News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Bundestarifkommission Altenpflege von ver.di will ihre Forderungen für so einen Tarifvertrag für die gesamte Altenpflege beschließen. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste", sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE ruft auf zur Demonstration "Wir haben es satt" am kommenden Samstag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2012 Manfred Hellmann/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Offshore-Umlage ist unsozial und unsinnig

"Der Beschluss der Bundesregierung, eine Offshore-Umlage zu erheben, ist unsozial und technisch nicht notwendig", sagt Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
30. November 2012 André Blechschmidt/Medien

Jugendsender nur im Auge zu behalten, genügt nicht

Zu den Äußerungen von Medienministerin Walsmann, die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders im Auge zu behalten, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
30. November 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Soziales/Gesundheit

Prävention gegen HIV und AIDS sowie Hilfe für Betroffene sind das A und O

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am morgigen Samstag, der unter dem Motto "Positiv zusammenleben" steht, fordert die Linksfraktion im Thüringer Landtag, dass auch künftig ausreichend finanzielle Mittel für die Prävention zur Verfügung gestellt und erkrankten Menschen die notwendige medizinische Hilfen zuteil werden müssen.  Mehr...

 
29. November 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Chance für die Werra vertan!

Mit dem Erteilen einer neuen Einleiterlaubnis für Kaliabwässer durch das Regierungspräsidium in Kassel wird nach Überzeugung des Umweltpolitikers der LINKEN im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, "eine Chance vertan, Grenzwerte zur Gewässerverbesserung einzuführen".  Mehr...

 
29. November 2012 Karola Stange/Soziales

Schwangerschaftsberatungsstellen nicht gesichert

Die Schwangerschaftsberatungsstellen in Bad Salzungen und Schmalkalden sind nach Angaben von ProFamilia immer noch nicht gesichert. "Mittlerweile kennen die Träger zwar die Richtlinie, aber sie ist nach wie vor nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht und damit noch nicht gültig", kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
28. November 2012 Matthias Bärwolff/Soziales/Gesellschaft-Demokratie

Armuts- und Reichtumsbericht - die Realität lässt sich nicht streichen

Als "perfide" bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Methoden der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verschleierung der Ergebnisse ihrer neoliberalen Politik. Er verweist dabei auf die heute bekannt gewordenen Streichungen unliebsamer Zahlen und Passagen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und betont: "Die Realität lässt sich nicht streichen!"  Mehr...

 
27. November 2012 Bildung/Susanne Hennig-Wellsow

Sie waren laut. Sie waren viele. Sie waren gut!

"Die Schülerinnen und Schüler haben das Richtige getan und mit ihrer Kundgebung auf die drängenden Probleme im Schulsystem hingewiesen", resümiert Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Schüler-Demonstration auf dem Marktplatz in Bad Salzungen. Mehr...

 
27. November 2012

Livestream aus der Fraktionssitzung: Energiewende im Blickpunkt

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während ihrer morgigen Fraktionssitzung den kaufmännischen Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts in Thüringen, Andreas Trautvetter, begrüßen. In der Fraktionssitzung, zu der Medienvertreter herzlich eingeladen sind, wird Herr Trautvetter seine Sicht auf die Energiewende und sein Konzept zu Energiedörfern in Südthüringen erläutern. Vortrag und Diskussion werden per Livestream übertragen.  Mehr...

 
26. November 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

... und wieder ein Schreiben vom Schulamt

Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, reagiert mit Verwunderung auf Informationen, wonach das Schulamt Westthüringen anscheinend die Schulpflicht über das Grundgesetz stellt. Die Abgeordnete bezieht sich auf eine für morgen ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Bad Salzungen angekündigte Schülerdemonstration, zu der das örtliche Aktionsbündnis ,Schüler-Demo' alle Schüler aus dem Wartburgkreis und ganz Thüringen aufgerufen hat. Mehr...

 
24. November 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Nein zu Gewalt gegen Frauen mit und ohne Behinderung

"Für viele Frauen ist Gewalt immer noch traurige Alltagserfahrung", stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fest. "Besonders brisant ist die oft nicht zur Kenntnis genommene Gewalt an Frauen mit Behinderungen." Viele der Mädchen und Frauen seien sowohl in ihren Familien als auch in Einrichtungen körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt ausgeliefert. Mehr...

 

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