News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten:
Heute hat das Pestel Institut die Studie "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vorgelegt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

6. Juli 2011 Margit Jung/Familien-Kinder

Kinderbetreuung in Thüringen mit Finanztücken

Laut Bildungsmonitor der Bertelsmann-Stiftung ist Thüringen Spitzenreiter bei der Ganztagsbetreuung von Kindern ab drei Jahren. „Hier konnte das vom Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik auf den Weg gebrachte Gesetz die Weichenstellung der Althaus-Regierung korrigieren“, stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. „Unerfreulich ist jedoch, dass die Kosten zunehmend auf die Eltern abgewälzt werden.“ Mehr...

 
6. Juli 2011 Margit Jung/Familien-Kinder

LINKE kritisiert: Auflösung der Stiftung FamilienSinn verhindert

Dem SPD-geführten und für die Stiftung zuständigen Sozialministerium ist es offensichtlich nicht gelungen, sich bei seinem Koalitionspartner durchzusetzen und die Stiftung wieder aufzulösen. „Damit wird auch die Chance vergeben, das mit der Stiftung FamilienSinn verbundene konservative Familienbild abzulösen“, kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
6. Juli 2011 Birgit Keller/Haushalt-Finanzen

Verwaltungsreform endlich beginnen, Landesfinanzen nachhaltig konsolidieren

Die haushaltspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Birgit Keller, begrüßt die zeitnahe Vorlage des diesjährigen Rechnungshofberichts. Aus Sicht der LINKEN dürfe der Rechnungshof allerdings nicht einseitig nur für eine Vermeidung von neuen Schulden durch Ausgabenreduzierung eintreten.  Mehr...

 
6. Juli 2011 Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Kommunales

Abwehrrechte von Bürgern bei Behördenentscheidungen nicht einschränken!

„Die Landesregierung sollte sich davor hüten, in die elementaren Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen, wenn es darum geht, Entscheidungen der Behörden nicht einfach hinzunehmen“, warnt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, angesichts heutiger Medienberichte. Mehr...

 
5. Juli 2011 Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Thüringer Sparhaushalt nimmt den Kommunen das Geld

Angesichts der heutigen Vorstellung der Haushaltsschwerpunkte erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieser Thüringer Sparhaushalt nimmt den Kommunen das Geld und belastet letztlich die Bürger.“  Mehr...

 
5. Juli 2011 Margit Jung/Familien-Kinder

Stiftung FamilienSinn: LINKE fordert Rückführung in Landeshoheit

Angesichts immer neuer Meldungen zur Zukunft der umstrittenen Stiftung FamilienSinn erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Verwirrspiel und die Vertuschungsmanöver müssen ein Ende haben! Dem ist am besten mit der Auflösung der Stiftung gedient.“ Die Abgeordnete erneuert die Forderung der LINKEN, die Aufgaben der Stiftung bruchlos und ohne finanzielle Abstriche in Landeshoheit zurückzuführen, um damit wirksam Familien zu unterstützen. Auf gemeinsamen Antrag der Linksfraktion und der Grünen wird sich morgen der Sozialausschuss in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. „Wir verlangen Klarheit über die Absichten der Landesregierung und werden mit unseren kritischen Fragen nicht hinter dem Berg halten“, sagt Frau Jung.  Mehr...

 
4. Juli 2011 Karola Stange/Gleichstellung

Karola Stange: Gleichstellungsausschuss dank engagierter Frauen gerettet

„Dank des Engagements der Frauen im Gleichstellungsausschuss sowie des Landesfrauenrates und zahlreicher einzelner Frauen, ist es gelungen, die Eigenständigkeit dieses Ausschuss zu bewahren. Damit haben wir die Abwertung frauen- und gleichstellungspolitischer Themen verhindern können“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
4. Juli 2011 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Dr. Lukin: Spitzengespräch war keine Spitzenleistung

Die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, befürchtet, dass zukünftig das Land über Nah- und Regionalverbindungen die Zubringer zu seinem künftig einzigen ICE-Halt in Erfurt organisieren müsse. Die „mageren Ergebnisse“ des diesjährigen Spitzengesprächs der Landesregierung mit Bahnchef Dr. Grube hätten diese Befürchtungen nicht ausgeräumt, sondern bestärkt.  Mehr...

 
4. Juli 2011 Bildung/Michaele Sojka

DIE LINKE kritisiert neue Schulordnung

„Die neue Schulordnung ist ein fauler Kompromiss zwischen konservativer, rückwärtsgewandter CDU-Schulpolitik und inkonsequenten Reformversuchen des SPD-Bildungsministeriums. Zu viele Lücken bleiben bestehen, so dass selbst hervorragende und mehrfach ausgezeichnete Schulen wie die Jenaplanschule in Jena in der Gestaltung einer modernen Schule eingeschränkt oder behindert werden“, sagt Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses.  Mehr...

 
1. Juli 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Weitere Preissteigerungen bei Wasser und Abwasser nicht ausgeschlossen!

„Auch wenn der Vorstoß des Thüringer Finanzministers zur Rückkehr zum alten Wasser- und Abwasserbeitragsrecht vielleicht nicht zur Wirkung kommt, drohen in Thüringen weitere Kostenbelastungen“, warnt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 

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