News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Armut sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Konjunkturprognosen sehen weiter schwach aus, Altmaier lehnt Konjunkturprogramm ab. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu der gestiegenen EEG-Umlage sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
"Menschen sind von sich aus fähig zu gegenseitiger Hilfe, zu sozialer und zu politischer Organisation." – Dieser Satz ist von Wolf-Dieter Narr. Er ist am 12. Oktober 2019 gestorben.
Zu den notwendigen Konsequenzen aus dem Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Massenprotesten in Ecuador erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Angriff der türkischen Armee auf die YPG in Nordsyrien sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum BGH-Verfahren um Härtefallregelungen bei Wohnkosten von Hartz IV-Empfängern nach Modernisierung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

4. Dezember 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Pressegespräch: Einleitgenehmigung der K+S Kali GmbH

Die neue Einleitgenehmigung der K+S Kali GmbH, die vom Regierungspräsidium Kassel erlassen wurde, verhindert, dass die Werra entsprechend der Landtagsbeschlüsse in Hessen und Thüringen ab 2020 wieder in ein naturnahes Gewässer umgewandelt werden kann. Die Europäische Kommission kritisiert die bisherige Genehmigungspraxis seit langer Zeit und leitete deshalb bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.  Mehr...

 
3. Dezember 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Gutachten zu Sanierungskosten des Teersees Rositz wird Thema im Umweltausschuss

Zum heute vom Thüringer Rechnungshof vorgestellten Sondergutachten zur Sanierung des ehemaligen Teerwerks in Rositz kündigt der Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, eine Befassung im Umweltausschuss an.  Mehr...

 
3. Dezember 2012 Karola Stange/Justiz

Stange fordert Sitzung der Strafvollzugskommission zu Problemen in der JVA Tonna noch vor Jahresende

Karola Stange, für die LINKE-Fraktion Mitglied in der Strafvollzugskommission des Landtags und deren stellvertretende Vorsitzende, fordert, noch vor Jahresende die beschlossene Sondersitzung des Gremiums zu Problemen in der JVA Tonna durchzuführen. "Die Beantwortung des umfangreichen Fragenkatalogs der LINKEN zur aktuellen Situation in der JVA Tonna und im Thüringer Strafvollzug macht deutlich, dass eine zeitnahe und eingehende Beschäftigung mit der Thematik geboten ist." Mehr...

 
3. Dezember 2012 Martina Renner/Inneres

Widerliche Sympathie-Bekundungen Thüringer Neonazis für Verbrechen der NSU

Nachdem bereits in der vergangenen Woche in Kahla Thüringer Neonazis mit einem Transparent Solidarität für den wegen Beihilfe zum mehrfachen Mord angeklagten Ralf Wohlleben bekundeten, posieren nunmehr Neonazis im Netz mit Waffen und eindeutiger Pose und kommentieren dies als "NSU reloaded" bzw. "Die neu NSU aus Thüringen". Mehr...

 
2. Dezember 2012 Martina Renner/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Gesetzentwurf für Informationsverhinderung muss grundsätzlich überarbeitet werden

"Die schriftliche Anhörung von Sachverständigen zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Informationsfreiheitsgesetz hat die grundsätzliche Kritik am Gesetzentwurf als ein Informationsverhinderungsgesetz bestätigt", fasst die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, zusammen. Mehr...

 
1. Dezember 2012 Gesellschaft-Demokratie/Karola Stange/Behindertenpolitik

Thüringen weiterhin Entwicklungsland bei Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Angesichts des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am morgigen 3. Dezember erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Seit Erlass des Behindertengleichstellungsgesetzes vor zehn Jahren ist es der Landesregierung nicht gelungen, das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) zu novellieren. Eine Anpassung ist allein wegen der zwingenden Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention dringend geboten."  Mehr...

 

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