News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zu dem Statement einiger Mitglieder der Kohlekommission sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Umfrage des Bundesfinanzministeriums, zur Einstellung der Deutschen zu Steuern und Steuersystem, sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute tagt der Autogipfel im Kanzleramt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den weiteren Einschränkungen im von Scholz vorgeschlagenen Hilfspaket für angeschlagene Kommunen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum geplanten Großmanöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Vorstellung des Personalbemessungskonzeptes von ver.di, dem Deutschen Pflegerat und der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Im vergangenen November stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz IV-Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.
Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. Februar 2013 Katharina König-Preuss/Inneres/Antifaschismus

Förderung von Neonazis durch Spitzelsteuersatz

"Eine Anstellung für Neonazis als staatlich bezahlte Spitzel beim Thüringer Verfassungsschutz gehört durch die besondere steuerliche Begünstigung zu den lukrativsten Einkommensquellen", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest.  Mehr...

 
4. Februar 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Thüringer Arbeitslosenparlament für menschenwürdiges Existenzminimum

Nach der heutigen Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments, bei der ein Forderungskatalog beschlossen und Landespolitikern übergeben wurde, erklärt Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: " Ich unterstütze die Forderungen des Arbeitslosenparlamentes, insbesondere die Durchsetzung eines Regelsatzes von 500 Euro, wie ihn auch DIE LINKE fordert." Mehr...

 
2. Februar 2013 Bodo Ramelow/Kommunales

Gebietsreform: Standortrisiko CDU

Angesichts der Mediennachrichten, dass einzelne CDU-Lokalpolitiker mit der Abwanderung in benachbarte Bundesländer drohen, erklärt Bodo Ramelow Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Standortrisiko für die Entwicklung Thüringens ist nicht die Frage von großen oder kleinen Kreisen. Das eigentliche Risiko ist die ehemalige Volkspartei CDU, die offenkundig nur noch von Klientelinteressen angetrieben wird". Mehr...

 
1. Februar 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Straßenbau ist kein Selbstzweck - Infrastrukturanalyse der Verkehrswege notwendig

"Bevor nun, wie es der Verkehrsminister angekündigt hat, eine hessisch-thüringische Projektgruppe den ,Einklang von Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Naturschutz' bei der Rhönquerung versucht und die 16jährigen Fehlplanungen der B87n in abgewandelter Form fortsetzen soll, muss die bisherige Vorgehensweise genau analysiert werden", fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin. Mehr...

 

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