News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am Freitag den 19. Juli 2019 haben sich Menschenrechtsaktivist*innen von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreter*innen der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im Mittelmeer beendet werden kann. Hierzu erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Wahlen in Griechenland kommentiert Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zur Anfrage der USA, Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien zu entsenden, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:
Zur eurostat-Statistik "Inability to afford paying for one week annual holiday away from home 2019*" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

14. November 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Gleichstellung: Erfolge in der EU, Stillstand im Land

Einen fulminanten Sieg hat heute EU-Justizkommissarin Viviane Reding errungen. Trotz harter Widerstände konnte sie die EU-Kommission hinter ihren Gesetzentwurf zum 40-prozentigen Frauenanteil in Aufsichtsräten bringen. "Ich stimme der EU-Kommissarin zu, wenn sie von einem historischen Tag spricht", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Gleiches könne man jedoch nicht von Thüringen berichten. "Hier siegt der Widerstand gegen ein fortschrittliches Gleichstellungsgesetz." Mehr...

 
13. November 2012 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Ramelow mahnt Landesregierung: Kooperation statt Kompetenzgerangel

Die angeblichen Irritationen bei der Übernahme der Eon Thüringer Energie AG durch die Thüringer Kommunen seien "kein tatsächliches Hindernis, sondern sind lediglich Ausdruck einer unkoordinierten Landesregierung und dokumentieren das Zuständigkeitsgerangel und Kompetenz-Wirrwarr innerhalb der Regierung", sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
12. November 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Rechtsextremismus und Rassismus endlich als gesellschaftliches Problem verstehen und angehen

Angesichts der Ergebnisse einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu rechtsextremen und rassistischen Einstellungen, deren Verbreitung und Anwachsen in den vergangenen Jahren, fordert die Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, "endlich Rechtsextremismus und Rassismus als virulentes gesellschaftliches Problem zu verstehen". Mehr...

 
11. November 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Frauen bei den Existenzgründern weiter erfolgreich fördern

Anlässlich der am Montag beginnenden Gründerwoche Deutschland erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Erfolgreiche Existenzgründung ist ein zentrales Element zur Stärkung und Stabilisierung mittelständischer Wirtschaft und garantiert, auch angesichts des anstehenden sozial-ökologischen Umbaus, wichtige Innovationspotentiale für den Wirtschaftsstandort Thüringen.“ Mehr...

 
9. November 2012 Martina Renner/Inneres

Ungereimtheiten bei Uniform-Beschaffung Thema im Innenausschuss

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird sich der Innenausschuss im Thüringer Landtag in der kommenden Woche mit den Ungereimtheiten bei der Beschaffung von Uniformen und den Untersuchungen des Innenministeriums dazu beschäftigen. Mehr...

 
9. November 2012 Margit Jung/Familien-Kinder

Betreuungsgeld: Keine Doppelförderung in Bund und Land

Nach der heutigen Abstimmung im Bundestag zur Einführung eines Betreuungsgeldes ab dem 1. August 2013 unterstreicht die Linksfraktion im Landtag ihre Forderung nach Einstellung des Thüringer Erziehungsgeldes. "Spätestens ab August des kommenden Jahres muss das Geld für andere bildungs- und familienpolitische Leistungen eingesetzt werden", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin, und verweist auf eine Gesetzesinitiative. Mehr...

 
9. November 2012 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Positives Signal für die Kultur

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag wartete die Koalition am 8. November mit einigen Überraschungen auf. So beantragten CDU/CSU und FDP eine Erhöhung der Mittel bei der Klassik Stiftung Weimar und der Bundeskulturstiftung sowie ein deutliches Plus für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm. In Reaktion auf die massive Kritik an der Musikförderung des Bundes ermöglichte die Koalition auch den von Opposition und Musikern geforderten Spielstättenprogrammpreis für Rock-, Pop- und Jazz-Musik.  Mehr...

 
8. November 2012 Martina Renner/Inneres/Antifaschismus

Aufklärungsarbeit muss unvermindert fortgesetzt werden

Anlässlich der heute übermittelten Anklageschrift gegen Beate Zschäpe und Unterstützer des neonazistischen Terrornetzwerks NSU erklärt die innenpolitische Spre-cherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner: „Die strafrechtliche Aufarbeitung der Morde und Bombenanschläge und die Verurteilung der Täter und Mitverantwortlichen ist insbesondere für die Angehörigen der Ermordeten und weiteren Opfer der Verbrechen des NSU ein wichtiger Schritt.“ Mehr...

 
8. November 2012 Sabine Berninger/Knut Korschewsky/Asyl-Migration

Thüringer LINKE unterstützt Forderung des Flüchtlingsrates Thüringen

"'Tut uns leid. Wir konnten keine Route zwischen Sonneberg, Deutschland, und Rotheul, Neuhaus-Schierschnitz, Deutschland finden', das ist das Ergebnis einer Internetroutensuche mittels öffentlicher Verkehrsmittel und kann eigentlich ohne Worte als Antwort auf das Ansinnen des Landratsamtes Sonneberg stehen bleiben", so Sabine Berninger, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, zu den Plänen, Flüchtlinge in den Orten Rotheul und Steinheid unterzubringen. Mehr...

 
8. November 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Mahnungen und Schatten des 9. November nicht aus den Augen verlieren

Mit Blick auf den 9. November, "dem deutschesten aller Tage", mahnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, "den 9. November 1989 nie ohne den 9. November 1938 zu sehen, den Beginn der Pogrome gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland". Mehr...

 

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