News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni nimmt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den ökologischen Auswirkungen der Regierungsentscheidungen in der Corona-Krise Stellung:
Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute vor einem Jahr wurde Walter Lübcke von einem rechtsradikalen Täter ermordet. Katja Kipping,Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Der Koalitionsausschuss berät heute über ein Konjunkturpaket im Zuge der Corona-Pandemie. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Milliardenhilfen für Deutsche Bahn und Lufthansa sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays for future Berlin, Campact und weiteren Umweltgruppen gegen eine Abwrackprämie 2.0. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die EU-Kommission stellt heute ihre Vorschläge für ein Wiederaufbauprogramm vor. Die Bundesregierung übernimmt zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

24. November 2011 Matthias Bärwolff/Soziales/Familien-Kinder

Bärwolff kritisiert Scheitern der Verfassungsklage

„Die Nichtannahme der Klage einer Mutter bezüglich des Bundeselterngeldes beim Bundesverfassungsgericht ist ein skandalöses Zeichen für die Betroffenen“, moniert Matthias Bärwolff. Die Mutter hatte dagegen geklagt, dass ihr als Erwerbslose das Bundeselterngeld nicht zusteht. „Mit der Nichtzulassung der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht werden unsoziale Politik und Stigmatisierung von Kindern weiter betrieben“, kritisiert der Sozialpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
24. November 2011 Michaele Sojka/Bildung/Familien-Kinder

Keine Trennung von Schule und Hort!

„Das große Problem an der Hortkommunalisierung ist, dass ein SPD-geführtes Ministerium Althaussche Ideologie fortsetzt!“, sagt Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, nach der heutigen Pressekonferenz des Bündnisses für den Erhalt der Thüringer Grundschulhorte. Mehr...

 
24. November 2011 Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Mit der Zulassung des Volksbegehrens ist weiterer Meilenstein erreicht

Nach der Zulassung des Volksbegehrens „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ fordert Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion, von der Landesregierung, „die Initiative nicht zu blockieren, sondern zu respektieren“. Mehr...

 
23. November 2011 Jörg Kubitzki/Gesundheit/Soziales

Sozialwirtschaftsbericht: Keine Vorschläge gegen bevorstehenden Pflegenotstand!

Der heute vorgestellte Sozialwirtschaftsbericht für Thüringen enthält keine neuen Erkenntnisse. Viele Träger von Pflegeeinrichtungen haben schon seit längerer Zeit auf den zunehmenden Pflegefachkräftemangel hingewiesen. „Der Sozialwirtschaftsbericht bestätigt nur noch einmal diese bekannte Tatsache und auch, dass die Bezahlung der Pflegekräfte in Thüringen schon immer die niedrigste in der Bundesrepublik ist. Dafür bedarf es keines Sozialwirtschaftsberichtes“, kritisiert Jörg Kubitzki, Sozialpolitiker der LINKEN. Mehr...

 
23. November 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Neuausrichtung der CDU-Abwasserpolitik ist Erfolg des Volksbegehrens

„Die von der CDU angekündigten Änderungen beim Vollzug der Gesetze und Verordnungen im Bereich der Abwasserpolitik sind zunächst ein Eingeständnis, dass die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht zur Kenntnis genommen wurde. Letztlich ist die Neuausrichtung der Politik ein Etappensieg des Volksbegehrens der Thüringer Bürgerinitiativen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
23. November 2011 Bodo Ramelow/Inneres/Antifaschismus

Ermittlungskommission ist auf gutem Weg

Als „einen gelungenen Arbeitsauftakt“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Beratung zur Tätigkeit der Ermittlungskommission unter dem Vorsitz des früheren Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof Gerhard Schäfer. Ramelow sagt im Namen seiner Fraktion zu, „die Kommission mit ganzer Kraft zu unterstützen und umfänglich zu informieren“. Mehr...

 
23. November 2011 Karola Stange/Gleichstellung

Häusliche Gewalt weiter konsequent bekämpfen

„Politik und Gesellschaft dürfen in ihrem Kampf gegen Gewalt an Frauen nicht nachlassen“, fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Ein wichtiger Schritt dazu sei die durch DIE LINKE seit vielen Jahren geforderte bundeseinheitliche Notrufnummer, die nun als Hilfetelefon auf den Weg gebracht wurde. Mehr...

 
22. November 2011 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Zur Verkehrssicherheit gehören auch Strategien zur Verkehrsvermeidung und Tempolimits

Für die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, fehlen im heute von Verkehrsminister Carius vorgestellten Verkehrssicherheitsprogramm 2020 wesentliche Aspekte. „Eine Strategie zur Vermeidung oder Verringerung von Verkehrsströmen wäre auch eine Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit!“. Mehr...

 
18. November 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft/Kultur

Katja Wolf fassungslos über den Umgang der Landesregierung mit Schloss Wilhelmsthal

„Die Antwort des Staatssekretärs Dr. Deufel erschreckt mich. Ich bin fassungslos über so viel Ignoranz“, so kommentiert Katja Wolf die Antwort auf ihre Anfrage im Landtag.  Mehr...

 
18. November 2011 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Inneres

Keinen längst widerlegten Legenden aufsitzen

Aus gegebenem Anlass weist Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „Legenden, Mythen, falsche Fährten und Fehlinformationen“ in der aktuellen Berichterstattung über die Neonazi-Terrorgruppe und mögliche Verbindungen in die Sicherheitsbehörden zurück. Mehr...

 

Treffer 11 bis 20 von 61