Pressearchiv der Fraktion

 

News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rainer Kräuter

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

14. Juni 2018 Gesellschaft-Demokratie/Rainer Kräuter

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Mit einer Kleinen Anfrage an die Thüringer Landesregierung (6/2995 v. 17.04.2018) wollte der Abgeordnete Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wissen, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Diese Frage stellte sich beispielsweise im Rahmen der Kommunalwahlen immer wieder, so auch bei den zurückliegenden im Jahr 2018.  Mehr...

 
24. Mai 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Ein wichtiger Bestandteil der betrieblichen Mitbestimmung in Behörden, Dienststellen und Einrichtungen ist die Vertretung der Beschäftigten durch die jeweiligen Personalräte. Um diese zu stärken, hat sich die Thüringer Landesregierung im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu modernisieren und vor allem zu demokratisieren. Dazu liegt seit 18. April 2018 ein Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung vor. Dieser wurde nun auch erstmals im Innen- und Kommunalausschuss behandelt. Die Anhörung zum Gesetzentwurf soll in einem mündlichen und einem schriftlichen Teil erfolgen. Mehr...

 
26. April 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften in erster Beratung behandelt. Dazu erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Ein moderner öffentlicher Dienst braucht ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht. Das in Thüringen zurzeit geltende ist in vielem nicht mehr zeitgemäß. Jetzt haben wir die Chance, die lückenlose Mitbestimmung der Personalräte bei allen personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Maßnahmen gesetzlich zu regeln. Wir sind davon überzeugt, dass mit mehr Informations- und Beteiligungsrechten das Interesse der Beschäftigten an ihren eigenen Belangen gefördert wird.“ Mehr...

 
22. April 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

In der kommenden Woche wird der Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode über den Entwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz beraten. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag und zuständig für das öffentliche Dienstrecht, kommentiert: „Dieser Gesetzentwurf hat für die Beschäftigtenvertretungen im öffentlichen Dienst eine herausragende Bedeutung. Dessen sind sich die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen deutlich bewusst." Mehr...

 
14. April 2018 Kommunales/Rainer Kräuter

Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

Im Zuge der morgen stattfindenden Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellt der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) fest: „Landesbeamte, die in ein kommunales Wahlamt gewählt werden und dieses annehmen, haben eine Rückkehrmöglichkeit in ihre frühere Tätigkeit.“ Mehr...

 
15. Februar 2018 Arbeit-Wirtschaft/Gewerkschaftspolitik/Rainer Kräuter

Tarifabschluss mit Signalwirkung

Nach der Einigung von IG Metall und dem Thüringer Arbeitgeberverband Metall- und Elektroindustrie, den Pilotabschluss der IG Metall aus Baden-Württemberg auch für Thüringen zu übernehmen, erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Tarifabschluss ist ein guter Kompromiss zwischen den Verhandlungspartnern. Natürlich konnte nicht erwartet werden, dass die Gewerkschaften ihre berechtigten Forderungen eins zu eins umsetzen können. Mit dem Abschluss ist aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gelungen.“ Mehr...

 
9. Februar 2018 Gewerkschaftspolitik/Rainer Kräuter

Thüringen Kliniken „Georgius Agricola“ auf Konfrontationskurs

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Mitglied im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt und Kreisvorsitzender der LINKEN im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, kritisiert scharf, dass die Geschäftsführung der Thüringen Kliniken „Georgius Agricola“ in Saalfeld eine gewerkschaftliche Mitgliederversammlung am 15. Februar 2018 auf ihrem Gelände untersagt hat. Mehr...

 
1. Februar 2018 Gewerkschaftspolitik/Rainer Kräuter

LINKE an der Seite der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

Die IG-Metall hat zum 24-Stunden Warnstreik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung aufgerufen. DIE LINKE unterstützt die IG Metall und die Forderungen der Beschäftigten. Mehr...

 
10. Januar 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Landesregierung schafft flexible Beförderungsmöglichkeiten

Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, zukünftig Abstand von einem einheitlichen Beförderungskontingent für die unterschiedlichen Ressorts zu nehmen. Das kommentiert Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Von vielen Gewerkschaften und Verbänden im öffentlichen Dienst wurde ein einheitliches festgelegtes Beförderungskontingent von zuletzt 5 Prozent kritisiert. Nunmehr liegt die Ausschöpfung der Beförderungsmöglichkeiten in der Verantwortung der einzelnen Ministerien. Damit wird in den Fragen der Personalführung eine bessere Flexibilität geschaffen, es werden Beförderungsspielräume geöffnet. Den einzelnen Fachgewerkschaften, Fachverbänden und Personalvertretungen gibt dies die Möglichkeit, im Rahmen der gesetzlichen Mitbestimmung die Interessen der Beschäftigten besser durchzusetzen.“ Mehr...

 
9. Dezember 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Gesellschaftliche Auseinandersetzung politisch gestalten

„Wir brauchen euren solidarischen Druck, damit wir die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen politisch gestalten können“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in seinem Grußwort an die 5. Ordentliche Bezirkskonferenz des DGB Hessen-Thüringen, an der er heute teilgenommen hat. Mehr...

 

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