News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

3. August 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Schwangerschaftsberatungsstellen vor dem Aus

Vier Schwangerschaftsberatungsstellen in Südthüringen (in Schmalkalden, Bad Salzungen und Eisenach in Trägerschaft der AWO und in Sonneberg in Trägerschaft von Pro Familia) wurde zum Jahresende gekündigt. „Die Finanzierung reicht hinten und vorne nicht, da es keinerlei Kosten für Verwaltungsaufgaben gibt und die schwieriger gewordenen Problemfälle nicht berechnet werden“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.  Mehr...

 
2. August 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

LINKE sieht das Freiwillige Ökologische Jahr gefährdet

Nachdem sich die Thüringer Träger des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) kürzlich Hilfe suchend an alle Landtagsfraktionen gewandt hatten, reichte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Tilo Kummer, umgehend eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung ein.  Mehr...

 
2. August 2012 Frank Kuschel/Kommunales

Die Finanzprobleme der Thüringer Kommunen können nicht unter den Tisch gekehrt werden

„Nicht alle der 144 schuldenfreien Thüringer Gemeinden sind auch finanziell gut aufgestellt und leistungsfähig“, stellt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, Frank Kuschel, klar. „Eine Vielzahl der schuldenfreien Thüringer Kommunen hat eine angespannte oder desolate Finanzlage, so dass die Rechtsaufsichtsbehörden die Genehmigung für kommunale Investitionskredite verweigern.“ Mehr...

 
2. August 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion unterstützt Proteste gegen angekündigte rassistische Hetze der NPD

DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die angekündigten Proteste gegen die Kundgebungen der neonazistischen NPD am kommenden Montag, 6. August, in Erfurt und Gera.  Mehr...

 
1. August 2012 Karola Stange/Gleichstellung

LINKE fordert: Familienzuschlag zügig nachzahlen

„Die Landesregierung muss sicher stellen, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften den ihnen zustehenden Familienzuschlag für die Zeit von 2001 bis 2009 zeitnah nachgezahlt bekommen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie verweist auf die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach Beamtinnen und Beamte auch in diesem Punkt den Ehen gleichgestellt werden müssen. Mehr...

 
1. August 2012 Margit Jung/Familien-Kinder

Zwei Jahre neues Kita-Gesetz: Thüringen braucht attraktive Bedingungen für Erzieherinnen

Der Ländermonitor der Bertelsmann-Stiftung geht davon aus, dass ab 2013 in den alten Bundesländern 15.000 zusätzliche Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen gebraucht werden. „Wenn der Krippen- und Kita-Ausbau nicht dazu führen soll, dass immer mehr Erzieherinnen aus Thüringen abwandern, muss das Gehaltsniveau verbessert werden“, fordert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Warum sollten junge, ungebundene Frauen hier bleiben, wenn sie für die gleiche Arbeit in Bayern oder Baden-Württemberg 300 Euro mehr bekommen können?“ Mehr...

 

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