News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Vereinbarung der demokratischen Parteien in Thüringen erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
In Betroffenheit nach dem Terror in Hanau erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Laut aktuellen Daten des Verbands der Ersatzkassen müssen für die Betreuung im Heim immer höhere Eigenanteile aufgewendet werden. Von 2019 zu 2020 stieg der durchschnittliche Eigenanteil um 110 Euro auf 1940 Euro. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur heute anstehenden Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mietpreisbremse sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:
Am 14. Februar ruft die Kampagne One Billion Rising weltweit zu Protestaktionen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Am 13. Februar 2020 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 75. Mal. Für viele Dresdnerinnen und Dresdner ist dies ein Tag des Gedenkens, womöglich auch der persönlichen Trauer. Auch dieses Jahr werden Neonazis durch die Dresdner Innenstadt marschieren, um dieses Gedenken für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat deshalb zu Gegenprotest aufgerufen. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Safer Internet Day 2020, mit dem Schwerpunkt "Idole im Netz. Influencer & Meinungsmache", erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Debatte um die Mit-Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

4. Mai 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt: Grundrecht auf Freiheit unantastbar

Mit Blick auf das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erwartet Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag „keine Hysterie, sondern ein langfristiges Gesamtkonzept, welches Aspekte der Therapie und Resozialisierung besonders in den Mittelpunkt rückt“.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Karola Stange/Familien-Kinder

Karola Stange: Hebammen endlich absichern!

„Die LINKE unterstützt die Forderungen der Hebammen nach Sicherung ihres Berufsstandes, die sie morgen zum internationalen Tag der Hebammen wieder auf die Straße tragen“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Margit Jung/Soziales

Linksfraktion macht Kita-Gebühren zum Thema im Landtag

Die LINKE hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Kita-Gebührenproblematik befasst und nimmt die neuesten Verunsicherungen zum Anlass für eine Aktuelle Stunde in der nächsten Landtagssitzung.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Martina Renner/Antifaschismus

Martina Renner: Kirchheim im Mai Ort von Neonaziaktivitäten und Bürgerprotest

Der Neonazitreffpunkt „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilm-Kreis) bleibt von überregionaler Bedeutung, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, und verweist auf die für Mai dort geplanten Veranstaltungen.  Mehr...

 
3. Mai 2011 Karola Stange/Gleichstellung

UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen konsequent umsetzen

Die LINKE unterstützt die Forderungen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das sich heute Nachmittag auf Einladung der Linksfraktion im Landtag trifft, sich auf eine entsprechende Petition an den Landtagspetitionsausschuss zur Gleichstellung behinderter Menschen in Thüringen verständigt und damit auch vor dem Europäischen Protesttag der Behinderten am 5. Mai ein öffentliches Zeichen setzen will.  Mehr...

 
3. Mai 2011 André Blechschmidt/Medien

Zur Pressefreiheit gehört auch faire Beschäftigung

Zum heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
2. Mai 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Viele Langzeitarbeitslose werden einfach abgehängt

Nach der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag, unterstreicht Ina Leukefeld ihre Kritik an den Bundes-Kürzungen in der Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen. In Thüringen gibt es 66 Millionen Euro weniger für Eingliederungsleistungen im Rahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Von den 14,5 Millionen Euro für das Landesarbeitsmarktprogramm sind mehr als 12 Millionen schon verbraucht.  Mehr...

 
2. Mai 2011 Karola Stange/Gesundheit

Linksfraktion fordert eigenständigen Frauengesundheitsbericht

Nach der heutigen 5. Fachtagung zur Frauengesundheit, insbesondere zur psychischen Gesundheit von berufstätigen Frauen mit Familie, betont Karola Stange dieses wichtige und bislang vernachlässigte Thema.  Mehr...

 
2. Mai 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Bodo Ramelow begrüßt Entscheidung zur Sanierung der Fußballstadien

Bodo Ramelow begrüßt die Entscheidung von Wirtschaftsminister Matthias Machnig, die Fußballstadien in Erfurt und Jena mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur grundlegend zu sanieren. „Eine gute Zusammenarbeit über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg hat eine gute Lösung möglich gemacht.“  Mehr...

 

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