News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

24. Juli 2011 Bodo Ramelow/Bildung

DIE LINKE fordert umfassende Bildungsreform unter Beteiligung der Bürger

Angesichts der jüngsten Ergebnisse von Statistiken und Umfragen erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen steht bei der Reform des Bildungswesens erst am Anfang. Dies betrifft sowohl die frühkindliche Bildung und Betreuung in den Kitas als auch das Schulsystem.“ Ramelow verweist auf die Daten der Unfallkasse Thüringen über Vorkommnisse in Kitas und auf Ergebnisse einer Bildungsumfrage. Mehr...

 
23. Juli 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Mitgefühl und Anteilnahme für die Angehörigen der Opfer der Anschläge in Norwegen

Angesichts der beiden Anschläge in Norwegen bringt Bodo Ramelow, Vorsitzender LINKEN im Thüringer Landtag, das Mitgefühl und die Anteilnahme seiner Fraktion für die Angehörigen der Opfer zum Ausdruck. „Gerade als Thüringer mit den Erfahrungen des Gutenberg-Massakers weiß man, was eine solche Tat bedeutet. Da kann man nur innehalten und mit den Angehörigen fühlen.“ Mehr...

 
22. Juli 2011 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Medien

König warnt vor der Instrumentalisierung sozialer Netzwerke durch Neonazis in Thüringen

„Neonazis nutzen auch in Thüringen immer stärker soziale Netzwerke im Internet, wie facebook oder StudiVZ, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
22. Juli 2011 André Blechschmidt/Medien

Erwartungen der LINKEN an neue MDR-Intendanz

Zur bevorstehenden Neubesetzung der Intendantenstelle des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Mehr...

 
21. Juli 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE wird außerparlamentarischen Spielball von ‚Mehr Demokratie’ aufnehmen

„Mit dem Forderungskatalog zur weiteren Ausgestaltung von direkter Demokratie in Thüringen ist die folgerichtige Konsequenz der bisherigen Arbeit des Bündnisses ‚Mehr Demokratie in Thüringen’ gezogen worden. Eine Bürgerbeteiligung bei Haushalts- und Finanzfragen im Land und bei Kommunen darf nicht länger blockiert werden, daher setzen wird uns für eine politische Lösung im Landtag ein“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. Mehr...

 
20. Juli 2011 Ralf Hauboldt/Justiz/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE verlangt umfängliche Informationen zu Abhörverfahren in Thüringen

„Es ist ein Skandal und eine Missachtung des Parlaments, wenn uns durch das zuständige Innenministerium Zahlen aufgetischt werden, welche nicht annähernd den Realitäten entsprechen“, erklärt Ralf Hauboldt, Sprecher für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Medienmeldungen, dass in Thüringen weit mehr Telefone von der Polizei abgehört wurden als bisher bekannt. Mehr...

 
20. Juli 2011 Karola Stange/Behindertenpolitik/Medien

Landesregierung schafft keine Barrierefreiheit für ihre Internetangebote

Angesichts der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hinsichtlich der Verwirklichung der barrierefreien Kommunikation in Thüringen erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es ist ein unzumutbarer Zustand für behinderte Menschen, dass die Landesregierung eine der wichtigsten Forderungen des Thüringer Gleichstellungsgesetzes für behinderte Menschen, nämlich den gleichberechtigten Zugang zu Kommunikationsangeboten der öffentlichen Hand, auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes immer noch nicht vollständig realisiert hat.“ Mehr...

 
19. Juli 2011 Petra Enders/Energiepolitik/Umwelt-Landwirtschaft

Nicht nachhaltig - sondern käuflich

Mit Empörung hat Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN, auf Äußerungen des Geschäftsführers des Naturparks Thüringer Wald, Florian Meusel, reagiert. Meusel hatte bei einem Besuch der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in der Geschäftsstelle des Naturparks in Friedrichshöhe erklärt, den Bau der 380 kV-Leitung über den Rennsteig zuzulassen, wenn u. a. niedrigere Masten gebaut und Millionen an Ausgleichszahlungen des Netzbetreibers 50 Hertz Transmission fließen würden. Mehr...

 
15. Juli 2011 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld muss Thema für den nächsten Bahngipfel sein

Zu den Umstrukturierungsplänen der Deutschen Bahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: "Es ist nach wie vor unverständlich, dass bei einer prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs in den nächsten Jahren das letzte Thüringer Bahnbetriebswerk in Saalfeld zu einem kleinen mobilen Instandsetzungsstützpunkt umfunktioniert werden soll."  Mehr...

 
14. Juli 2011 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Das Finanzsystem ist krank und nicht die Helaba

„Dass eine gesunde öffentliche Bank wie die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) den so genannten Banken-Stresstest nicht bestanden haben soll, zeigt doch nur, wie krank das System der privaten Finanzwelt selbst ist“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Mike Huster.  Mehr...

 

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