News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

28. April 2010 Martina Renner/Inneres/Sport

Deutliche Kritik von Fangruppen an Polizei wird Thema im Landtag

Das Verhalten der Polizei beim Einsatz am vergangenen Samstag im Anschluss an das Fußballspiel zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem 1. FC Lok Heidenheim muss nach Ansicht der Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, Anlass für eine grundsätzliche Debatte über die Kooperation zwischen Fangruppen, Vereinen und der Polizei werden. "Die deutliche Kritik von anerkannten Fangruppen an einem Polizeieinsatz, der sechs verletzte Ordner und weitere verletzte Fans zur Folge hatte, muss durch Aufklärung über die Gründe des massiven Vorgehens seitens der Polizei beantwortet werden." Mehr...

 
27. April 2010 Karl Mustermann

Leiharbeitssumpf endlich trocken legen

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27. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Angekündigter Einstieg in Gebietsreform wird Thema im Landtag

"Den jetzt von der CDU-Fraktion angekündigten Einstieg in eine Gemeindegebietsreform macht DIE LINKE zum Gegenstand einer Aktuellen Stunde in der morgigen Landtagssitzung", informiert der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Mehr...

 
27. April 2010 Martina Renner/Inneres

DIE LINKE macht Polizeireform zum Thema im Landtag

Nachdem in der letzten Woche der Thüringer Innenminister Eckpunkte der geplanten Polizeistrukturreform der Öffentlichkeit vorgestellt hat, macht die Fraktion DIE LINKE nunmehr die Polizeistrukturreform zum Gegenstand parlamentarischer Beratung. "Die letzte Polizeistrukturreform scheiterte unter anderem deshalb, weil das Parlament zu spät in die Diskussion über die Polizeistruktur in Thüringen einbezogen wurde", begründet die Innenpolitikerin der Fraktion, Martina Renner, den Antrag für die nächste Sitzung des Innenausschusses. Mehr...

 
26. April 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Bauern sollten nur in Deutschland vermehrtes Saatgut einsetzen

Angesichts der Funde gentechnisch veränderten Maissaatgutes in Thüringen erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Tilo Kummer: "Obwohl gentechnisch veränderter Mais in Deutschland verboten ist, wurde Saatgut offenbar importiert. Um sicher zu gehen, sollten die Bauern nur in Deutschland vermehrtes Saatgut einsetzen." Mehr...

 
26. April 2010 Martina Renner/Antifaschismus/Kultur

Renner warnt vor Etablierung rechter Symbolik in der Alltagskultur

Auf Entsetzen und völliges Unverständnis stößt bei der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die Veröffentlichung einer Todesanzeige mit dem leicht abgewandelten Wahlspruch der nationalsozialistischen SS in der Thüringer Allgemeinen am 21. April. Mehr...

 
25. April 2010 Bodo Ramelow/Bildung/Inneres

Jahrestag des Gutenberg-Massakers mahnt: Der Opfer gedenken und wachsam Probleme erkennen

Angesichts des bevorstehenden 8. Jahrestages des Gutenberg-Massakers betont Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die "Mahnung und Verpflichtung an uns alle, der Opfer zu gedenken und weiter wachsam Probleme zu erkennen". Dabei müssten die von der Politik zu ziehenden Konsequenzen immer wieder überprüft werden, von denen ein Teil bis heute ausstehe. Mehr...

 
23. April 2010 Umwelt-Landwirtschaft/Petra Enders

Atomenergie-Ausstieg ist rasch umsetzbar

Mit Blick auf den morgigen Aktionstag der erneuerbaren Energien sowie dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl verweist Petra Enders auf die Prognosen des Institute for Sustainable Solutions and Innovations (ISUSI), die "erneut bestätigen, dass der Ausstieg aus der Atomenergie rasch umsetzbar ist". Allerdings müsse mit diesem Ausstieg nicht nur die Etablierung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien, sondern auch der dezentralen Stromverteilung erfolgen, so die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach weiter. Erneuerbare Energien seien ein Energiepotential, das man überall - von Region zu Region in unterschiedlicher Intensität - von der Natur angeboten bekomme und das auf Dauer verfügbar sei. "Die Energie kann konsequent dort erzeugt werden, wo sie gebraucht wird", unterstreicht die Landtagsabgeordnete. Frau Enders weiter: "Das bedeutet im Umkehrschluss: Leitungssysteme quer durch die Republik - wie die 380-KV-Leitungen in Thüringen und Niedersachsen - sind unnötig. Wir benötigen ein intelligentes, hochmodernes dezentrales Stromnetz, welches im Besitz der öffentlichen Hand ist."  Mehr...

 
23. April 2010 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Investitionen am Standort Unterbreizbach notwendig

Katja Wolf, Umweltpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Haltung der Landesregierung, "sich nicht weiter von K+S erpressen lassen zu wollen". Die Landesregierung habe in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses deutlich gemacht, dass es definitiv keine weitere Einleitgenehmigung ab 2012 für Abwässer aus dem Werk Unterbreizbach geben wird. Mehr...

 
23. April 2010 Susanne Hennig-Wellsow/Studierendenpolitik/Soziales

Akademische Bildung in Deutschland hauptsächlich für einen elitären Kreis

"Die neue Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks (DSW) bestätigt erneut die soziale Benachteiligung einkommensschwacher Schichten in Deutschland. Damit wird wiederum klar: Ziel der akademischen Bildung in Deutschland ist es nicht, die talentiertesten und klügsten Köpfe zum Studium zu bringen, sondern sie hauptsächlich für einen elitären Kreis zu sichern", erklärt Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenfragen. Mehr...

 

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