News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays for future Berlin, Campact und weiteren Umweltgruppen gegen eine Abwrackprämie 2.0. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die EU-Kommission stellt heute ihre Vorschläge für ein Wiederaufbauprogramm vor. Die Bundesregierung übernimmt zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE:
Zu den heute stattfindenden Protesten gegen eine Lufthansa-Rettung ohne verbindliche Klimaschutz- und Transparenzregeln sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Ergebnis der Verhandlung über die Beteiligung des Bundes am Flugunternehmen Lufthansa sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur heutigen Debatte über schärfere Regeln für die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im Rahmen des Aktionstages "Wir klagen die CDU an" nahm die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, heute an einer Aktion vor der Parteizentrale der CDU in Berlin teil. Dazu erklärt Kipping:
Zur Debatte um die Einführung einer Grundrente erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. Dezember 2010 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Ticketloser ÖPNV muss Unterstützung finden

Die Harzer Verkehrsbetriebe haben mit HATIX - dem kostenlosen Urlaubsticket für die ganze Harzregion - die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr enorm gesteigert. Der Meldeschein der Urlauber mit dem HATIX-Logo ist der Freifahrtsschein zur Nutzung des ÖPNV in den beteiligten Verkehrsunternehmen. Jetzt sollen zu Beginn des Neuen Jahres Gespräche mit Thüringer Regionen aufgenommen werden.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Regierungschefin degradiert sich zum Sprachrohr von Eventualitäten

„Mit Äußerungen über die Auflösung des Landesverwaltungsamtes als Option, der gleichzeitigen Blockade einer Gebietsreform und dem stoischen Verweis auf ein zu erstellendes Gutachten degradiert sich die Regierungschefin selbst zum Sprachrohr von Eventualitäten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Karola Stange/Behindertenpolitik

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sind nicht gleich ÖBS

Irritiert zeigt sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, über die Überlegungen des BA-Chefs Heinrich Alt, der über die Chancen des zweiten Arbeitsmarktes sprach, indem er die bereits seit vielen Jahren existierenden Werkstätten für Menschen mit Behinderungen als positives Beispiel für die Integration von Menschen mit schweren Handycaps nannte. Karola Stange sprach sich abermals für die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors aus, der ein existenzsicherndes Einkommen garantiert.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Schwachstellen beim Bahn-Winterdienst beseitigen!

Trotz aller winterlich bedingten Verspätungen und Probleme hat sich die Bahn als sicherstes und ökonomisch sinnvolles Verkehrsmittel erwiesen. „Gezeigt haben aber auch die aufgetretenen Zugausfälle und Schwierigkeiten auf Thüringer Strecken, dass wesentlich mehr Personal in den Zügen, für die Streckenwartung, aber vor allem für die Bahnhöfe, notwendig ist“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft/Interview

Das aktuelle Interview - Tilo Kummer

„Auch in Thüringen ist Personalabbau im Forst geplant“ - Tilo Kummer, Forstexperte der Linksfraktion, äußert sich im Aktuellen Interview zur Notwendigkeit des Waldumbaus in Thüringen, zur falschen Strategie der Landesregierung, die zu einem Personalabbau um Forst führen wird und zu den Gefahren klimaschädigender Verkehrsemissionen.  Mehr...

 
28. Dezember 2010 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Leukefeld: Neue Wege hin zu Existenz sichernder, öffentlich geförderter Beschäftigung

Als „skandalös und nicht hinnehmbar“ bezeichnet es die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld, dass Hartz-IV-Empfänger wahrscheinlich erst Ende März die geringfügige Erhöhung der Regelleistung erhalten. Auch wenn diese fünf Euro nach Auffassung der LINKEN „bei weitem nicht ausreichen, müssen die Verantwortlichen wenigstens ernst nehmen, was sie als unterste Grundlage beschlossen haben und also Existenzminimum sein soll“. Zugleich begrüßt die Arbeitsmarktpolitikerin den Vorschlag des BA-Vorstands Heinrich Alt, von den Ein-Euro-Jobs wegzukommen und neue Wege bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu gehen. Mehr...

 
28. Dezember 2010 Asyl-Migration/Sabine Berninger

Humanitäres Bleiberecht dringend notwendig

„Flüchtlinge, die seit vielen Jahren ohne gesicherten Aufenthaltsstatus und mit erheblichen Einschränkungen in der Bundesrepublik leben, brauchen endlich eine Perspektive. Die von den Innenministern der Länder erst kürzlich beschlossene Regelung für gut ausgebildete Jugendliche ist alles andere als humanitär, sie ist egoistisch, wirtschaftlich motiviert und unmenschlich“, so Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin. Mehr...

 
27. Dezember 2010 Antifaschismus/Martina Renner

Linksfraktion wird wieder teilnehmen am Protest in Dresden gegen den Neonazi-Aufmarsch

„Den Aufruf des Bündnisses ‚Dresden – Nazifrei’, auch im Februar 2011 den Naziaufmarsch in der Stadt gemeinsam, bunt und entschlossen zu blockieren, haben viele Abgeordnete unterschrieben“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Martina Renner. Sie unterstreicht, dass die Fraktion wieder an den zivilen und friedlichen Protestaktionen in Dresden teilnehmen wird. Mehr...

 
27. Dezember 2010 Kommunales/Petra Enders

Petra Enders: Landesregelungen für den Schneeabtransport viel zu bürokratisch

Die Thüringer-Wald-Gemeinden versinken im Schnee und fühlen sich vom Land alleingelassen beim unumgänglichen Abtransport der Schneemassen aus ihren Durchgangs- und Landesstraßen, wie Petra Enders, die Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, kritisiert.  Mehr...

 
22. Dezember 2010 André Blechschmidt/Medien

„Kika-Affäre“ muss restlos aufgeklärt werden

Zur im Januar anstehenden Beratung der „Kika-Affäre“ im Justizausschuss erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 

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