News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum 90. Geburtstag von Jürgen Habermas:
Heute beginnt der Prozess gegen eine Gynäkologin in Berlin, die wegen Verstoßes gegen den Paragraphen 219a angeklagt ist. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Aus dem aktuellen KfW-Kommunalpanel geht hervor, dass noch immer etwa ein Drittel aller geplanten Investitionen in den Kommunen nicht ausgezahlt werden können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Das Online_Nachrichtenmagazin The Intercept hat die Ergebnisse einer Recherche veröffentlicht, in der explizit deutlich wird, dass Richter und Staatsanwälte in Brasilien vor den letzten Wahlen politisch motivierte Prozesse gegen die Arbeiterpartei (PT) angestrengt haben. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den anstehenden Verhandlungen zur Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der Aktienkurs großer Immobilienunternehmen ist nach der Ankündigung eines Mietendeckels durch den Berliner Senat deutlich abgesackt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum Deutschen Städtetag erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zu den Forderungen des Deutschen Mieterbundes erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heute veröffentlichten Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

1. April 2010 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Katz-und-Maus-Spiel von K+S beenden!

"Dass K+S jetzt auch noch auf die Eindampfanlage in Unterbreizbach verzichten möchte, ist einerseits skandalös, auf der anderen Seite aber nicht wirklich überraschend", kommentiert die Umweltpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Katja Wolf. Sie wertet es als "Teil eines Puzzlespiels, mit dem der Kali-Konzern die Behörden in Hessen und Thüringen seit Jahren an der Nase herumführt". Die Abgeordnete fordert eine Berichterstattung im Umweltausschuss im Thüringer Landtag. Dabei müsse geklärt werden, wie der Standort Unterbreizbach auch mit dem neuen Vorhaben von K+S wie versprochen laugenfrei wird. Mehr...

 
1. April 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Ostermarsch: Gesicht zeigen gegen Kriegspolitik

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft zur Unterstützung des diesjährigen Ostermarsches am Samstag, 3. April, 11 Uhr, ab Bahnhof Ohrdruf auf. "Es geht darum, deutlich zu machen, dass Krieg nie eine Lösung ist", sagt Bodo Ramelow, Fraktionschef der LINKEN im Landtag. Der Thüringer Ostermarsch findet alljährlich zum Gelände des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf statt, wo deutsche Soldaten auf Kampfeinsätze im Ausland vorbereitet werden. Mehr...