News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Heute tagt der Autogipfel im Kanzleramt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den weiteren Einschränkungen im von Scholz vorgeschlagenen Hilfspaket für angeschlagene Kommunen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum geplanten Großmanöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Vorstellung des Personalbemessungskonzeptes von ver.di, dem Deutschen Pflegerat und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im vergangenen November stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz IV-Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.
Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung des Verdi-Chefs Frank Werneke, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Raketenangriffen durch iranische Truppen auf amerikanische Militärbasen im Irak in der vergangenen Nacht sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

14. Juli 2011 Bodo Ramelow/Kommunales

Agieren der Landesregierung bei Gebietsreform: Ohne Ziel, ohne Plan und ohne Nachhaltigkeit

„Ohne Ziel, ohne Plan und ohne Nachhaltigkeit - das sind die Markenzeichen der Thüringer Landesregierung im Agieren um eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“, stellt der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, im Zusammenhang mit den jüngsten Erklärungen der Landesregierung fest, nun doch auf ein Gutachten zur Gebietsreform verzichten zu wollen. Mehr...

 
13. Juli 2011 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Saubere Luft ist einklagbar

Die wiederholte Überschreitung der Grenzwerte für die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung in Thüringen nahm die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, zum Anlass, eine höhere Förderung des ÖPNV einzufordern. Die Abgeordnete sagte: „Es kann nicht sein, dass sich die Landesregierung auf einen Beobachterstatus je nach Wetterlage zurückzieht und die eigenen Anstrengungen nicht verstärkt.“ Mehr...

 
12. Juli 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Trauer um Monsignore Ducke

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: Mehr...

 
11. Juli 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Massenarbeitslosigkeit trotz Wirtschaftswachstums und gelobten Arbeitsmarkttrends

Als Mitunterzeichnerin des von den Wirtschaftswissenschaftlern Prof. Dr. Heinz- J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarat erarbeiteten „Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit“ beteiligt sich die Thüringer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Ina Leukefeld. Eine Arbeitszeitverkürzung und der Ausbau der öffentlichen Beschäftigung in Deutschland seien längst überfällig, unterstreicht die Linksfraktionärin. Mehr...

 
11. Juli 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Schließung von Arbeitsgerichten nur nach eingehender Situationsanalyse

Mit Blick auf Medienberichte über die angeblich geplante Schließung der Arbeitsgerichte in Jena und Eisenach bzw. deren Zusammenlegung mit den Standorten Suhl und Gera fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine umfassende Situations- und Standortanalyse der Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit und die Offenlegung der Untersuchungs- und Prüfergebnisse. Mehr...

 
8. Juli 2011 Frank Kuschel/Kommunales

CDU und SPD blockieren freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

„Mit einem merkwürdigen Schauspiel haben die Regierungsfraktionen CDU und SPD im Innenausschuss des Landtages eine ordnungsgemäße Beteiligung mehrerer Gemeinden zu freiwilligen Zusammenschlüssen blockiert“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
7. Juli 2011 André Blechschmidt/Medien

LINKE beantragt Sondersitzung zum KI.KA-Betrugsskandal

Angesichts der heutigen Berichte über neue Durchsuchungen im Landesfunkhaus des Mitteldeutschen Rundfunks fordert André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Sondersitzung des für Medienpolitik zuständigen Landtagsausschusses: „Wir wollen umfassende Informationen über diese Entwicklungen!“ Mehr...

 
7. Juli 2011 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Verordnung hat reine Alibi-Funktion

Ein Jahr nach Inkrafttreten der „Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen und Asylsuchenden“ (ThürGUSVO) am 1. Juli 2010 hat die Landesregierung noch immer keine Erkenntnisse über die in den Flüchtlingslagern tatsächlich vorherrschenden Bedingungen. Mehr...

 
7. Juli 2011 Knut Korschewsky/Inneres/Justiz

Änderung des Ministergesetzes nicht länger aussitzen!

„Die Änderung des Thüringer Ministergesetzes darf von den Regierungsfraktionen nicht länger verschleppt und ausgesessen werden“, fordert Knut Korschewsky, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des LINKE-Landesverbandes in Thüringen. Mehr...

 
6. Juli 2011 Michaele Sojka/Bildung/Familien-Kinder

Einheit von Grundschule und Hort in Gefahr

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat heute der Landtag in einer Aktuellen Stunde über die unsichere Zukunft der Thüringer Grundschulhorte diskutiert. „Es wächst die Gefahr, dass mit der immer wahrscheinlicher werdenden Kommunalisierung des Hortpersonals an allen Grundschulen in Thüringen die organisatorisch-pädagogische Einheit von Schule und Hort zerschlagen wird“, protestiert Michaele Sojka, Bildungsexpertin der LINKEN. Mehr...

 

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