News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten jüdische Einrichtungen in ganz Deutschland. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Im Irak demonstrieren die Menschen seit Wochen für soziale Verbesserungen, gegen Korruption und politische Stagnation und gegen das auf Konfessionen basierte Regierungssystem. Irakische Sicherheitskräfte reagieren auf die Proteste mit brutalster Gewalt. Mehr als 260 Menschen sind bereits getötet worden, über 12.000 verletzt. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Es ist eine gute Nachricht: der Obersten Gerichthofes in Brasilien entschied, dass für Inhaftierte die noch nicht alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft haben, der Freiheitsentzug unzulässig ist. Somit sollte der vormalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva aus der Haft entlassen werden. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Vorschlag der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr verstärkt im Ausland einzusetzen, um deutsche Handelswege zu schützen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im Rahmen der bundesweiten Kampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" der Partei DIE LINKE startet eine neue Aktionsphase. DIE LINKE nimmt den größten deutschen Wohnungskonzern Vonovia in den Fokus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den bisher bekannten Ergebnissen der Halbzeitbilanz der GroKo erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den ersten Ergebnissen der Halbzeitbilanz der GroKo erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November 2019 in Berlin auf. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Bundesregierung verspricht einen Neun-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Hass. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Oktober 2010 Frank Kuschel/Energiepolitik

Zurückhaltung bei 380 kV-Leitung wegen Exklusiv-Vertrag mit Vattenfall?

„Ob die zurückhaltende Position der Landesregierung bei der Kritik am Bau der 380 kV-Leitung durch den Thüringer Wald mit dem exklusiven Stromvertrag mit Vattenfall für sämtliche Landeseinrichtungen im Zusammenhang steht, kann man im Moment nur vermuten“, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...

 
29. Oktober 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Abwasser- und Straßenausbaubeiträge unzeitgemäß!

Die übergroße Mehrheit der Sachverständigen und Teilnehmer der öffentlichen Anhörung der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE halten die Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen für unzeitgemäß und fordern deren Abschaffung. Mehr...

 
29. Oktober 2010 Dr. Karin Kaschuba/Bildung/Studierendenpolitik

Studiengebühren sind ein alter Hut!

„Die Forderung der IHK nach der Erhebung von Studiengebühren ist ein alter Hut“, kommentiert Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik, den Appell der IHK. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört

„Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört“, so lautet das Resümee von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach einem Jahr Schwarz-Rosa in Thüringen. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Schwarz-Gelb besiegelt dreckigen Atomdeal: Politik gegen das Volk und für die Atomlobby

Mit scharfer Kritik reagiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf den heutigen Bundestagsbeschluss, die Laufzeiten der AKWs zu verlängern: „Mit diesem Kniefall vor der Atomlobby setzt Schwarz-Gelb eine verhängnisvolle Kehrtwende weg vom zügigen ökologischen Umbau des Energiesektors hin zum Sonderprofit für Stromgiganten mit veralteter Atomtechnologie durch. Damit wird Atom-Technologie von gestern durchgedrückt.“ Allein die im Vorfeld versuchten Geschäftsordnungstricks, um das Atomgesetz durchzudrücken, dokumentierten, dass es hier nicht um die Sache ging, sondern um puren Lobbyismus. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Tiermehlverbrennungsanlage verhindert

Die im Zusammenhang mit der Schieferverarbeitung in Unterloquitz geplante Anlage zur Tiermehlverbrennung darf nicht errichtet werden. Nach Aussagen des Umweltnetzwerkes Hamburg verhängte die Gemeinde Probstzella eine Veränderungssperre u. a. aus Gründen des Hochwasserschutzes für das Gelände der antragstellenden Firma. "Damit konnte eine Fehlentwicklung verhindert werden“, erklärt der Landwirtschaftspolitiker der LINKEN Tilo Kummer. Der Abgeordnete sieht in der Verbrennung von Tiermehl keine Zukunft. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Jubelmeldungen sind mit gigantischem Zuwachs von Billiglöhnen erkauft

Angesichts vermeintlicher Jubelmeldungen zu den Arbeitslosenzahlen erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn man uns glauben machen will, wir seien auf einer Schnellstraße zur Vollbeschäftigung unterwegs, sollten wir einen wachen Blick für die tatsächliche Situation behalten. Neben all den Tricks zum Schönen der Arbeitslosenstatistik haben wir heute schon amerikanische Verhältnisse – auch in Thüringen. Viele Menschen kommen nur mit zwei, drei Nebenjobs überhaupt über die Runden.“ Mehr...

 
28. Oktober 2010 Martina Renner/Antifaschismus/Inneres

Nazihooliganszene in Nordhausen weiterhin aktiv und gewalttätig

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erneuert ihre Forderung „nach einer stärkeren gesellschaftlichen wie behördlichen Auseinandersetzung mit der Nazihooligangruppierung NDH-City in Nordhausen“. Seit mindestens zwei Jahren tritt diese Gruppierung mit Gewaltstraftaten und rechtsextremen Aktivitäten in Erscheinung. In letzter Zeit kam es zudem zu gravierenden, auch rechtsextremen Vorfällen durch diese Fan-Gruppe in Gera und zu erneuten Angriffen mit Verletzungen.  Mehr...

 
27. Oktober 2010 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Keine kulturpolitischen Nebelkerzen zünden!

Zur Ankündigung von Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, die Theater- und Orchesterfinanzierung zukünftig über den Kommunalen Finanzausgleich regeln zu wollen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Wie schön, dass die Landesregierung jetzt unseren Vorschlag eines Kulturförderausgleichs aufzugreifen scheint. Links wirkt. Bewegt sich diese Regierung also doch? Bisher sind die Ankündigungen jedoch so unkonkret, dass sie im Gesamtbild der Äußerungen aus diesem Ministerium nur als Nebelkerzen bezeichnet werden können.“ Mehr...

 
27. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Fachlich fundierte Gedenkstättenarbeit erhalten!

Die Situation der Gedenkstätte Buchenwald sowie die Perspektiven historischer Erinnerung standen im Vordergrund der heutigen auswärtigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald-Dora ist ein zentraler Baustein lebendiger Erinnerungskultur in Thüringen“, unterstreicht Bodo Ramelow, Vorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, während der Fraktionsveranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald. Mehr...

 

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