News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Armut sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Konjunkturprognosen sehen weiter schwach aus, Altmaier lehnt Konjunkturprogramm ab. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu der gestiegenen EEG-Umlage sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
"Menschen sind von sich aus fähig zu gegenseitiger Hilfe, zu sozialer und zu politischer Organisation." – Dieser Satz ist von Wolf-Dieter Narr. Er ist am 12. Oktober 2019 gestorben.
Zu den notwendigen Konsequenzen aus dem Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Massenprotesten in Ecuador erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Angriff der türkischen Armee auf die YPG in Nordsyrien sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

3. Juni 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Hundt lässt die Katze aus dem Sack

Die neuesten Sparvorschläge des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt werden von der LINKEN als unfassbar und zynisch zurückgewiesen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Ina Leukefeld, protestiert: "Ausgerechnet bei den Menschen, bei den Familien, die ohnehin unter den Konsequenzen einer verfehlten neoliberalen Politik zu leiden haben, soll rücksichtslos und brutal gespart werden." Dies dürfe verantwortliche Politik auf keinen Fall zulassen. Mehr...

 
3. Juni 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Unsensibler und verängstigender Umgang mit Flüchtlingen aus Katzhütte

"Dass das Lager für Flüchtlinge in Katzhütte heute endgültig geschlossen wird, war längst überfällig. Die Art und Weise, wie das das geschieht, ist allerdings ein weiterer Beleg für den unsensiblen Umgang mit Menschen", so Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Landtagfraktion DIE LINKE. Mehr...

 
2. Juni 2010 Heidrun Sedlacik/Kommunales/Wohnungspolitik

Heidrun Sedlacik: Soziale Wohnungspolitik braucht dauerhafte Förderung

Anlässlich der in Suhl stattfindenden Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung der Wohnungsunternehmen als Hauptakteure des Stadtumbaus und Garant für soziales Wohnen. Mehr...

 
2. Juni 2010 Dr. Thomas Hartung/Gesundheit

Mehr Solidarität im Gesundheitswesen - die Zeit ist reif für eine solidarische Bürgerversicherung

"Nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl lässt der Gesundheitsminister die Katze aus dem Sack, mit der Einführung der Kopfpauschale macht er die berechtigten Gesundheitsinteressen von Millionen Bundesbürgern zum Experimentierfeld seiner marktliberalen Politik", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Thomas Hartung. Mehr...

 
2. Juni 2010 André Blechschmidt/Justiz

Aufklärung notwendig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, unterstützt die im Ältestenrat des Thüringer Landtages am vergangenen Freitag festgelegte Vorgehensweise zur Aufklärung der Widersprüche bei der Wahl der Thüringer Verfassungsrichter. "Es ist für die Integrität und die Ausstrahlung des Thüringer Verfassungsgerichtes wichtig, dass keinerlei Missverständnisse oder Manipulationsvorwürfe im Zusammenhang mit der Wahl im Raum stehen bleiben", so der Abgeordnete. Mehr...

 
1. Juni 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arm trotz Arbeit: Sinkende Arbeitslosenquote ist keine Entwarnung

Die aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Thüringen nimmt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, zum Anlass, um daran zu erinnern, dass nach wie vor in Thüringen über 100 000 Menschen auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) angewiesen sind. Mehr...

 
1. Juni 2010 Margit Jung/Familien-Kinder/Soziales

Margit Jung: Familienreport ist Armutszeugnis für die Bundesregierung

Die bei der heutigen Vorstellung des Familienreports von der Bundesfamilienministerin verkündeten Erfolge seien "eher ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Wenn in einem der reichsten Länder der Welt das Armutsrisiko von Kindern weiterhin bei rund 18 Prozent liege, könne das "wohl kaum als Ruhmestat verkauft werden". Mehr...

 
1. Juni 2010 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE fordert: Thüringer Vergabegesetz muss Mindestlohn als Vergabekriterium enthalten

Vor dem Hintergrund des angekündigten Vergabegesetzes erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Offenkundig stimmt der Gesetzentwurf der Landesregierung in vielen Punkten mit dem von unserer Fraktion bereits im November 2009 eingebrachten Entwurf überein. Man hätte besser auf Grundlage unseres Gesetzes im Landtag beraten sollen, anstatt mit einer eigenen Initiative den Beschluss um nun nahezu ein Jahr zu verzögern." Mehr...

 
1. Juni 2010 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

Kinder und Familien unterstützen

Anlässlich des Internationalen Kindertages fordert Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Ausbau von familien- und kinderpolitischen Maßnahmen. Mehr...

 
1. Juni 2010 Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Frank Kuschel: Bürgermeisterwahlen offenbaren zunehmende Demokratiedefizite

"Die am 6. Juni in Thüringen stattfindenden Bürgermeisterwahlen werden die zunehmende Krise der kommunalen Selbstverwaltung und wachsende Demokratiedefizite mehr als deutlich machen", ist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, überzeugt. Mehr...

 

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