News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Bundestarifkommission Altenpflege von ver.di will ihre Forderungen für so einen Tarifvertrag für die gesamte Altenpflege beschließen. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste", sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE ruft auf zur Demonstration "Wir haben es satt" am kommenden Samstag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. April 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

SPD beteiligt sich an inhumaner Flüchtlingspolitik

"Die Ablehnung einer institutionellen Förderung für Refugio, dem psychosozialen Zentrum für traumatisierte Flüchtlinge, ist ein politischer Skandal", kommentiert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, die heutige Entscheidung im Thüringer Landtag im Rahmen der Haushaltsabstimmungen. Mehr...

 
30. April 2010 Margit Jung/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE begrüßt Ende der Sammlung: Ziel des Familienvolksbegehrens erreicht

"Der Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik hat mit der Beendigung der Unterschriften-Sammlung die richtige Entscheidung getroffen", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Nachdem im beschlossenen Gesetzentwurf ein Großteil der Forderungen des Trägerkreises enthalten ist und die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen als parlamentarischer Arm des Volksbegehrens dem Gesetz zustimmen konnten, ist das Ziel der jahrelangen Arbeit erreicht." Mehr...

 
30. April 2010 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

Gewaltfreie Erziehung immer noch Utopie

"Die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle innerhalb der Kirche, in Internaten und Heimen beweist ebenso wie misshandelte und tote Kinder in Familien, dass wir noch einen langen Weg vor uns haben, bis Kinder frei von Gewalt aufwachsen können", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen Tages der gewaltfreien Erziehung. Mehr...

 
30. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Mit PR-Gag lenkt CDU-Kommunalpolitiker von eigener Verantwortung ab

"Auch wenn die Schlagloch-Aktion von Niederzimmern ein durchaus anerkennenswerter PR-Gag ist, hätte mit gleicher Kreativität und Intensität der Bürgermeister von Niederzimmern, Christoph Schmidt-Rose (CDU), rechtlich Vorgaben, die er als Spitzenbeamter des Thüringer Innenministeriums mitgeschaffen hat, umsetzen müssen. Da hätte möglicherweise die Gemeinde Niederzimmern kein Schlagloch-Problem", konstatiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
29. April 2010 Heidrun Sedlacik/Wohnungspolitik

Unterzeichnung zur Städtebauförderung wieder zu spät

"Die heutige Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2010 durch die Bundesregierung kommt wieder zu spät, um für die Akteure des Stadtumbaus tatsächlich Planungssicherheit zu schaffen", erklärt Heidrun Sedlacik, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE. Die Abgeordnete erneuert in diesem Zusammenhang die langjährige Forderung der Fraktion nach mehrjährigen Verwaltungsvereinbarungen. Mehr...

 
29. April 2010 Martina Renner/Inneres/Antifaschismus

LINKE-Innenpolitikerin mahnt GdP zu überlegteren Äußerungen

"Die Äußerungen des GdP-Landesvorsitzenden sind wenig hilfreich für einen friedlichen Verlauf der berechtigten und notwendigen Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch in Erfurt", sagte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
29. April 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

"Tag der Arbeit" als Aufforderung, sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzubringen

Im Vorfeld des diesjährigen "Tages der Arbeit" und vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fordert Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, von der Landesregierung, dass das Landesarbeitsmarktprogramm für die Schaffung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Beschäftigungssektor genutzt wird. Mehr...

 
29. April 2010 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft/Verkehr-Mobilität

DIE LINKE kritisiert Verschiebung des Subventionsplans für Elektroautos

"Die Verzögerungstaktik der Bundesregierung zur Förderung von Elektroautos ist ein wirtschaftlich und umweltpolitischer Tiefschlag für die Automobilbranche bundesweit", kritisiert der Wirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, angesichts des immer noch ausstehenden Beschlusses. Mehr...

 
29. April 2010 Bodo Ramelow/Familien-Kinder/Bildung

Ein guter Tag für Kinder in Thüringen

"Mit der heutigen Novellierung des Kindertageseinrichtungsgesetzes geht Thüringen einen wichtigen Schritt bei der Verbesserung der frühkindlichen Bildung", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
28. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Hilferuf der Kommunen ernst nehmen!

"Der jüngste Protest des Gemeinde- und Städtebundes zur bevorstehenden Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs ist ein Hilfeschrei, der deutlich macht, dass alle Beschwichtigungsversuche der Landesregierung ins Leere gehen", betont der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 

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