News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum heutigen Gespräch von Seehofer mit den europäischen Innenministern sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des UN-Berichtes "Global E-waste Monitor 2020" über das rekordmäßige Anwachsen des Elektroschrott-Berges - belegt wird ein Wachstum von 21 Prozent innerhalb von fünf Jahren - fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, eine Verlängerung des Garantie-Zeitraums für Elektrogeräte auf 5 Jahre:
Am Sonntag wurde eine LINKE Kommunalpolitikerin in Bayern brutal angegriffen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION:
Am Donnerstag werden der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy sowie ein hochrangiges Mitglied des Gesundheitsministeriums nach Berlin fliegen, um mit Heiko Maas und Peter Altmeier Gespräche über eine mögliche Aufhebung der Reisebeschränkungen in die Türkei zu führen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Grundrentenkompromiss der Koalition sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum heute unterzeichneten Schienenpakt und dem Masterplan Schiene sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

21. August 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Bei Jobverlust droht Hartz IV-Falle

Mit Blick auf die aktuelle Feststellung des DGB, dass fast jeder dritte Arbeitslose in Thüringen kein Arbeitslosengeld bekommt, sondern gleich in Hartz IV rutscht, verweist Ina Leukefeld auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage von ihr (DS 4529), die diesen bundesweiten Trend für Thüringen bestätigt hatte. Mehr...

 
20. August 2012 Heidrun Sedlacik/Wohnungspolitik

Streichen der Heizkostenpauschale treibt Menschen in Armutsfalle

„Der im vergangenen Jahr zu verzeichnende Rückgang der Wohngeldhaushalte in Thüringen um 7,5 Prozent ist eine Folge der Fehlentscheidung der schwarz-gelben Bundesregierung, die Heizkosten bei der Wohngeldberechnung ab 2011 nicht mehr zu berücksichtigen“, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heidrun Sedlacik. Mehr...

 
20. August 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Unbezahlte Praktika: Ausbeutung von Studierenden auch im Thüringer Landesdienst

Zur Praktika-Situation von Studierenden in Thüringer Behörden erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein Skandal, unter welchen Umständen Studierende im Landesdienst arbeiten müssen. Nicht einmal fünf Prozent der Betroffenen erhalten eine Vergütung trotz der wichtigen und bedeutenden Arbeit, die von ihnen geleistet wird.“ Mehr...

 
19. August 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

„Mit den Stärken des Ostens für eine starke gesamtdeutsche LINKE“

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist aus gegebenem Anlass auf die aktuelle Erklärung der Landesvorsitzenden der LINKEN aus den ostdeutschen Bundesländern, die unter der Überschrift steht: „Mit den Stärken des Ostens für eine starke gesamtdeutsche LINKE“. Die Erklärung, die von Bodo Ramelow ausdrücklich unterstützt wird, hat folgenden Wortlaut:  Mehr...

 
19. August 2012 Frank Kuschel/Energiepolitik/Kommunales

Vor allem die Energiepreise verteuern das Wohnen und verschärfen soziale Lage

„Steigende Energiepreise machen das Wohnen in Thüringen immer teurer und verschärfen die soziale Lage zahlreicher Haushalte“, sagt der LINKE Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und fordert die Landesregierung zum Handeln auf.  Mehr...

 
17. August 2012 Karola Stange/Gleichstellung/Gesellschaft-Demokratie

Christopher Street Day-Veranstaltungen in Weimar: Diskriminierungen beseitigen

„Thüringen muss bei der Beseitigung immer noch bestehender Benachteiligungen von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen sowie eingetragenen Lebenspartnerschaften schnellstens aktiv werden“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, mit Blick auf die in den kommenden Tagen stattfindenden „Christopher Street Day“-Veranstaltungen in Weimar sowie aktuelle Urteile zur Gleichstellung bei Familienzuschlag und Grunderwerbssteuer.  Mehr...

 
16. August 2012 Sabine Berninger/Justiz

Studie zur Erarbeitung eines Gewaltpräventionskonzepts für den Justizvollzug nutzen

Mit Blick auf die heute bekannt gewordene Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zu Gewalterfahrungen (Viktimisierungserfahrungen) im Strafvollzug, die auch Befragungen von Gefangenen in Thüringer Justizvollzugsanstalten enthält und auswertet, fordert Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, "die Studie und ihre Ergebnisse zu nutzen, um für die Thüringer Justizvollzugsanstalten ein wirksames Gewaltpräventionskonzept zu entwickeln". Mehr...

 
15. August 2012 Dr. Karin Kaschuba/Studierendenpolitik

Dr. Karin Kaschuba: Deutschland benötigt einen Neuanfang beim Studium

Sie empfinde es als „richtig und mutig, dass der neue Präsident der Hochschulrektorenkonferenz die Probleme bei den Bachelor- und Masterstudiengängen thematisiert hat. Aber es müssen auch Taten folgen“, betont Dr. Karin Kaschuba. Mehr...

 
15. August 2012 Dirk Möller/Bildung

Spitzenplatz im Bildungsmonitor ist reine Augenwischerei

„Der arbeitgeberfinanzierte Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bildet die tatsächliche Situation an Thüringer Schulen nur unzureichend ab“, sagt Dirk Möller, Sprecher für Schulpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, mit Verweis auf die heute vorgestellte Studie. „Statt kleine Klassen und hohe Bildungsausgaben sind ein Mangel an Pädagogen an den Thüringer Schulen und damit einhergehender Unterrichtsausfall an der Tagesordnung.“ Mehr...

 
15. August 2012 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Regionale Rettungsdienste nicht gefährden!

Mit Bestürzung nahm der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, die Recherchen des MDR zur Kenntnis, dass Rettungsdienstleistungen europaweit ausgeschrieben werden müssen, wenn dies nicht durch Landesgesetze anderweitig geregelt ist.  Mehr...

 

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