Pressearchiv der Fraktion

 

News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Bertelsmann Stiftung hat heute ihre Studie "Europa hat die Wahl" vorgestellt, in der populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019 analysiert werden. Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, dazu:
Die hessischen Steuerbehörden werten federführend für die Bundesländer und in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt die Panama Papers aus und stellten heute Ergebnisse bzw. Zwischenstände vor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei, DIE LINKE dazu:
Deutschland gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit einer besonders hohen Ungleichverteilung der Vermögen, wie es im aktuellen Bericht der Bundesbank heißt. Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) bestätigt das massive Wohlstandsgefälle im Land. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Energiepolitik

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

20. Juni 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Für einen kommunalen Klimapakt

Mit Blick auf die Debatte heute in der Aktuellen Stunde der Grüne-Fraktion im Landtag zum Thema Klimaschutz in Thüringen, betont Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Linksfraktion, die von ihm erläuterten konkreten Maßnahmen, wie im Freistaat Klimaschutz und Klimaziele erfolgreich vorangebracht werden können.  Mehr...

 
13. Juni 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Eindeutige Mehrheit für die Windkraft

„Nicht anders zu erwarten“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zum Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage zur Windenergienutzung in Thüringen, die im Mai im Auftrag der EnBW Niederlassung Thüringen erstellt worden ist und nach der mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer der Nutzung und dem Ausbau von Windenergie grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Mehr...

 
12. Juni 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Rekommunalisierung der Thüringer Energieversorgung ist ein Erfolgsmodell

„Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE. Der damalige Hildburghäuser Bürgermeister war auf kommunaler Seite mit an den Verhandlungen und der Umsetzung der Rekommunalisierung beteiligt. Mehr...

 
28. Mai 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Solarrechner gut für das Klima und die Menschen

Dass heute die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA), Prof. Dr. Dieter Sell, einen neuen Solarrechner vorstellte, begrüßt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Steffen Harzer, mit Nachdruck.  Mehr...

 
17. Mai 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Den Klimaschutz entschieden vorantreiben

Nach der gründlichen Anhörung des Gesetzentwurfs für ein Thüringer Klimagesetz In der Sitzung des Landtagsausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Temperatur ist in Thüringen seit Beginn der Messungen im Jahre 1881 um 1,5 Grad Celsius gestiegen - mit bereits heute spürbaren Signalen der Klimaveränderung. Dem können wir nur begegnen, wenn wir unseren Einfluss nutzen und die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre nicht weiter erhöhen. Je mehr Länder und Regionen sich unter diesem Ziel zusammentun und handeln, umso wirkungsvoller kann der Klimawandel verlangsamt beziehungsweise gestoppt werden.“ Mehr...

 
26. April 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Rot-Rot-Grün setzt sich für bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen ein

Die energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Harzer, Eleonore Mühlbauer und Roberto Kobelt, kündigen für die Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Befeuerung von Windkraftanlagen bedarfsgerecht steuern“ an, mit dem sie einerseits ein Berichtsersuchen an die Landesregierung über die bisherige Entwicklung der Errichtung von Windkraftanlagen sowie über Probleme, Widerstände und Hemmnisse richten. Gleichzeitig bitten sie die Landesregierung, sich im Bundesrat für die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung einzusetzen und diese in Thüringen zu unterstützen.  Mehr...

 
24. März 2018 Energiepolitik

Elektromobilität zentraler Teil der Energiewende

Im Ergebnis der heute in Rohr stattgefundenen 3. Meininger Energiekonferenz stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Wenn über die Energiewende gesprochen wird, dann meist über die Versorgung mit Elektroenergie und deren gesicherte Bereitstellung und Verteilung. Wir müssen uns aber auch mit Aspekten beschäftigen, die weit darüber hinausgehen. Neue Zeichen zu setzen, war das Ziel der Konferenz.“  Mehr...

 
21. März 2018 Energiepolitik/Steffen Harzer

Regulierung der Strom- und Gasnetze wieder in Thüringer Hand

„Mit der Errichtung einer Regulierungsbehörde für Strom- und Gasnetzentgelte erhält Thüringen wichtige Kompetenzen und eigene Gestaltungsspielräume im Bereich der Energiepolitik zurück“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Das von rot-rot-grün erarbeitete Gesetz ist heute vom Landtag beschlossen worden. Mehr...

 
14. November 2017 Energiepolitik/Steffen Harzer

Anschlusslösung für Photovoltaikanlagen notwendig

„Die neue Bundesregierung muss für eine Marktbelebung den EEG-Rahmen neu setzen“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf die erneuerbaren Energien und den Abschluss der Sondierungsverhandlungen in Berlin. „Gerade während der UN-Klimakonferenz in Bonn wäre das ein Zeichen für den ernst gemeinten Versuch der Bundesregierung, die Klimaziele für die Bundesrepublik doch noch bis 2020 zu erreichen.“  Mehr...

 
13. November 2017 Energiepolitik/Umwelt-Landwirtschaft/Verbraucherschutz/Wohnungspolitik/Justiz/Diana Skibbe/Dr. Gudrun Lukin/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Tilo Kummer/Ute Lukasch

Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Mehr...

 

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