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Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

10. September 2009 Bodo Ramelow/Antifaschismus

DIE LINKE unterstützt NPD-Verbotsverfahren und Bürgeraktionen gegen Neonazi-Großveranstaltung

Als überfällig bezeichnete der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, die nun offenbar auch von der Thüringer Landesregierung unterstützte Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahren. Es müsse alles getan werden, damit ein solcher Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht bestand habe. Zugleich erklärte der Spitzenpolitiker die ausdrückliche Unterstützung der LINKEN für das am Samstag in Pößneck angekündigte Straßenfest der Demokratie, an dem er selbst teilnimmt. Mehr...

 
10. September 2009 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

Magna-Zuschlag würde Zukunft für Opel-Beschäftigte und Zuliefererunternehmen eröffnen

Nach den Meldungen, dass der US-Autokonzern General Motors (GM) nun offenbar doch seine deutsche Tochter Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna abgeben will, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "Wenn nun Magna den Zuschlag bekommt, ist das unter den gegebenen Umständen eine sehr zu begrüßende Entwicklung. Der Finanzinvestor RHJ oder der Verbleib bei GM wären für den Standort Eisenach und die Region eine Katastrophe." Mehr...

 
9. September 2009 Ralf Hauboldt/Justiz

Wirksame Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten umgehend notwendig

Angesichts des neuesten tragischen Suizidfalls in der Justizvollzugsanstalt Tonna fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, schnellstens wirksame Maßnahmen der Suizidprävention in den Thüringer Justizvollzugsanstalten. Mehr...

 
8. September 2009 Ralf Hauboldt/Justiz/Gesundheit

Medizinische und therapeutische Versorgung in Justizvollzugsanstalten verbessern

Als Ergebnis einer Kleinen Anfrage der LINKEN zum Stand der medizinischen und therapeutischen Versorgung in den Thüringer Justizvollzugsanstalten wird ein Mangel an amtsärztlichen Personal über einen längeren Zeitraum in den Haftanstalten Tonna, Ichtershausen und Weimar deutlich. "Die Übergangslösung mit Vertragsärzten ist kein langfristig tragfähiges Konzept", betonte Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
8. September 2009 Dieter Hausold/Gesellschaft-Demokratie

Unwürdiges Schauspiel der Thüringer CDU: Ministerpräsident und seine Partei in Konfusion

Offensichtlich befinde sich Dieter Althaus in "völliger Konfusion", sagt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dieter Hausold, mit Verweis auf den heutigen Auftritt des "amtierenden Ministerpräsidenten". Nun seien auch die letzten Zweifel an der Regierungsunfähigkeit des Thüringer CDU-Spitzenpersonals ausgeräumt. Mehr...

 
8. September 2009 Jörg Kubitzki/Behindertenpolitik

DIE LINKE unterstützt Forderungen des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes

Anlässlich der heute und morgen vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfindenden Mahnwache des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes für ein höheres Landesblindengeld erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Kubitzki die Unterstützung der LINKEN. Mehr...

 
7. September 2009 Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Keine verfehlte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu Lasten der Kommunen

"Die verfehlte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von Bund und Ländern darf nicht zu finanziellen Mehrbelastungen bei den Kommunen führen. Deren Haushalte geben zusätzliche Ausgaben im Bereich Soziales nicht her", stellt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, klar. Mehr...

 
7. September 2009 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

CDU liefert Realsatire mit Neueinstieg von Althaus: Chaotisches Regieren zum Schaden des Landes!

"Erst verabschiedet sich Dieter Althaus Hals über Kopf durch die Hintertür in den politischen Ruhestand und jetzt klopft er wieder an, um im Chefsessel Platz zu nehmen. Damit hat sich die Thüringer CDU vorzeitig den ersten Platz für die beste Realsatire des Jahres gesichert", bemerkt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Dieter Hausold. Mehr...

 
7. September 2009 Michaele Sojka/Bildung

Analphabetismus konsequent bekämpfen!

"Noch immer gibt es auch in Thüringen eine erschreckend hohe Zahl von Menschen, die weder Lesen noch Schreiben können. Das Land ist in der Pflicht, konsequente Schritte gegen den Analphabetismus einzuleiten", fordert Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen Weltalphabetisierungstages der Unesco. Mehr...

 
3. September 2009 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Umweltausschüsse der Länder sollen zu Kaliproblem tagen!

"Die Ablehnung der Nordseepipeline für Kaliabwässer durch den niedersächsischen Umweltministers Sander zeigt die Notwendigkeit einer Abstimmung zwischen den Werra-Weser-Ländern bei der Lösung des Abwasserproblems von K+S", erklärt Tilo Kummer, Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 

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