News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

16. April 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Ein deutliches Nein der Landespolitik zur Kriegslogik in Afghanistan und anderswo gefordert!

Angesichts der erneut in Afghanistan getöteten und verwundeten Bundeswehr-Soldaten drückt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Trauer und Mitgefühl für die Opfer und ihre Familien aus. Er bezeichnet den Kriegseinsatz in Afghanistan auch hinsichtlich des heute in Bad Salzungen stattfindenden Begrüßungsappells für die Afghanistan-Rückkehrer als ein "menschliches und politisches Desaster". Mehr...

 
15. April 2010 Margit Jung/Familien-Kinder

Margit Jung: Kita-Gesetz im April verabschieden

Nach der Pressekonferenz von SPD und CDU zur Novellierung des Kita-Gesetzes sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wir erwarten, dass das Kita-Gesetz in der kommenden Plenarsitzung verabschiedet wird, damit es noch rechtzeitig zum August in Kraft treten kann." Das gelte insbesondere für die Personalausstattung, derzufolge über 2.000 Erzieherinnen eingestellt werden sollen sowie für die Finanzierung, die vollständig vom Land zu übernehmen sei. Mehr...

 
15. April 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus

Steine werfen ist kein Mittel - Panikmache auch nicht

Angesichts der Veranstaltungen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt ruft Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Besonnenheit auf. DIE LINKE unterstützt bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus und wird sich im Bündnis und der Öffentlichkeit für friedliche und kreative Proteste einsetzen. Mehr...

 
15. April 2010 Ralf Hauboldt/Justiz

Überbelegungssituation in Thüringer Gefängnissen macht Neubau in Ostthüringen noch dringlicher

Mit Blick auf aktuelle Informationen des Bundesverbandes der Strafvollzugsbediensteten zur Belegungssituation in bundesdeutschen Gefängnissen erneuert Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, die dringliche Forderung nach einem zeitnahen und beschleunigten Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Ostthüringen. Mehr...

 
15. April 2010 Martina Renner/Antifaschismus/Kommunales

Projekt "Nazis in Parlamenten" fördert Gegenkultur

Seit der Kommunalwahl im Juni des vergangenen Jahres haben rechtsextremistische Parteien und Organisationen 25 kommunale Mandate inne. "'NIP Thüringen' ist die konsequente Antwort auf Demokratie beschämende Mandate in Thüringer Kommunalvertretungen", sagt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, nachdem heute in Erfurt das Projekt ‚Nazis in Parlamenten NIP Thüringen' vorgestellt wurde. Mehr...

 
14. April 2010 Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Landeshaushalt: Bildung, Soziales, Arbeit haben Priorität

"Bei der Verabschiedung des Landeshaushalts werden wir die Gerechtigkeits- und die Zukunftsfrage in den Mittelpunkt stellen. Bildung, Soziales, Arbeit und kommunale Handlungsfähigkeit haben für uns Priorität", unterstreicht Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der Fraktionsklausur heute in Suhl. Mehr...

 
13. April 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus

Kein Ort für Neonazis - DIE LINKE unterstützt vielfältige Aktionen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, ruft zur Beteiligung an vielfältigen Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt auf. "Erfurt ist bunt und nicht braun. Wir möchten alle ermutigen, am 1. Mai auf die Straße zu gehen, deutlich zu machen, dass es 65 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus auch weiterhin ‚Nie wieder' heißen muss", sagt Ramelow. Mehr...

 
13. April 2010 Dr. Gudrun Lukin/Frank Kuschel/Verkehr-Mobilität

Schildbürgerstreich sofort stoppen!

Als "lupenreinen Schildbürgerstreich" bezeichnet die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin, dass die Kommunen und das Land zahlreiche Verkehrszeichen austauschen müssen, weil in der geänderten Straßenverkehrsordnung versäumt wurde, die Gültigkeit bisheriger Verkehrsschilder zu regeln. Mehr...

 
13. April 2010 Martina Renner/Inneres

Renner: Thüringer Informationsfreiheitsgesetz verdient Namen nicht

Die Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, hält das seit zwei Jahren in Thüringen gültige Informationsfreiheitsgesetz für nicht wirksam: "Die geringe Anzahl der Anträge auf Informationsauskunft und die Verwehrung der Auskunft in mehr als der Hälfte der Fälle belegen unsere Kritik, die wir bereits bei Beschlussfassung des Gesetzes übten." Mehr...

 
13. April 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Das Gedenken an Verweigerer blinden Gehorsams geht alle an

Angesichts der Ausstellung über Wehrmachtsjustiz auf dem Erfurter Petersberg mit dem Titel "'Was damals Recht war…' - Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht", erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es ist eine zwingende Aufgabe aus der Geschichte und der Gegenwart, denen ein Gedenken zu setzen, die sich der Kriegs- und Mordmaschinerie entzogen haben oder sich heute der Kriegslogik widersetzen." Mehr...

 

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