News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Bertelsmann Stiftung hat heute ihre Studie "Europa hat die Wahl" vorgestellt, in der populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019 analysiert werden. Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, dazu:
Die hessischen Steuerbehörden werten federführend für die Bundesländer und in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt die Panama Papers aus und stellten heute Ergebnisse bzw. Zwischenstände vor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei, DIE LINKE dazu:
Deutschland gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit einer besonders hohen Ungleichverteilung der Vermögen, wie es im aktuellen Bericht der Bundesbank heißt. Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) bestätigt das massive Wohlstandsgefälle im Land. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

7. November 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Susanne Hennig zum OVG-Urteil zur Zwangsteilzeit von Lehrern

Als erneuten Beweis für die verfehlte CDU-Personalpolitik wertet Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Zwangsteilzeit von Lehrern. Mehr...

 
6. November 2012 Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Kommunen kommen nicht aus Finanzmisere heraus

"Die prognostizierten Steuermehreinnahmen im Rahmen der Novembersteuerschätzung 2012 beim Land in Höhe von fast 200 Millionen Euro und bei den Thüringer Gemeinden mit 33 Millionen Euro sind erfreulich, dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die notwendigen Ausgaben ständig steigen", so der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel. Mehr...

 
5. November 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Mindestausbildungsentgelt notwendig

Die ausbildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Susanne Hennig, sieht dringenden Handlungsbedarf bei den Ausbildungsentgelten: "Alle reden inzwischen vom Mindestlohn und den Problemen bei der Abwanderung von Fachkräften, aber was ist, wenn die jungen Leute weglaufen. Neben dem Mindestlohn brauchen wir ebenso ein Mindestausbildungsentgelt, und zwar schnell!"  Mehr...

 
5. November 2012 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

Neonazi-Szene unterstützt NSU-Helfer Wohlleben mit eigener CD-Produktion

„Während bei den Behörden die juristischen Vorbereitungen für den NSU-Prozess im Frühjahr 2013 in München auf Hochtouren laufen, schläft auch die bundesdeutsche Neonazi-Szene nicht. Nach diversen NSU-Unterstützer-Aktionen haben nun 15 neonazistische Bands eine Solidaritäts-CD produziert, deren Erlös möglicherweise vollständig dem inhaftierten Neonazi Ralf Wohlleben zugute kommen soll", informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion. Mehr...

 
5. November 2012 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Die Praxisgebühr war von Anfang an ein Flop

Angesichts der Ankündigung, dass die schwarz-gelbe Koalition zum 1. Januar 2013 die Praxisgebühr kippt, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "DIE LINKE war seit Einführung der Praxisgebühr die einzige Partei, die diese verhindern wollte und deren Abschaffung gefordert hat. Daher begrüßen wir, dass die Gebühr ab nächstem Jahr nicht mehr erhoben wird." Mehr...

 
5. November 2012 Margit Jung/Familien-Kinder/Soziales

Betreuungsgeld: Konservatives Gesellschaftsmodell siegt über Familieninteressen

Zur Einigung der schwarz-gelbe Koalition auf ein Betreuungsgeld, das noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden soll, sagt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Margit Jung: "Damit hat das konservative Gesellschaftsmodell über die Familieninteressen in Deutschland gesiegt." Mehr...

 
3. November 2012 Asyl-Migration/Sabine Berninger

Berninger: Gutscheine diskriminieren und befördern Ressentiments

Mit Verweis auf Meldungen, wonach bis auf die Landkreise Weimarer Land und Greiz sich alle Thüringer Landkreise bei der Betreuung von Asylbewerbern vom umstrittenen Gutschein-System verabschiedet haben und der Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) in der Gutschein-Praxis keine Diskriminierung von Asylbewerbern erkennen könne, erklärt die LINKE Landtagsabgeordnete Sabine Berninger: Münchbergs Äußerungen „belegen einmal mehr seine Grundhaltung gegenüber Menschen anderer Herkunft“. Diese könne man nur als rassistisch bezeichnen. Mehr...

 
2. November 2012 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Koblenzer OVG-Urteil sollte auch in Thüringen Wirksamkeit entfalten

Mit Blick auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz, dass das Kriterium der "Hautfarbe" als Legitimation für Polizei-Kontrollen gegen das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz verstößt, fordert Sabine Berninger, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Thüringer Linksfraktion: "Damit müsste auch die Thüringer Kontrollpraxis, Menschen gezielt wegen äußerer Merkmale polizeilichen Kontrollmaßnahmen zu unterziehen, geändert werden." Mehr...

 
2. November 2012 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Blätter fallen, Fahrpreise steigen

Angesichts der Ankündigung des Verkehrsverbunds Mittelthüringen (VMT), die Ticketpreise im Bus- und Bahnverkehr in Thüringen zum 1. Januar im Durchschnitt um 4,79 Prozent anzuheben, fordert Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, eine stärkere Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs durch die Thüringer Landesregierung. Mehr...

 
2. November 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Debatte: Nach dem Kapitalismus

Am Dienstag, 6. November 2012, sind Raul Zelik und Bodo Ramelow zum Thema „Nach dem Kapitalismus. Perspektiven der Emanzipation oder: Das Projekt Communismus anders denken!“ in Erfurt im Gespräch. Zu der Debatte, die 19 Uhr im Kunsthaus Erfurt (Michaelistraße 34) beginnt, laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und das Kunsthaus Erfurt ein. Raul Zelik ist Schriftsteller und Sozialwissenschaftler, Professor für Politik an der Universidad Nacional de Colombia in Medellín. Er forscht dort zur Entregelung von Staatlichkeit. In seinem Essay zum Südamerikanischen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ (erschienen in „Le Monde diplomatique“) hat er kürzlich über den Kurs der Linksregierungen in Venezuela, Bolivien und Ecuador geschrieben; deren Politik soll demnach eine Revolution ermöglichen, die sich in Wahlen demokratisch immer wieder neu legitimiert. Mehr...

 

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