News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Heute tagt der Autogipfel im Kanzleramt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den weiteren Einschränkungen im von Scholz vorgeschlagenen Hilfspaket für angeschlagene Kommunen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum geplanten Großmanöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Vorstellung des Personalbemessungskonzeptes von ver.di, dem Deutschen Pflegerat und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im vergangenen November stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz IV-Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.
Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung des Verdi-Chefs Frank Werneke, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Raketenangriffen durch iranische Truppen auf amerikanische Militärbasen im Irak in der vergangenen Nacht sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

17. Juni 2011 Petra Enders/Energiepolitik

Planfeststellungsverfahren zum Bau der 380 kV-Leitung abbrechen!

Angesichts der Einigung im Bundesrat für einen schnellen Ausbau der Stromnetze erklärt Petra Enders, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ergibt keinen Sinn, die Energiepolitik in Deutschland mit dem Abschalten aller Atomkraftwerke in den nächsten Jahren revolutionieren zu wollen, gleichzeitig aber an alten Vorstellungen des Netzausbaus festzuhalten und zu den vorhandenen 36.000 km Höchstspannungsnetz noch weitere 3.600 km hinzu zu bauen.“ Mehr...

 
17. Juni 2011 Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Voraussetzung: Eine faire Steuereinnahmenseite

Wie auch der MDR, Radio Thüringen, am 17. Juni meldete, hat sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, bezüglich einer gemeinsamen Initiative zur Installation einer Schuldenbremse in der Landesverfassung an die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen gewandt.  Mehr...

 
17. Juni 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Eingetragene Lebenspartnerschaften nicht um ihre Ansprüche bringen

Nach der Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften kritisiert Ralf Hauboldt, dass der Thüringer Finanzminister seine Forderung nach Festschreibung einer über den Juli 2009 hinausreichenden Rückwirkung für zustehende Leistungsansprüche abgelehnt und auf die weitere Beratung des Fachausschusses verwiesen hat. Dies widerspreche den Vorgaben in EU-Vorschriften und in Gerichtsurteilen. Mehr...

 
17. Juni 2011 Matthias Bärwolff/Bildung/Soziales/Familien-Kinder

Verwaltungschaos Ergebnis eines schlechten Gesetzes

Als skandalös bezeichnet es Matthias Bärwolff, dass „viele Landkreise immer noch keine klaren Verfahren zum Umgang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket haben und damit den betroffenen Kindern diese Leistungen vorenthalten werden“.  Mehr...

 
15. Juni 2011 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Verschleierung des antidemokratischen und rassistischen Charakters der „Deutschen Burschenschaft“ beenden

„Nun sollte jeder begriffen haben, dass die Deutsche Burschenschaft kein Platz für Demokraten ist“, reagiert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Veröffentlichungen des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL am heutigen Tag.  Mehr...

 
15. Juni 2011 Sabine Berninger/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Unterstützung für Proteste des Kirchheimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus

„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. Mehr...

 
14. Juni 2011 Heidrun Sedlacik/Wohnungspolitik

Es muss eine IBA des ländlichen Raumes sein

Die Linksfraktion begrüßt die Entscheidung zur Internationalen Bauausstellung 2023 in Thüringen. „Die Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen, dass eine Bauausstellung, die die Städte und Dörfer zum Labor der Zukunft macht, vor Ort und für das ganze Land positive Effekte erzielen kann“, betont Heidrun Sedlacik. Mehr...

 
12. Juni 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Verweigerung der parlamentarischen Kontrolle der Fernwasserpreise ist ein Skandal

Dass es in der Zukunft zu gravierenden Preisunterschieden für die einzelnen Wasser-Abwasserverbände kommt, befürchtet die Umweltpolitikerin der LINKEN, Katja Wolf, und fordert eine parlamentarische Kontrolle der Fernwasserpreise. Mehr...

 
10. Juni 2011 Sabine Berninger/Inneres

Koalition ignoriert Ergebnis der Anhörung

Im Anschluss an die heutige Innenausschusssitzung und nach der Entscheidung durch die Koalitionsmehrheit, an der umstrittenen Rasseliste festhalten zu wollen, erklärt Sabine Berninger, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss: Mehr...

 
9. Juni 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Wir verneigen uns vor Jorge Semprun

Wir verneigen uns vor einem mutigen Antifaschisten, konsequenten und wahrhaften Demokraten und hervorragendem Schriftsteller, der wie kaum ein anderer sein Leben und Wirken mit dem Gedächtnis Buchenwald verbunden hat.  Mehr...

 

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