News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Bundestarifkommission Altenpflege von ver.di will ihre Forderungen für so einen Tarifvertrag für die gesamte Altenpflege beschließen. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste", sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE ruft auf zur Demonstration "Wir haben es satt" am kommenden Samstag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. März 2011 Susanne Hennig-Wellsow/Ausbildungspolitik

Weiterhin hoher Handlungsbedarf in der Ausbildungspolitik

Weiterhin hohen Handlungsbedarf sieht die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Ausbildungsmarkt. Dass die Zahl der jugendlichen Bewerber den niedrigen Stand von 2010 noch einmal um zwei Prozent unterschreite, könne kein Zeichen von Entwarnung sein, sagte die ausbildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Susanne Hennig, heute in Erfurt.  Mehr...

 
31. März 2011 Karola Stange/Behindertenpolitik

UN-Konvention muss im Alltag behinderter Menschen wirksam werden

Mit Bezug auf die heutige Fachkonferenz im Thüringer Landtag betont, Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Notwendigkeit einer zeitnahen und wirksamen Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Die Linksfraktion wird noch vor der Sommerpause – auch in Anknüpfung an die Fachtagung - Änderungsvorschläge für das derzeitige Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz unterbreiten. Mehr...

 
31. März 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ehrliche Analyse der Arbeitsmarktzahlen notwendig

„Den Lobpreisungen der Thüringer Ministerpräsidentin zu den neuen Arbeitsmarktzahlen kann sich die LINKE nicht anschließen“, sagt Ina Leukefeld und verweist auf die notwendige genauere Analyse der Daten. Mehr...

 
31. März 2011 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Nach Dioxinskandal Strafrecht konsequent anwenden!

Anlässlich der heute beginnenden Sitzung der Agrarminister in Jena, in der es unter anderem um den jüngsten Dioxinskandal geht, erinnert Tilo Kummer, Landwirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an den Dioxinfall in Apolda vor acht Jahren.  Mehr...

 
30. März 2011 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Gesundheitsreform geht zu Lasten der Bürger

Angesichts der Ergebnisse einer Forsa-Umfrage der Techniker Krankenkasse, wonach nur 65 Prozent der Thüringer mit dem Gesundheitssystem zufrieden sind und sich überdurchschnittlich viele Bürger eine grundlegende Umstellung des Gesundheitssystems und mehr staatlichen Einfluss wünschen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Jörg Kubitzki:  Mehr...

 
30. März 2011 Martina Renner/Gesellschaft-Demokratie/Soziales

Bürgerbeauftragte braucht Beanstandungsrecht

Mit Blick auf die heutige Vorstellung des Jahresberichts 2010 der Thüringer Bürgerbeauftragten erneuert die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung nach einer Stärkung der Kompetenzen der Bürgerbeauftragten. Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Erfahrungen zeigen, dass sich Bürger vor allem wegen Beschwerden über Mängel im Verwaltungshandeln an die Bürgerbeauftragte wenden. Diesen Mängeln könnte noch besser abgeholfen werden, wenn die Thüringer Bürgerbeauftragte ein Beanstandungsrecht bekommen würde, wie es schon der Thüringer Datenschutzbeauftragte für seinen Zuständigkeitsbereich besitzt.“  Mehr...

 
29. März 2011 Birgit Keller/Haushalt-Finanzen

Irrweg PPP sofort beenden

Anlässlich der heutigen Vertragsunterzeichnung über ein PPP-Kompetenzzentrum bei der Thüringer Aufbaubank erneuerte die haushaltspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Birgit Keller, die Forderung nach einer sofortigen Abkehr vom Irrweg des Public Private Partnership (PPP). Mehr...

 
29. März 2011 Karola Stange/Behindertenpolitik

Besondere Situation taubblinder Menschen berücksichtigen

Mit Blick auf die am Donnerstag im Thüringer Landtag stattfindende Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention fordert Karola Stange die Berücksichtigung der besonderen Situation taubblinder Menschen.  Mehr...

 
28. März 2011 Bodo Ramelow/Verbraucherschutz

Preisgestaltung von Nahrungsmitteln nicht Finanzjongleuren überlassen!

Angesichts der Hinweise, dass gegenwärtig die Preisspirale für Nahrungsmittel, wie Zucker, Öl und Mehl, drastisch anzieht, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn eine künstliche Verknappung und Verteuerung von Grundnahrungsmittel die Folge von spekulativen Manövern ist, muss dieser verhängnisvollen Entwicklung der Riegel vorgeschoben werden.“ So wie beim Benzin die Kapriolen ins Unermessliche schlagen, stehe uns dies offenkundig bei den Nahrungsmitteln auch bevor. Aus diesem Grund hat der Vorsitzende der Linksfraktion eine Anfrage an die Landesregierung auf den Weg gebracht. Mehr...

 
28. März 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Bürgerarbeit in Thüringen völlig unzureichend

„Die Umsetzung des Bundesprogramms für Bürgerarbeit erfolgt derzeit völlig unzureichend. Gegenwärtig sind in Thüringen ganze 19 Teilnehmer in Maßnahmen der Bürgerarbeit. Das zeugt von Ignoranz und ist eine verschenkte Möglichkeit“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und bezieht sich auf eine Antwort der Landesregierung. Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 65