News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Verweigerung der italienischen Behörden, das Rettungsschiff Sea Watch 3 in Lampedusa anlegen zu lassen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE:
Zu den heutigen Festnahmen im Fall Lübcke sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
 

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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

8. Mai 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gefordert

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen. Opferberatungsstellen gehen von acht Todesfällen durch rechte Gewalt in Thüringen seit 1990 aus, offiziell anerkannt wurde bisher lediglich ein Fall. Über einen der Todesfälle, der offiziell nicht als „Todesopfer rechter Gewalt“ anerkannt ist, berichtete der kürzlich erschienene Dokumentarfilm der Filmpiratinnen und Filmpiraten „Das blinde Auge - Ein Todesfall in Thüringen“. Mehr...

 
26. April 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

König-Preuss, Pelke und Henfling fordern Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex in Hamburg

Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN), Obfrauen von Rot-Rot-Grün im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss begrüßen den heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex. „Auch wenn es mehr als sechs Jahre gedauert hat, bis es endlich die notwendigen Mehrheiten gab, wird dieser nun - trotz später Einsetzung – von uns ausdrücklich begrüßt.“ König-Preuss, Pelke und Henfling verweisen auf diverse Verbindungen des Kerntrios des NSU und dessen Unterstützer-Netzwerk zwischen Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, welche auch im Thüringer Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex Thema sind.  Mehr...

 
25. April 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Razzia bei Organisatoren der Rechtsrock-Konzerte von Themar

Anlässlich mehrerer Durchsuchungsmaßnahmen in Thüringen und Bayern am gestrigen Tag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach mir vorliegenden Informationen handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tommy Frenck und Patrick Schröder, gegen die wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den großen Rechtsrock-Konzerten in Themar im vergangenen Jahr nun ermittelt wird. Es ist begrüßenswert, dass von Thüringer Behörden die Finanzumsätze und Einnahmen der beiden bekannten Neonazi-Konzertorganisatoren nun genauer unter die Lupe genommen werden, um eine mögliche Steuerhinterziehung aufzuhellen. Immerhin kassierten die Neonazis durch die Instrumentalisierung des Versammlungsrechts für ihre Geschäfte hunderttausende Euros für Rechtsrock-Konzerte, da die Konzerte als politische Kundgebungen angemeldet werden.“ Mehr...

 
25. April 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

König-Preuss erstattet Anzeige gegen NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise

Am vergangenen Wochenende fand in Ostritz in Sachsen das RechtsRock-Event "Schild und Schwert", welches durch Thorsten Heise, den Thüringer Landesvorsitzenden der NPD organisiert wurde, statt. Im Verlaufe des Freitags wurde durch antifaschistische Recherchen bekannt, dass der von Heise eingesetzte "Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft" das Logo der 36. Waffen-Grenadier-Division der SS - zwei gekreuzte Stielgranaten in einem Wappenschild - auf den T-Shirts trug. Das Amtsgericht Görlitz stufte am Sonnabend, dem 21. April, per Beschluss dieses Logo als strafbar nach §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) ein. Mehr...

 
19. April 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Rassistischer Angriff in Kahla: Täter dringen in Unterkunft unbegleiteter Jugendlicher ein

Anlässlich der Meldung der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu einem gewalttätigen Übergriff am vergangenen Samstag in Kahla, äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Berichte, wonach junge unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe gar in die Unterkunft der Geflüchteten eindrang und dort Menschen verletzte, entsetzen uns. Nach meiner Kenntnis handelt es sich bei den Tätern um mehrere Burschenschafter, die an einem Treffen in Kahla teilnahmen. Seit mehreren Jahren kommt es in Kahla immer wieder zu Einschüchterungen, Bedrohungen und Angriffen auf Menschen, die sich für eine offene Gesellschaft engagieren, Migrationshintergrund haben oder nicht in das nationalistische und rassistische Weltbild von Neonazis und Rassisten passen.“ Mehr...

 
11. April 2018 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Susanne Hennig-Wellsow

Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora

Vor 73 Jahren wurden die Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Anlässlich des Jahrestages ruft die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zur Teil-nahme an den Gedenkveranstaltungen auf. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und der Partei DIE LINKE Thüringen, erklärt: Mehr...

 
22. März 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

König-Preuss: Demokratische Fraktionen im Thüringer Landtag positionieren sich parteiübergreifend gegen Antisemitismus

Im Thüringer Landtag wurde heute ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ eingebracht, debattiert und zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien verwiesen. Dazu äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: Mehr...

 
7. März 2018 Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Katharina König-Preuss

Weiterhin hohe Zahl von Opfern rechter und rassistischer Gewalt in Thüringen

Anlässlich der heutigen Vorstellungen der Jahresstatistik 2017 der Opferberatung „ezra“ sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit 149 Fällen und 220 Opfern ist die Zahl der bekanntgewordenen rechten, rassistischen und antisemitischen Angriffe weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Das verdeutlicht, welche reale Gefahr von völkischen und nationalistischen Ideologien ausgeht, aus denen gewaltförmige Attacken vor allem auf hier lebende Geflüchtete resultieren oder auf Menschen, die dieser Gruppe zugeordnet werden“. Mehr...

 
26. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE zum Holocaust-Gedenktag

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar äußert die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow. „Der 27. Januar erinnert nicht nur an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee. Dieser Tag steht auch für die Erinnerung daran, wie schnell Nationalstolz sowie antisemitische und rassistische Stereotype in massenhaft begeisterte Zustimmung umschlagen konnten, die in der Konsequenz die millionenfache Ermordung von Menschen bedeutete. Jene Einstellungen, die damals erst zur Diskriminierung, dann zur Vernichtung von Menschen führten, sind weiterhin breit in der Gesellschaft vorhanden. Gerade auch vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Rechtsrucks bleibt es unsere Aufgabe, weiter zu reflektieren, wie es damals so weit kommen konnte und wie wir heute wirksam Hass und Ausgrenzung begegnen können.“ Mehr...

 
22. November 2017 Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Katharina König-Preuss

Veranstaltung: „Der neue Terror von Rechts“

Im Rahmen einer Veranstaltung am Freitag in Erfurt widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert und wie dabei das Auftreten neuer aggressiver und gewalttätiger Strukturen zu bewerten ist.  Mehr...

 

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