Pressearchiv der Fraktion

 

News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Torsten Wolf

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

20. Juni 2018 Bildung/Torsten Wolf

Minister Holter hält Wort, Grundschule Ponitz bleibt im Ort

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Einigung zum Erhalt des Grundschulstandortes in Ponitz. „Minister Holter hat es immer gesagt, die Schule kann im Dorf bleiben, wenn die vorgesehenen Möglichkeiten der Kooperation vor Ort genutzt werden. Mit der nun erreichten Lösung wird den Kindern und Eltern ein Ferienstart nach Maß gegeben. Im neuen Schuljahr kann nach der gefundenen Lösung der Schulbetrieb weiter aufrechterhalten werden. ‚Kurze Wege für kurze Beine‘ ist damit weiter ein Prinzip der Thüringer Schulpolitik. Und mit der gefundenen Lösung hält Minister Holter Wort, Unterrichtsabsicherung auch an kleinen Schulen wird erreicht“, freuen sich Ute Lukasch und Torsten Wolf als zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE vor Ort bzw. als bildungspolitischer Sprecher. Mehr...

 
29. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Masterplan Schulentwicklung – Holter hält Kurs

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, begrüßt den heute vom Thüringer Bildungsminister vorgelegten Arbeitsplan „Zukunft Schule“. Der Abgeordnete spricht von einem Masterplan Schulentwicklung und sagt:  Mehr...

 
28. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Kita-Gebühren transparent und gerecht gestalten

Als „nicht hinnehmbar“ und „zutiefst familienfeindlich“ bezeichnet es der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, dass nach einem bundesweiten Vergleich (Bertelsmann-Studie) Thüringer Eltern besonders stark mit Kita-Zusatzgebühren, insbesondere Verpflegungskosten, belastet sind. Er verweist auf die Verantwortung der Kommunen und anderen Träger der Kindertagesstätten, von denen einige nach der deutlichen Entlastung der Eltern durch das vom Land finanzierte beitragsfreie Kita-Jahr ungerechtfertigte Einnahmen auf Kosten der Familien erzielen. Mehr...

 
22. Mai 2018 Torsten Wolf/Bildung

Kita-Beiträge und Gebühren transparent und gerecht gestalten

Mit Empörung und Unverständnis reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, auf Äußerungen des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, wonach die Kommunen und Träger allein über die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten bestimmen könnten. Es scheine so, als ob das Geschäftsmodell Kindergartenkind und Eltern als Goldesel bei einigen Kommunen und Trägern immer noch hoch im Kurs stehe. Mehr...

 
22. Mai 2018 Torsten Wolf/Bildung

Schulgesetz wichtiger Schritt zu vollständiger Unterrichtsabdeckung

Zum heute vom Bildungsminister vorgestellten Entwurf des Schulgesetzes äußert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE Torsten Wolf: „Die LINKE unterstützt den Weg des Bildungsministers Helmut Holter für beste Bedingungen für alle Schulkinder. Wir wollen die kleine Grund- und Regelschule vor Ort erhalten. Dazu müssen diese aber kooperieren. Nicht die Kinder sollen fahren müssen, sondern die kooperierenden Schulen sollen die Stundenpläne so abstimmen, dass rare Fachlehrer tageweise Unterricht vor Ort absichern.“ Mehr...

 
12. April 2018 Bildung/Torsten Wolf

Gewalt und Mobbing an Schulen – es darf nicht weggeschaut werden

Seit einigen Monaten wird verstärkt über Gewalt und Mobbing an Schulen diskutiert. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, ist sich sicher, Schulen sind ein Spiegel unserer Gesellschaft. „Gewalt und Mobbing an Schulen sind keine Massenphänomene. Schüler und Lehrer gehen in Thüringen angstfrei an ihren Lern- und Arbeitsort. Trotzdem sind einzelne Vorfälle alarmierend.“ Mehr...

 
17. Januar 2018 Torsten Wolf/Bildung/Gewerkschaftspolitik

DIE LINKE: Streikverbot für verbeamtete Lehrer ist unzeitgemäß und muss revidiert werden

„Das Streikverbot für verbeamtete Lehrer ist unzeitgemäß und muss revidiert werden“, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum Beamtenstreikrecht für Lehrerinnen und Lehrer. Im Mittelpunkt des Verfahrens mit seiner langen Vorgeschichte steht die Frage, ob Lehrer hoheitliche Aufgaben vollziehen und ob ihnen auf Grund dessen Grundrechte, hier das Recht auf Streik, durch den Gesetzgeber genommen werden können. Geklagt haben vier verbeamtete Lehrer, welche nach einem Streik durch ihren Dienstherren dienstrechtlich belangt wurden. Unterstützt wird die Klage durch die Bildungsgewerkschaft GEW. Mehr...

 
15. Januar 2018 Torsten Wolf/Bildung/Kultur

KMK-Präsidentschaft von Helmut Holter ist Chance für Fortschritte in der Bildung

„Die heute vollzogene Übernahme der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder durch den Bildungsminister Thüringens, Helmut Holter, ist eine große Chance, in der Bildung gesamtstaatlich einen großen Schritt weiter zu kommen. Wir haben hier viele Probleme zu lösen, um nur den Lehrermangel, den Kita-Bereich und die Demokratieerziehung zu erwähnen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. Mehr...

 
14. Dezember 2017 Bildung/Familien-Kinder/Torsten Wolf

#R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen - Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein

Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert.  Mehr...

 
4. Dezember 2017 Torsten Wolf/Familien-Kinder/Bildung

Neues Kita-Gesetz wird im Dezember den Landtag passieren

Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition kündigen an, im Ausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung auf den Weg zu bringen. Damit kann das Parlament im anstehenden Dezember-Plenum abschließend zum Gesetzesvorhaben beraten und folgende wichtige Neuerungen beschließen: Einführung des beitragsfreien Kita-Besuchsjahres zum 1.1.2018, schrittweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels in der Altersgruppe der 3- bis 4-Jährigen ab 1.8.2018, Entlastung der Kita-Leitungen großer Einrichtungen, Stärkung der Mitwirkungsrechte von Eltern und Kindern.Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Was die rot-rot-grüne Koalition den Eltern versprochen hat, das hält sie auch. Das beitragsfreie letzte Kita-Jahr ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die generelle Kostenfreiheit der Kita-Bildung, der nicht gegen das Bemühen um einen guten Betreuungsschlüssel ausgespielt werden darf. Wir gehen beide Ziele im kommenden Doppelhaushalt an. Die mehr als 64 Millionen Euro, die die Verbesserungen im Kita-Bereich kosten, sind viel Geld, aber Rot-Rot-Grün setzt den Schwerpunkt bei einer guten Bildung für Kinder und bei der Unterstützung von Familien vollkommen richtig. Mehr...

 

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