News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

1. April 2010 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Katz-und-Maus-Spiel von K+S beenden!

"Dass K+S jetzt auch noch auf die Eindampfanlage in Unterbreizbach verzichten möchte, ist einerseits skandalös, auf der anderen Seite aber nicht wirklich überraschend", kommentiert die Umweltpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Katja Wolf. Sie wertet es als "Teil eines Puzzlespiels, mit dem der Kali-Konzern die Behörden in Hessen und Thüringen seit Jahren an der Nase herumführt". Die Abgeordnete fordert eine Berichterstattung im Umweltausschuss im Thüringer Landtag. Dabei müsse geklärt werden, wie der Standort Unterbreizbach auch mit dem neuen Vorhaben von K+S wie versprochen laugenfrei wird. Mehr...

 
1. April 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Ostermarsch: Gesicht zeigen gegen Kriegspolitik

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft zur Unterstützung des diesjährigen Ostermarsches am Samstag, 3. April, 11 Uhr, ab Bahnhof Ohrdruf auf. "Es geht darum, deutlich zu machen, dass Krieg nie eine Lösung ist", sagt Bodo Ramelow, Fraktionschef der LINKEN im Landtag. Der Thüringer Ostermarsch findet alljährlich zum Gelände des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf statt, wo deutsche Soldaten auf Kampfeinsätze im Ausland vorbereitet werden. Mehr...