News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Die Klima-Allianz Deutschland hat heute das Forderungspapier "Wann, wenn nicht jetzt! Das Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 der deutschen Zivilgesellschaft" präsentiert, das in den nächsten Monaten mit der Bundesregierung diskutiert werden soll. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung:
Zur Digitalklausur der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute tagte der Vorstand der Partei DIE LINKE. Dazu das Vorstandsmitglied Arne Brix:
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz ist zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Mehrausgaben im Verteidigungshaushalt. Schon ab 2019 sollen es 320 Millionen Euro mehr werden, ab 2020 kommen noch 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte hinzu. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der CDU werden Forderungen laut, den Solidaritätszuschlag vollständig abzuschaffen. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. Dezember 2010 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Ticketloser ÖPNV muss Unterstützung finden

Die Harzer Verkehrsbetriebe haben mit HATIX - dem kostenlosen Urlaubsticket für die ganze Harzregion - die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr enorm gesteigert. Der Meldeschein der Urlauber mit dem HATIX-Logo ist der Freifahrtsschein zur Nutzung des ÖPNV in den beteiligten Verkehrsunternehmen. Jetzt sollen zu Beginn des Neuen Jahres Gespräche mit Thüringer Regionen aufgenommen werden.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Regierungschefin degradiert sich zum Sprachrohr von Eventualitäten

„Mit Äußerungen über die Auflösung des Landesverwaltungsamtes als Option, der gleichzeitigen Blockade einer Gebietsreform und dem stoischen Verweis auf ein zu erstellendes Gutachten degradiert sich die Regierungschefin selbst zum Sprachrohr von Eventualitäten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Karola Stange/Behindertenpolitik

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sind nicht gleich ÖBS

Irritiert zeigt sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, über die Überlegungen des BA-Chefs Heinrich Alt, der über die Chancen des zweiten Arbeitsmarktes sprach, indem er die bereits seit vielen Jahren existierenden Werkstätten für Menschen mit Behinderungen als positives Beispiel für die Integration von Menschen mit schweren Handycaps nannte. Karola Stange sprach sich abermals für die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors aus, der ein existenzsicherndes Einkommen garantiert.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Schwachstellen beim Bahn-Winterdienst beseitigen!

Trotz aller winterlich bedingten Verspätungen und Probleme hat sich die Bahn als sicherstes und ökonomisch sinnvolles Verkehrsmittel erwiesen. „Gezeigt haben aber auch die aufgetretenen Zugausfälle und Schwierigkeiten auf Thüringer Strecken, dass wesentlich mehr Personal in den Zügen, für die Streckenwartung, aber vor allem für die Bahnhöfe, notwendig ist“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
29. Dezember 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft/Interview

Das aktuelle Interview - Tilo Kummer

„Auch in Thüringen ist Personalabbau im Forst geplant“ - Tilo Kummer, Forstexperte der Linksfraktion, äußert sich im Aktuellen Interview zur Notwendigkeit des Waldumbaus in Thüringen, zur falschen Strategie der Landesregierung, die zu einem Personalabbau um Forst führen wird und zu den Gefahren klimaschädigender Verkehrsemissionen.  Mehr...

 
28. Dezember 2010 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Leukefeld: Neue Wege hin zu Existenz sichernder, öffentlich geförderter Beschäftigung

Als „skandalös und nicht hinnehmbar“ bezeichnet es die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld, dass Hartz-IV-Empfänger wahrscheinlich erst Ende März die geringfügige Erhöhung der Regelleistung erhalten. Auch wenn diese fünf Euro nach Auffassung der LINKEN „bei weitem nicht ausreichen, müssen die Verantwortlichen wenigstens ernst nehmen, was sie als unterste Grundlage beschlossen haben und also Existenzminimum sein soll“. Zugleich begrüßt die Arbeitsmarktpolitikerin den Vorschlag des BA-Vorstands Heinrich Alt, von den Ein-Euro-Jobs wegzukommen und neue Wege bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu gehen. Mehr...

 
28. Dezember 2010 Asyl-Migration/Sabine Berninger

Humanitäres Bleiberecht dringend notwendig

„Flüchtlinge, die seit vielen Jahren ohne gesicherten Aufenthaltsstatus und mit erheblichen Einschränkungen in der Bundesrepublik leben, brauchen endlich eine Perspektive. Die von den Innenministern der Länder erst kürzlich beschlossene Regelung für gut ausgebildete Jugendliche ist alles andere als humanitär, sie ist egoistisch, wirtschaftlich motiviert und unmenschlich“, so Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin. Mehr...

 
27. Dezember 2010 Antifaschismus/Martina Renner

Linksfraktion wird wieder teilnehmen am Protest in Dresden gegen den Neonazi-Aufmarsch

„Den Aufruf des Bündnisses ‚Dresden – Nazifrei’, auch im Februar 2011 den Naziaufmarsch in der Stadt gemeinsam, bunt und entschlossen zu blockieren, haben viele Abgeordnete unterschrieben“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Martina Renner. Sie unterstreicht, dass die Fraktion wieder an den zivilen und friedlichen Protestaktionen in Dresden teilnehmen wird. Mehr...

 
27. Dezember 2010 Kommunales/Petra Enders

Petra Enders: Landesregelungen für den Schneeabtransport viel zu bürokratisch

Die Thüringer-Wald-Gemeinden versinken im Schnee und fühlen sich vom Land alleingelassen beim unumgänglichen Abtransport der Schneemassen aus ihren Durchgangs- und Landesstraßen, wie Petra Enders, die Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, kritisiert.  Mehr...

 
22. Dezember 2010 André Blechschmidt/Medien

„Kika-Affäre“ muss restlos aufgeklärt werden

Zur im Januar anstehenden Beratung der „Kika-Affäre“ im Justizausschuss erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 

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