News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten:
Heute hat das Pestel Institut die Studie "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vorgelegt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

12. April 2010 Martina Renner/Sport/Inneres

Sensibilisierung gegen Rechts im Sport hat notwendiges Maß nicht erreicht

"In Thüringen gibt es eine Überschneidung zwischen rechtsextremistischen Gruppierungen und einem Teil der vor allem beim Fußball aktiven Hooliganszene", darauf verweist die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. Mehr...

 
11. April 2010 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Gespräche zur Theaterfinanzierung ab 2013 schnellstmöglich aufnehmen

Angesichts des notwendigen Planungsvorlaufes brauchen die Theater und Orchester noch in diesem Jahr verlässliche Aussagen darüber, welche Etats ihnen ab Januar 2013 zur Verfügung stehen. "Das Land muss deshalb schnellstmöglich die dazu notwendigen Gespräche mit den Vertragspartnern der abzuschließenden Theaterverträge aufnehmen", fordert Dr. Birgit Klaubert, Kulturpolitikerin der Landtagsfraktion DIE LINKE, und stellt eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung. Mehr...

 
10. April 2010 Klaus Musterfrau

Bundesregierung muss sich von ihren Wirtschaftsberatern trennen

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10. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Grundstückskläranlagen noch immer benachteiligt

"Trotz anders lautender Bekundungen sind die Grundstückskläranlagen bei der Landesförderung immer noch gegenüber den zentralen Klärwerken benachteiligt", kritisiert der Kommunalpolitiker der Linksfraktion Frank Kuschel. Mehr...

 
9. April 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus

Erinnern und Mahnen: Aufruf zur Teilnahme an Gedenkveranstaltungen

"Die Verbrechen der Vergangenheit niemals zu vergessen, ist heute die Grundlage, entschieden gegen alte und neue Neonazis zu kämpfen", sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, der zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchendwald aufruft. Mehr...

 
9. April 2010 Martina Renner/Inneres

Vertrauen in persönliche Sicherheit stärken

"Die vergleichsweise hohe Aufklärungsquote kann zu Recht als ein Erfolg der Thüringer Polizei bewertet werden", kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalitätsstatistik und verweist gleichzeitig darauf, dass diese Leistung nicht dem Innenministerium zuzurechnen ist. "Die Verunsicherung und die sinnlose Verwendung von Personal und Ressourcen für eine Strukturreform der Thüringer Polizei von oben hat nicht gerade zur Stärkung der polizeilichen Arbeit beigetragen." Mehr...

 
9. April 2010 Karola Stange/Behindertenpolitik

Forderung nach Koordinierungsstelle für barrierefreien Tourismus in Thüringen

Mit einer Kleinen Anfrage zum barrierefreien Tourismus hat sich die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange, an die Landesregierung gewandt. Dabei geht es ihr vor allem um die von der Landesregierung bisher lediglich angekündigte Koordinierungsstelle. Mehr...

 
9. April 2010 Margit Jung/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Margit Jung: Volksbegehren zum Erfolg führen

Anlässlich der Halbzeit des vom 10. Februar bis 9. Juni laufenden Thüringer Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik betont die LINKE-Abgeordnete Margit Jung die Unterstützung der Linksfraktion für bessere Rahmenbedingungen in den Kindertagesstätten im Freistaat. Mehr...

 
8. April 2010 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie/Haushalt-Finanzen

Skandalöse Rentenansprüche Thüringer Minister deutlich der Realität anpassen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, begrüßt die Forderung des Landessprechers der Grünen, Dieter Lauinger, die skandalösen Rentenansprüche Thüringer Minister deutlich der Realität anzupassen. Mehr...

 
8. April 2010 Susanne Hennig-Wellsow/Ausbildungspolitik

Mitverantwortung der Unternehmen an mangelnder Ausbildungsreife

Die ausbildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Susanne Hennig, hat die Wirtschaftsverbände angesichts ihrer aktuellen Klagen über viele ungenügend vorgebildete und ungenügend motivierte Jugendliche in Mithaftung genommen. "Es geht nicht an, für die aktuellen Mängel in der Ausbildungseignung vieler Jugendlicher nur die Familien und die Jugendlichen selbst verantwortlich zu machen." Mehr...

 

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