News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich der Debatte um rechten Terror in Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. Februar 2013 Katharina König-Preuss/Inneres/Antifaschismus

Förderung von Neonazis durch Spitzelsteuersatz

"Eine Anstellung für Neonazis als staatlich bezahlte Spitzel beim Thüringer Verfassungsschutz gehört durch die besondere steuerliche Begünstigung zu den lukrativsten Einkommensquellen", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest.  Mehr...

 
4. Februar 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Thüringer Arbeitslosenparlament für menschenwürdiges Existenzminimum

Nach der heutigen Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments, bei der ein Forderungskatalog beschlossen und Landespolitikern übergeben wurde, erklärt Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: " Ich unterstütze die Forderungen des Arbeitslosenparlamentes, insbesondere die Durchsetzung eines Regelsatzes von 500 Euro, wie ihn auch DIE LINKE fordert." Mehr...

 
2. Februar 2013 Bodo Ramelow/Kommunales

Gebietsreform: Standortrisiko CDU

Angesichts der Mediennachrichten, dass einzelne CDU-Lokalpolitiker mit der Abwanderung in benachbarte Bundesländer drohen, erklärt Bodo Ramelow Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Standortrisiko für die Entwicklung Thüringens ist nicht die Frage von großen oder kleinen Kreisen. Das eigentliche Risiko ist die ehemalige Volkspartei CDU, die offenkundig nur noch von Klientelinteressen angetrieben wird". Mehr...

 
1. Februar 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Straßenbau ist kein Selbstzweck - Infrastrukturanalyse der Verkehrswege notwendig

"Bevor nun, wie es der Verkehrsminister angekündigt hat, eine hessisch-thüringische Projektgruppe den ,Einklang von Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Naturschutz' bei der Rhönquerung versucht und die 16jährigen Fehlplanungen der B87n in abgewandelter Form fortsetzen soll, muss die bisherige Vorgehensweise genau analysiert werden", fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin. Mehr...

 

Treffer 51 bis 54 von 54