News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

17. Juni 2011 Petra Enders/Energiepolitik

Planfeststellungsverfahren zum Bau der 380 kV-Leitung abbrechen!

Angesichts der Einigung im Bundesrat für einen schnellen Ausbau der Stromnetze erklärt Petra Enders, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ergibt keinen Sinn, die Energiepolitik in Deutschland mit dem Abschalten aller Atomkraftwerke in den nächsten Jahren revolutionieren zu wollen, gleichzeitig aber an alten Vorstellungen des Netzausbaus festzuhalten und zu den vorhandenen 36.000 km Höchstspannungsnetz noch weitere 3.600 km hinzu zu bauen.“ Mehr...

 
17. Juni 2011 Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Voraussetzung: Eine faire Steuereinnahmenseite

Wie auch der MDR, Radio Thüringen, am 17. Juni meldete, hat sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, bezüglich einer gemeinsamen Initiative zur Installation einer Schuldenbremse in der Landesverfassung an die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen gewandt.  Mehr...

 
17. Juni 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Eingetragene Lebenspartnerschaften nicht um ihre Ansprüche bringen

Nach der Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften kritisiert Ralf Hauboldt, dass der Thüringer Finanzminister seine Forderung nach Festschreibung einer über den Juli 2009 hinausreichenden Rückwirkung für zustehende Leistungsansprüche abgelehnt und auf die weitere Beratung des Fachausschusses verwiesen hat. Dies widerspreche den Vorgaben in EU-Vorschriften und in Gerichtsurteilen. Mehr...

 
17. Juni 2011 Matthias Bärwolff/Bildung/Soziales/Familien-Kinder

Verwaltungschaos Ergebnis eines schlechten Gesetzes

Als skandalös bezeichnet es Matthias Bärwolff, dass „viele Landkreise immer noch keine klaren Verfahren zum Umgang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket haben und damit den betroffenen Kindern diese Leistungen vorenthalten werden“.  Mehr...

 
15. Juni 2011 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Verschleierung des antidemokratischen und rassistischen Charakters der „Deutschen Burschenschaft“ beenden

„Nun sollte jeder begriffen haben, dass die Deutsche Burschenschaft kein Platz für Demokraten ist“, reagiert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Veröffentlichungen des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL am heutigen Tag.  Mehr...

 
15. Juni 2011 Sabine Berninger/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Unterstützung für Proteste des Kirchheimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus

„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. Mehr...

 
14. Juni 2011 Heidrun Sedlacik/Wohnungspolitik

Es muss eine IBA des ländlichen Raumes sein

Die Linksfraktion begrüßt die Entscheidung zur Internationalen Bauausstellung 2023 in Thüringen. „Die Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen, dass eine Bauausstellung, die die Städte und Dörfer zum Labor der Zukunft macht, vor Ort und für das ganze Land positive Effekte erzielen kann“, betont Heidrun Sedlacik. Mehr...

 
12. Juni 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Verweigerung der parlamentarischen Kontrolle der Fernwasserpreise ist ein Skandal

Dass es in der Zukunft zu gravierenden Preisunterschieden für die einzelnen Wasser-Abwasserverbände kommt, befürchtet die Umweltpolitikerin der LINKEN, Katja Wolf, und fordert eine parlamentarische Kontrolle der Fernwasserpreise. Mehr...

 
10. Juni 2011 Sabine Berninger/Inneres

Koalition ignoriert Ergebnis der Anhörung

Im Anschluss an die heutige Innenausschusssitzung und nach der Entscheidung durch die Koalitionsmehrheit, an der umstrittenen Rasseliste festhalten zu wollen, erklärt Sabine Berninger, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss: Mehr...

 
9. Juni 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Wir verneigen uns vor Jorge Semprun

Wir verneigen uns vor einem mutigen Antifaschisten, konsequenten und wahrhaften Demokraten und hervorragendem Schriftsteller, der wie kaum ein anderer sein Leben und Wirken mit dem Gedächtnis Buchenwald verbunden hat.  Mehr...

 

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