News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Im Iran protestieren Menschen landesweit gegen die unhaltbaren Zustände im Land. Auslöser war eine Erhöhung der Benzinpreise durch die Regierung, doch die Gründe für die große Frustration gehen weit darüber hinaus. Hohe Inflation, nicht gezahlte Löhne, steigende Lebensmittelpreise, mangelnder Zugang zu Medikamenten. Vor allem die Sanktionen, insbesondere die der USA aber auch die von den EU-Staaten einschließlich Deutschland haben die Lage im Land verschlechtert. Die Sanktionen treffen vor allem die Bevölkerung des Iran, nicht die theokratisch-autoritäre Führung. Die iranische Regierung geht nun gewaltsam gegen die Protestierenden vor. Mehr als 100 Menschen sollen nach Angaben von Amnesty International bereits getötet worden sein. Daher fordert Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu dem von Bundesverkehrsminister Scheuer angekündigten "Bündnis für moderne Mobilität" sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den sprunghaft angestiegenen Insolvenzen in der Landwirtschaft sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu der sinkenden Zahl der Baugenehmigungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Die Kindergrundsicherung ist nur ein Beispiel von vielen, dass Lust auf neue Mehrheiten links der Union macht“, sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zu dem angekündigten Papier der SPD zur Kindergrundsicherung.
Heute vor 30 Jahren wurde die UN Kinderrechtskonvention verabschiedet. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Ver.di ruft zum Aktionstag in der Altenpflege auf. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Der Windenergieausbau stagniert, Branchenverbände kritisieren die Bundesregierung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Plänen, 2020 das neue Kohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen zu lassen, sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2010 Karola Stange/Gleichstellung/Gesundheit

Karola Stange fordert klares Bekenntnis zur Finanzierung der AIDS-Beratungsstellen in Thüringen

Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages mahnt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, noch mehr konkrete gesellschaftliche Solidarität, Akzeptanz und medizinische Unterstützung für die Betroffenen an. Mehr...

 
30. November 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Kein Abbau des Niedriglohnsektors in Thüringen

„Die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Thüringen nehmen wir gern zur Kenntnis, allerdings ist es Tatsache, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen und der älteren Arbeitslosen weitestgehend unverändert bleibt. Knapp 40.000 Thüringer sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt, weil sie sich in Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung oder in Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes befinden“, stellt die Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, fest. Mehr...

 
30. November 2010 Martina Renner/Umwelt-Landwirtschaft

Kaliklage vor dem Verfassungsgericht

Am morgigen 1. Dezember ab 14 Uhr wird sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar mit der „Kaliklage“ der Landtagsfraktion DIE LINKE beschäftigen. „Unsere Klage richtet sich gegen die fehlende Umsetzung eines Landtagsbeschlusses aus dem Jahr 2007 zur Reduzierung von Abwassereinleitungen der Kaliindustrie in die Werra durch die Landesregierung“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Martina Renner. Mehr...

 
30. November 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Das Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig und gehört abgeschafft

Zur Entscheidung der Arbeits- und Sozialminister der Länder, dass die Bundesregierung die Leistungsregelsätze für Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz überprüfen soll, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: Mehr...

 
29. November 2010 Michaele Sojka/Bildung

Noch immer zu wenig gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Förderbedarf

„Während in den Kindertagesstätten in Thüringen die gemeinsame Bildung und Betreuung von Kindern mit und ohne Förderbedarf mittlerweile zur Normalität gehört, zählen die Thüringer Schulen auch weiterhin zu den am häufigsten aussortierenden und ausgrenzenden Bildungseinrichtungen“, betont Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die aktuelle Ländervergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung zur inklusiven Bildung.  Mehr...

 
29. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung schafft weiterhin keine Transparenz bei Kita-Finanzierung!

„Die Thüringer Landesregierung verweigert mit fadenscheinigen Rechtsgründen weiterhin ein höheres Maß an Transparenz hinsichtlich der Finanzierung der Kindertagesstätten“, kritisiert der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, im Anschluss an die heutige Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses. Mehr...

 
28. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Land muss bei Kita-Finanzierung glaubwürdig bleiben

„Wenn das Land gegenüber den Kommunen und Eltern glaubwürdig bleiben will, muss es die Kita-Finanzierung schnellstens lösen. Parteipolitische Strategiespiele schaden nur“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. November 2010 Martina Renner/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

DIE LINKE kritisiert den Entwurf für ein Landesprogramm

„Der Entwurf für das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird weder zu einem quantitativen noch zu einem qualitativen Zugewinn für die notwendige zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus führen“, so Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
26. November 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Krokodilstränen nicht angebracht: SPD haftet mit Koalitionsvertrag für katastrophal verfehlte Energiepolitik

Nach der Billigung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch den Bundesrat erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates ist die Abkehr vom Atomausstieg beschlossene Sache. Das ist wahrlich ein schwarzer Tag für die energiepolitische Zukunft dieses Landes. Damit haben die Lobbyisten der großen Stromkonzerne gesiegt. Mehr...

 
26. November 2010 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau nicht zu sichern, wäre töricht!

„Die Thüringer Landesregierung ist in der Pflicht, wenn es darum geht, Lösungen für die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau anzubieten“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, angesichts der Pressemitteilung, dass die Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH BATT den Betreibervertrag für die Reinräume im Applikationszentrum Ilmenau (APZ) gekündigt hat. Mehr...

 

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