News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Heldinnen und Helden sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundestag auf der Tagesordnung steht, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet im internationalen Vergleich schlecht ab. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

4. Mai 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt: Grundrecht auf Freiheit unantastbar

Mit Blick auf das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erwartet Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag „keine Hysterie, sondern ein langfristiges Gesamtkonzept, welches Aspekte der Therapie und Resozialisierung besonders in den Mittelpunkt rückt“.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Karola Stange/Familien-Kinder

Karola Stange: Hebammen endlich absichern!

„Die LINKE unterstützt die Forderungen der Hebammen nach Sicherung ihres Berufsstandes, die sie morgen zum internationalen Tag der Hebammen wieder auf die Straße tragen“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Margit Jung/Soziales

Linksfraktion macht Kita-Gebühren zum Thema im Landtag

Die LINKE hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Kita-Gebührenproblematik befasst und nimmt die neuesten Verunsicherungen zum Anlass für eine Aktuelle Stunde in der nächsten Landtagssitzung.  Mehr...

 
4. Mai 2011 Martina Renner/Antifaschismus

Martina Renner: Kirchheim im Mai Ort von Neonaziaktivitäten und Bürgerprotest

Der Neonazitreffpunkt „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilm-Kreis) bleibt von überregionaler Bedeutung, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, und verweist auf die für Mai dort geplanten Veranstaltungen.  Mehr...

 
3. Mai 2011 Karola Stange/Gleichstellung

UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen konsequent umsetzen

Die LINKE unterstützt die Forderungen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das sich heute Nachmittag auf Einladung der Linksfraktion im Landtag trifft, sich auf eine entsprechende Petition an den Landtagspetitionsausschuss zur Gleichstellung behinderter Menschen in Thüringen verständigt und damit auch vor dem Europäischen Protesttag der Behinderten am 5. Mai ein öffentliches Zeichen setzen will.  Mehr...

 
3. Mai 2011 André Blechschmidt/Medien

Zur Pressefreiheit gehört auch faire Beschäftigung

Zum heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
2. Mai 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Viele Langzeitarbeitslose werden einfach abgehängt

Nach der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag, unterstreicht Ina Leukefeld ihre Kritik an den Bundes-Kürzungen in der Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen. In Thüringen gibt es 66 Millionen Euro weniger für Eingliederungsleistungen im Rahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Von den 14,5 Millionen Euro für das Landesarbeitsmarktprogramm sind mehr als 12 Millionen schon verbraucht.  Mehr...

 
2. Mai 2011 Karola Stange/Gesundheit

Linksfraktion fordert eigenständigen Frauengesundheitsbericht

Nach der heutigen 5. Fachtagung zur Frauengesundheit, insbesondere zur psychischen Gesundheit von berufstätigen Frauen mit Familie, betont Karola Stange dieses wichtige und bislang vernachlässigte Thema.  Mehr...

 
2. Mai 2011 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Bodo Ramelow begrüßt Entscheidung zur Sanierung der Fußballstadien

Bodo Ramelow begrüßt die Entscheidung von Wirtschaftsminister Matthias Machnig, die Fußballstadien in Erfurt und Jena mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur grundlegend zu sanieren. „Eine gute Zusammenarbeit über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg hat eine gute Lösung möglich gemacht.“  Mehr...

 

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