News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

17. Oktober 2011 Ralf Hauboldt/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Guthmannshausen darf kein Stützpunkt und kein Aktionsfeld für Rechtsextreme werden

„Schockiert und tief betroffen, aber auch wütend“ sei er über die Umtriebe von Leuten mit offensichtlich rechtsextremistischem Hintergrund am letzten Wochenende im Landkreis Sömmerda, so der LINKE Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistages Sömmerda, Ralf Hauboldt.  Mehr...

 
17. Oktober 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Letztentscheidungsrecht des Richterwahlausschusses bei allen Stellenbesetzungen

Zu den aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Thüringer Justiz und Justizministerium um die Besetzung einer Richterstelle beim Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) erklärt Ralf Hauboldt: „Der Richterwahlausschuss muss das Letztentscheidungsrecht bei allen Stellenbesetzungen von Richtern haben.“  Mehr...

 
15. Oktober 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

DIE LINKE fordert im Umweltausschuss Aufklärung zu den Umweltgefahren durch Güterzugkollision

"Dass die Bahnstrecke bei Bleicherode nach der folgenschweren Güterzugexplosion von vor drei Wochen wieder freigegeben werden konnte, ist natürlich eine gute Nachricht", so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Wolf. Mehr...

 
13. Oktober 2011 Sabine Berninger/Haushalt-Finanzen

DIE LINKE hinterfragt Sonderurlaub in Thüringer Behörden zum Papstbesuch

Insgesamt 50 Tarifbeschäftigte bzw. BeamtInnen aus Thüringer Ministerien erhielten anlässlich des Papstbesuches am 23. September 2011 Sonderurlaub gewährt, um an der Messe im katholischen Eichsfeld teilnehmen zu können. Dies erfuhr der Thüringer Landtag heute auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Berninger, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
13. Oktober 2011 Bodo Ramelow/Kommunales

Proteste der Bürgermeister sind berechtigt!

„Die angekündigten Proteste der Bürgermeister und der Kommunen sind vor dem Hintergrund der geplanten Kürzungen bei den Kommunalfinanzen berechtigt. Allerdings darf vor Ort nicht der Eindruck erzeugt werden, als würden die Landtagsabgeordneten mit einer einheitlichen Position entscheiden“, betont der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. Mehr...

 
13. Oktober 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Unterstützung für Volksbegehren: Beeindruckendes Bürgerengagement

„Die heutige Übergabe von rund 25.000 geprüften Unterstützungsunterschriften im Zuge des Zulassungsantrages für das Volksbegehren Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben an die Landtagspräsidentin ist ein beeindruckender Beleg für starkes Bürgerengagement“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
13. Oktober 2011 Karola Stange/Behindertenpolitik

Blinde und Sehbehinderte brauchen angemessenen Nachteilsausgleich

Anlässlich der bundesweiten Woche des Sehens vom 8. bis 15. Oktober erinnert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an die andauernde Forderung nach einem bundeseinheitlichen Blindengeld.  Mehr...

 
12. Oktober 2011 Susanne Hennig-Wellsow/Studierendenpolitik/Wohnungspolitik

Linksfraktion wirft Landesregierung Untätigkeit vor

Zur heutigen Landtagssitzung hatte die LINKE beantragt, in Anbetracht der akuten Probleme an den Hochschulen durch fehlenden Wohnraum für Studienanfänger Schritte zu beraten, um die Situation zu verbessern. Obwohl auch Grüne und FDP dies unterstützten, wurde der Antrag mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt. Mehr...

 
12. Oktober 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ablehnung Eilantrag zur Arbeitsmarktpolitik: Koalitionszwang steht über den Interessen der Betroffenen

„Wieder einmal zeigt sich die Unentschlossenheit und Heuchelei der SPD- und CDU- Fraktion am konkreten Beispiel“, stellt die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, mit Verweis auf das heutige Abstimmverhalten der beiden Fraktionen im Parlament empört fest. Mehr...

 
12. Oktober 2011 Dieter Hausold/Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft

Konversionsprogramm statt grundgesetzwidrigem Einsatz zur Rohstoffsicherung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Geraer Landtagsabgeordnete, Dieter Hausold, hat die für den 13. Oktober angekündigte Veranstaltung der Ostthüringer Kammern (IHK und Handwerkskammer) mit dem Pionierbataillon Gera scharf kritisiert. Mehr...

 

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