News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Heldinnen und Helden sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundestag auf der Tagesordnung steht, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet im internationalen Vergleich schlecht ab. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

12. Mai 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Fingierte Umfrage zur Zukunft der Landräte-Republik?

„Wenn die Landesregierung meint, sie könne mit einer fingierten Umfrage zur Zukunft der Landkreise die Landräterepublik Thüringen erhalten, hat sie die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt“, betont der kommunalpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
11. Mai 2011 Martina Renner/Inneres

Koalitionsstreit statt inhaltliche Debatte der Polizeireform

Angesichts der weiterhin völlig unklaren Thüringer Polizeireform kritisiert Martina Renner, dass dem Parlament das vom Innenministerium zugesagte Personalentwicklungskonzept bis heute nicht vorliegt. Dieses entscheide jedoch „mehr noch als die Struktur von Dienststellen darüber, ob die Thüringer Polizei ihre Aufgaben bürgernah, transparent und effizient bewältigen kann“, betont die Innenpolitikerin der Linksfraktion. Mehr...

 
11. Mai 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

LINKE-Landtagsfraktionen geben Studie zu Produktions- und Entsorgungsverfahren im Kalirevier in Auftrag

Die beiden LINKEN-Fraktionen im Hessischen und im Thüringer Landtag haben mit Blick auf den Düngemittelhersteller Kali und Salz (K+S) eine Studie zu „Alternativen Produktions- und Entsorgungsverfahren im thüringisch-hessischen Kalirevier“ in Auftrag gegeben. Dazu und anlässlich der heutigen Aktionärsversammlung von K+S erklärt Katja Wolf, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
11. Mai 2011 Matthias Bärwolff/Arbeit-Wirtschaft/Familien-Kinder/Soziales

Linksfraktion legt Gesetzentwurf zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets vor

Die Linksfraktion erneuert ihre Kritik am so genannten Bildungs- und Teilhabepaket als „Ergebnis eines unwürdigen Geschachers, das höchst bürokratisch und genauso ausgrenzend ist wie alle Hartz-IV-Gesetze“ und legt dem Landtag in seiner Sitzung nächste Woche einen Gesetzentwurf vor. Mehr...

 
11. Mai 2011 Karola Stange/Gleichstellung

Kommunale Gleichstellungsbeauftragte besser ausstatten!

Anlässlich des Treffens der Landesbeauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann, Johanna Arenhövel, mit 20 kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten müssen endlich mit mehr Stunden und mehr Geld ausgestattet werden, um in größerer Zahl an solchen Treffen teilnehmen zu können.“ Die Landesregierung müsse ihre überfälligen Hausaufgaben machen und die Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes auf den Tisch legen. Mehr...

 
9. Mai 2011 Manfred Hellmann/Energiepolitik

Mitbestimmung der Kommunen bei Energieversorgung stärken

„Die privaten Anteilseigner von Eon haben eine Vertrauenskrise heraufbeschworen“, kritisiert Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Pressekonferenz zu den Umstrukturierungsplänen des Energieriesen. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Rechte der Thüringer Kommunen bezüglich der Mitbestimmung im Unternehmen eingeschränkt werden. Mehr...

 
9. Mai 2011 Martina Renner/Inneres

Zensus-Befragungen beginnen – Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Aus Anlass der heute beginnenden Befragung von zehn Prozent der Thüringerinnen und Thüringer im Rahmen der Volkszählung erneuert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre Kritik am „Zensus 2011“. Mehr...

 
8. Mai 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Der 8. Mai sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden

„Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative vorschlagen wird. Mehr...

 
5. Mai 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Langzeitarbeitslose dürfen nicht vom Arbeitsmarkt abgehängt werden

„Die Vorschläge zur Arbeitsmarktpolitik auf der Grundlage einer Studie der Uni Duisburg bestätigen die LINKE in ihren Forderungen“, sagt Ina Leukefeld und betont die Notwendigkeit einer engen Verzahnung von Wirtschafts-, Struktur- und Beschäftigungspolitik in Thüringen.  Mehr...

 
5. Mai 2011 Michaele Sojka/Bildung

Längeres gemeinsames Lernen: Gemeinschaftsschulen zum Erfolg führen

Mit Blick auf die Weigerung der Grundschule Ranis (Saale-Orla-Kreis), die zusammen mit einer Regelschule begonnene Umgestaltung der Schulen zu einer Gemeinschaftsschule ohne Trennung der Schüler nach Klasse 4 auch weiterhin fortzuführen, fordert Michaele Sojka den Bildungsminister auf, an der notwendigen Verbesserung des Schulsystems in Thüringen festzuhalten.  Mehr...

 

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