News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Verweigerung der italienischen Behörden, das Rettungsschiff Sea Watch 3 in Lampedusa anlegen zu lassen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE:
Zu den heutigen Festnahmen im Fall Lübcke sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
 

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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

21. Juni 2018 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright mahnt dringend Wasserschutz an

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland heute wegen Verletzung von EU-Recht verurteilt, weil die Regierung über Jahre zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hat. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright: Mehr...

 
8. Mai 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Oettingers Vorschläge sind Gift für Bauern und ländliche Regionen

„Die Vorschläge des EU-Kommissars Oettinger (CDU) für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union sind Gift für die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Europäischen Regionen“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
21. März 2018 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

DIE LINKE kritisiert Erlaubnis für Mega-Fusion von Bayer und Monsanto

Zur Entscheidung der EU-Kommission, dass Bayer Monsanto übernehmen darf, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die heutige Entscheidung der EU-Kommission ist ein Paradebeispiel dafür, wie sehr die EU-Kommission Handlanger der großen Konzerne ist.“ Mehr...

 
16. März 2018 Wohnungspolitik/Verkehr-Mobilität/Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Gudrun Lukin/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Ute Lukasch

Schloss Schwarzburg als Denkort der Demokratie

Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten besuchte Schloss Schwarzburg, um sich ein Bild über den Fortschritt der Bauarbeiten zu machen. Schloss Schwarzburg liegt in der Verantwortung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten und die Baustelle wird in Verbindung mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) weiterentwickelt. Der geplante Teilausbau soll die Spuren der brutalen Verwundung des Hauptgebäudes durch die Nationalsozialisten erhalten und das Schloss für Besichtigungen sichern. Es soll ein Ort des Nachdenkens über die Zukunft der Demokratie entstehen. Dr. Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin der IBA Thüringen GmbH informierte im Anschluss an die Besichtigung die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand weiterer IBA-Projekte. Mehr...

 
2. Februar 2018 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright: Agrarförderung vollumfänglich für nachhaltige Landwirtschaft einsetzen

Zur Beratung des Bundesrates über die Gemeinsame Agrarpolitik in der EU und die Empfehlung der Bundesratsausschüsse erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Dr. Scheringer-Wright, dass die zukünftige Agrarförderung vollumfänglich für die Umsetzung einer nachhaltigen Landwirtschaft eingesetzt werden muss.  Mehr...

 
1. Februar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Umwelt-Landwirtschaft

Mühlbauer und Kummer: Heutige Vertragsunterzeichnung zum Waldfriedhof Bad Berka krönender Abschluss jahrelanger parlamentarischer Arbeit!

Die Abgeordneten Eleonore Mühlbauer (SPD) und Tilo Kummer (Linke) begrüßen die heutige Vertragsunterzeichnung zwischen ThüringenForst, Bad Berka und der FriedWald GmbH ausdrücklich. Damit zeigen endlich seit 2007 währende Bemühungen von der Stadt Bad Berka, Bürgern und Bürgerinitiativen sowie von Abgeordneten ihre Wirkung. Mehr...

 
18. Januar 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Stärkung der regionalen, umweltverträglichen und sozialen Landwirtschaft

„Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist wichtiger denn je“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union gehe unvermindert weiter in die falsche Richtung. „Anstatt auf gesunde Nahrung für alle, Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu setzen, werden die Konzentration und das Wachstum in der Branche vorangetrieben“, unterstreicht Scheringer-Wright. Gerade die lokalen Erzeuger, seien es Bauernhöfe oder die regional verankerten Agrargenossenschaften, können dem Preisdruck des Weltmarktes nicht standhalten. Mehr...

 
9. Dezember 2017 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Hoffnung auf Beiladung des Bundes im Altlastenstreit

Der Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, begrüßt die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar beschlossene Beiladung des Bundes im Streit zwischen dem Land sowie K+S um die weitere Finanzierung der Sanierung des Kalialtbergbaus. In einem Generalvertrag zwischen Bund und Land war 1999 die Finanzierung der Altlastensanierung geregelt worden. Dabei übernahm die Thüringer Landesregierung Verpflichtungen der Treuhand, die sich aus dem Kalifusionsvertrag ergaben, gegen eine Einmalzahlung des Bundes. Die damals ersichtlichen Sanierungsaufgaben sollten bis 2017 erledigt sein. Mehr...

 
7. Dezember 2017 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Artgerechte Schweinehaltung in Thüringen stärken

Während der heutigen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurde das Thema „Situation der Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen“ abschließend beraten. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Ich bedaure, dass es nicht möglich war, eine gemeinsame Beschlussempfehlung der demokratischen Fraktionen zu erreichen. Unser Ziel ist, die Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen voran zu bringen. Denn die Schweinehaltung steht vor großen Herausforderungen.“ Mehr...

 
27. November 2017 Umwelt-Landwirtschaft/Tilo Kummer

Kummer zum Vergleich von BUND und K+S

Nach der heutigen Mitteilung des BUND zum Vergleich mit der K+S Kali GmbH im Klageverfahren um die bis 2021 durch das Regierungspräsidium Kassel erteilte Versenkerlaubnis erklärt der Umweltpolitiker der LINKEN, Tilo Kummer: „Wir hätten uns gewünscht, dass der BUND als anerkannter Umweltverband auf eine Klärung der rechtlichen Einordnung der Versenkerlaubnis von Kaliabwässern vor Gericht weiter gedrungen hätte.“ Mehr...

 

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