News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten:
Heute hat das Pestel Institut die Studie "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vorgelegt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

8. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Kommunale Ehrenämter nicht länger erschweren

"Durch die in den letzten Jahren vollzogenen Reformen im Sozialrecht wird die Ausübung kommunaler Ehrenämter zunehmend erschwert", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
8. April 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Mahnung zum 65. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora

Anlässlich des Gedenkveranstaltungen zum 65. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora und im Angesicht der hier von den Nazis ermordeten mehr als 76.000 Menschen, betont Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, dass die Opfer und das unermessliche Leid niemals vergessen werden dürfen. Er verweist auf die "Verantwortung heutiger und künftiger Generationen, sich entschieden gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zu wenden". Mehr...

 
7. April 2010 Dr. Thomas Hartung/Gesundheit/Wissenschaft-Forschung

Dr. Thomas Hartung: Nicht sehr praxisnahe Vorschläge des Bundesgesundheitsministers

"Mit seinem Vorschlag einer sogenannten Landarztquote bei der Studienplatzvergabe hat der Bundesgesundheitsminister wieder einmal bewiesen, dass er das System, einschließlich der grundlegenden Probleme, nicht erfasst hat", sagt Dr. Thomas Hartung, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...

 
7. April 2010 Dr. Birgit Klaubert/Antifaschismus

65. Jahrestag der Befreiung Thüringens: LINKE fragt nach Zustand von Erinnerungsstätten

Den 65. Jahrestag der Befreiung Thüringens von der Nazi-Herrschaft nimmt die Linksfraktion zum Anlass, bei der Landesregierung genauere Informationen zu den Gedenkstätten in Thüringen zu erfragen. Mehr...

 
6. April 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger: Land steht bei der Integration von Flüchtlingen in der Pflicht

"Ein Integrationsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und Asylsuchenden setzt zuallererst den Freistaat in die Pflicht", kommentiert die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, den Vorschlag des Innenministers, mit Asylsuchenden eine Integrationsvereinbarung abzuschließen. Danach sollen mit der verpflichtenden Wahrnahme von Bildungsangeboten Asylsuchende ihren Willen zur Integration zum Ausdruck bringen. Mehr...

 
6. April 2010 Karola Stange/Gleichstellung/Gesundheit

Landesregierung soll einen Frauengesundheitsbericht vorlegen

Anlässlich des morgigen Weltgesundheitstages sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Mit der einkommensunabhängigen Kopfpauschale werden nicht nur Menschen mit geringem Einkommen stärker belastet als Menschen mit hohem Einkommen, die Kopfpauschale geht vor allem auch zu Lasten der Frauen." Mehr...

 
6. April 2010 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Bahnhofsgebäude werden ohne Not dem Verfall preisgegeben

"Es ist mehr als bedauerlich, dass die Deutsche Bahn AG fast alle Thüringer Bahnhöfe verkauft", erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nur 12 Thüringer Bahnhöfe wolle die Bahn behalten. Mehr...

 
6. April 2010 Frank Kuschel/Kommunales/Justiz

Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist deutliches Signal an Landespolitik

"Die Gerichtsentscheidung zugunsten der Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters in Dorndorf ist ein deutliches Signal an die Landespolitik, nun endlich Klarheit hinsichtlich künftiger Gemeindestrukturen in Thüringen zu schaffen", ist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN, überzeugt und fordert eine Positionierung des Innenausschusses. Mehr...

 
2. April 2010 Kommunales/Umwelt-Landwirtschaft/Petra Enders

"Zähne zeigen" – DIE LINKE unterstützt Sternmarsch gegen die 380-kV-Trasse

"Die geplante 380-kV-Trasse ist nicht notwendig und es existieren sowohl technische als auch preiswerte Alternativen zur geplanten Megatrasse", unterstreicht Petra Enders, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des am Montag stattfindenden Ostermarsches unter dem Motto "Zähne zeigen! – Gegen die 380-kV und die Beschneidung der Handlungsfähigkeit der Kommunen". Die Abgeordnete der LINKEN unterstützt diese Veranstaltung und wird eine der RednerInnen sein. „Der Ostermarsch ist ein Teil einer ganzen Reihe von Veranstaltungen, die deutlich machen, dass Bürgerinnen und Bürger die Trasse durch den Thüringer Wald ablehnen“, sagt Frau Enders. Nach wie vor halten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der betroffenen Gemeinden diese Stromleitung für nicht nötig. Das durch die Bürgerinitiativen und die betroffenen Gemeinden vorgelegte Gutachten hat eindeutig ergeben, dass diese Leitung kurz-, mittel- und langfristig nicht notwendig ist. Für einen eventuellen erhöhten Stromtransport existieren technische Alternativen, die einen Neubau einer Stromtrasse entbehrlich machen. „Was wir brauchen ist ein wirklicher Paradigmenwechsel in der Energiepolitik hin zu dezentralen Lösungen aus einem Mix regenerativer Energien. Potentiale in den Gemeinden und Städten gibt es genug. Energie muss dort erzeugt werden, wo sie auch gebraucht wird“, so Frau Enders. Die Einladung zur Teilnahme am Ostermarsch gilt allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern: „Wir können gemeinsam deutlich machen, dass der Widerstand gegen dieses die Umwelt zerstörende Projekt ungebrochen ist!“, so die Landtagsabgeordnete der LINKEN abschließend.  Mehr...

 
2. April 2010 Karola Stange/Gleichstellung

Frauen an Friedensmission beteiligen

Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche und der vor 10 Jahren verabschiedeten UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Solange Männer Kriege führen, Männer als alleinige Sicherheitsexperten berufen werden und Friedensverhandlungen von Männern dominiert bleiben, wird es kaum möglich sein, den Frieden dauerhaft und nachhaltig zu sichern." Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 72