News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

28. März 2012 Martina Renner/Inneres/Antifaschismus

Nazis, Spitzel und Kriminelle: Den Sumpf endlich trocken legen

Zur heutigen Razzia u.a. bei zwei ehemals führenden Thüringer Neonazis und zugleich Spitzeln des Thüringer Verfassungsschutzes, Tino Brandt und Thomas Dienel, sowie an weiteren Orten erklärt Martina Renner, Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wen wundert das eigentlich noch? Prominente frühere Nazi-Spitzel des Thüringer Geheimdienstes waren und sind offenbar tief in kriminelle Machenschaften verstrickt – inklusive Waffen und illegalen Finanz-Geschäften. Brandt und Dienel haben ihrer braunen Gesinnung nie abgeschworen und sind offenbar auch nach ihrem Auffliegen als Spitzel kriminell geblieben.“ Mehr...

 
27. März 2012 Arbeit-Wirtschaft/Soziales/Ina Leukefeld

Ina Leukefeld: Für eine nachhaltige Perspektive der Schlecker-Beschäftigten

Mit Blick auf die heute von der Landesregierung verkündete Bereitschaft zur Unterstützung einer Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten betont die Arbeitsmarktpolitikerin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, die politische Verantwortung für eine nachhaltige Perspektive der Beschäftigten, unter ihnen nicht wenige alleinerziehende und ältere Frauen, sowie auch für die Lebensqualität im strukturschwachen ländlichen Raum. Mehr...

 
27. März 2012 Martina Renner/Inneres/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Landesprogramm muss zielgerichtet überarbeitet werden

Mit Blick auf die Umsetzung des „Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“, über die in der heutigen Regierungsmedienkonferenz die Sozialministerin berichtete, sieht die Innenpolitikerin der Linksfraktion, Martina Renner, erheblichen Evaluierungsbedarf.  Mehr...

 
27. März 2012 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Wildkatzendorf ist ein Gewinn für das Image des Hainichs

Angesichts der feierlichen Veranstaltung für das Wildkatzendorf in Hütscheroda erklärt Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik und Abgeordnete aus Eisenach: „Mit der offiziellen Eröffnung des Wildkatzendorfes Hütscheroda wird dem Nationalpark Hainich wieder ein Baustein zum Imagegewinn hinzugefügt. Seit einem halben Jahr gehört der Hainich zum UNESCO-Weltnaturerbe. Dazu passt ein Projekt, wie das Wildkatzendorf, hervorragend.“ Mehr...

 
26. März 2012 Michaele Sojka/Bildung

„Taschenrechnerstreit“ endlich beenden!

Zu den Meldungen über eine Fortführung des Rechtsstreits um die Finanzierung des Schultaschenrechners CAS an Thüringer Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Michaele Sojka:  Mehr...

 
26. März 2012 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Zum 50. Welttheatertag: „Kulturkannibalismus muss gestoppt werden!“

Morgen jährt sich der vom Internationalen Theaterinstitut ausgerufene Welttheatertag zum 50. Mal. Seit seiner erstmaligen Ausrufung stehen jedes Jahr Wortmeldungen berühmter Theatermacher im Mittelpunkt. 2012 kommt die zentrale Botschaft von US- Schauspieler John Malkovich, der sich explizit mit Fragen des Mensch-Seins beschäftigt. Diese Fragen sind immer wieder zentral für die Theaterarbeit und Kulturpolitik. Vor allem dann, wenn es um den „Wert“ von Kultur geht. Klamme Kassen lassen Stimmen nach Abschaffung von ganzen Sparten laut werden. Dazu wird am 28. März, ab 18 Uhr, eine öffentliche Podiumsdiskussion im Theater Altenburg stattfinden. Die LINKE Kulturpolitikerin Dr. Klaubert, die an der Diskussion teilnimmt, erklärt:  Mehr...

 
22. März 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Martina Renner weist Vorwurf der Instrumentalisierung der NSU-Morde zurück

Nachdem es SPD- und CDU-Fraktion heute abgelehnt haben, sich weiter im Rahmen parlamentarischer Beratung mit dem Vorschlag der Linksfraktion zur Neuordnung der Aufgaben zum Schutz verfassungsrechtlicher Grundwerte zu beschäftigen, weist die innenpolitische Sprecherin, Martina Renner, den Vorwurf der Instrumentalisierung der NSU-Morde entschieden zurück.  Mehr...

 
22. März 2012 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Wo bleibt denn das Kulturkonzept, Herr Minister?

Es war einmal ein Kultusminister, der nach seiner Ernennung im Jahre 2009 ein Kulturkonzept der neuen Landesregierung ankündigte. Viel Zeit ist seither ins Land gegangen. Viele Kulturverbände und -initiativen, gebündelt im Kulturrat, haben sich intensiv mit Zuarbeiten und Handlungsempfehlungen an der Entstehung beteiligt. Bis heute bleibt Minister Matschie allerdings die Erfüllung seines Versprechens schuldig.  Mehr...

 
22. März 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Gleichstellung

Gerechtigkeitslücke endlich schließen

Die LINKE hat anlässlich des morgigen Equal Pay Day, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, einen Antrag in den Landtag eingebracht. "Da das Gehalt der Frauen auch in Thüringen um ein Fünftel niedriger liegt als das der Männer, fordern wir Maßnahmen von der Landesregierung, damit diese nach wie vor bestehende Ungerechtigkeit abgebaut wird", sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und Mitglied im Gleichstellungsausschuss.  Mehr...

 
22. März 2012 Ralf Hauboldt/Justiz/Gesetzentwürfe/Gesellschaft-Demokratie

Hauboldt: Stärkung der Unabhängigkeit des Datenschutzes bleibt auf der Tagesordnung

Nach der heutigen Ablehnung des LINKEN Gesetzentwurfs zum Ausbau der Unabhängigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten, fordert Ralf Hauboldt die Regierungskoalition auf, "ihren vollmundigen Ankündigungen auch bald Taten folgen zu lassen und ihr Gesetz zur Modernisierung des Thüringer Datenschutzrechts vorzulegen".  Mehr...

 

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