News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu dem Statement einiger Mitglieder der Kohlekommission sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Umfrage des Bundesfinanzministeriums, zur Einstellung der Deutschen zu Steuern und Steuersystem, sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute tagt der Autogipfel im Kanzleramt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den weiteren Einschränkungen im von Scholz vorgeschlagenen Hilfspaket für angeschlagene Kommunen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum geplanten Großmanöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Vorstellung des Personalbemessungskonzeptes von ver.di, dem Deutschen Pflegerat und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im vergangenen November stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz IV-Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.
Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

19. Februar 2013 Karola Stange/Gleichstellung

Thüringen muss in Sachen Gleichstellung von Lesben und Schwulen Vorreiter sein

Als "weiteren wichtigen Schritt zur vollständigen Gleichstellung von Lesben und Schwulen sowie gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften", bezeichnet Karola Stange das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Adoptionsrecht für Lebenspartnerschaften und fordert die Landesregierung zum Handeln auf.  Mehr...

 
19. Februar 2013 Tilo Kummer/Energiepolitik/Umwelt-Landwirtschaft

Streit um Windräder im Wald: LINKE fordert Windenergieerlass

"Da man sich, anstatt konkrete Vorschläge vorzulegen, nur permanent gegenseitig beschimpft, wird jetzt die LINKE die Initiative ergreifen und mit einem Antrag im Landtag die Landesregierung auffordern, einen Windenergieerlass auszuarbeiten." Mehr...

 
17. Februar 2013 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Zum plötzlichen Tod von Prof. Dr. Joachim Linck erklärt Bodo Ramelow im Namen der Landtagsfraktion DIE LINKE:

"Die Nachricht vom Tod von Joachim Linck schockiert uns und macht uns traurig. Er war ein streitbarer Demokrat und verlässlicher Berater für "Mehr Demokratie". Er war eine Institution und für den Parlamentarismus ein Fels in der Brandung. Auch bei unterschiedlichen Meinungen konnte man in der Sache fair mit ihm debattieren. Er hat gewichtige Spuren in Thüringen hinterlassen. Dafür war ihm unser Dank stets gewiss." Mehr...

 
15. Februar 2013 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Ramelow fordert von Landesregierung mehr Schwung für die Energiewende

Als "gute und weitsichtige Entscheidung" bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass heute eine weitere Hürde in Richtung Rekommunalisierung der Energieversorgung in Thüringen genommen wurde. Mehr...

 
14. Februar 2013 Matthias Bärwolff/Energiepolitik/Soziales

"Strompreisbremse" löst keines der derzeitigen Probleme

Die verkündete Einigung von Bundeswirtschaftsminister und Bundesumweltminister auf eine so genannte Strompreisbremse bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, als Scheinlösung. Diese werde nicht nur das Ziel der Begrenzung des Preisanstiegs verfehlen, sie werde auch der notwendigen ökologischen Erneuerung der Energiewirtschaft schaden. Mehr...

 
14. Februar 2013 Karola Stange/Gleichstellung

Wirkliche Modernisierung des Gleichstellungsgesetzes jetzt angehen!

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, findet es "mehr als beschämend, dass mit Hilfe der SPD-Fraktion so rückschrittliche Änderungen für das Thüringer Gleichstellungsgesetz beschlossen wurden. Damit - vor allem auch mit dem ,Männermodell' für Gleichstellungsbeauftragte - ist Thüringen nun Schlusslicht in Deutschland". Mehr...

 
14. Februar 2013 Sabine Berninger/Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Zivilgesellschaftlicher Protest nicht allein Sache der Kirchheimer

Am Wochenende trifft sich die NPD Thüringen im "Romantischen Fachwerkhof" in Kirchheim, um auf einem Landesparteitag ihre Kandidaten für die Wahl zum Bundestag zu bestimmen. Die Bürgerinitiative gegen Rechts mobilisiert zu Protesten. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden den Protest unterstützen und vor Ort sein. Mehr...

 
13. Februar 2013 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Dank für unermüdlichen Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus

Im Anschluss an Festakt zur Verabschiedung von Wolfgang Nossen als Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde erklärt Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag: Mehr...

 
12. Februar 2013 Knut Korschewsky/Sport

Antike Sportart ungeeignet für "neue Medienwelt"?

Mit völligem Unverständnis reagiert der sportpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN, Knut Korschewsky, auf die Meldung, dass die Sportart Ringen aus dem Programm der Olympischen Spiele ab dem Jahr 2020 gestrichen werden soll. Mehr...

 
12. Februar 2013 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Besserer Schutz für Bienen!

"Eine produktive Landwirtschaft ist ohne Bienen und andere Bestäuberinsekten kaum möglich", erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE, nach der heutigen Pressekonferenz von NABU und Imkerverbänden. Daher müsse im Ackerbau darauf geachtet werden, dass verschiedene Kulturpflanzen mit angebaut würden. Mehr...

 

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