News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen ist in den Dax aufgestiegen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni nimmt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den ökologischen Auswirkungen der Regierungsentscheidungen in der Corona-Krise Stellung:
Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute vor einem Jahr wurde Walter Lübcke von einem rechtsradikalen Täter ermordet. Katja Kipping,Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Der Koalitionsausschuss berät heute über ein Konjunkturpaket im Zuge der Corona-Pandemie. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Milliardenhilfen für Deutsche Bahn und Lufthansa sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays for future Berlin, Campact und weiteren Umweltgruppen gegen eine Abwrackprämie 2.0. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die EU-Kommission stellt heute ihre Vorschläge für ein Wiederaufbauprogramm vor. Die Bundesregierung übernimmt zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. Februar 2013 Katharina König-Preuss/Inneres/Antifaschismus

Förderung von Neonazis durch Spitzelsteuersatz

"Eine Anstellung für Neonazis als staatlich bezahlte Spitzel beim Thüringer Verfassungsschutz gehört durch die besondere steuerliche Begünstigung zu den lukrativsten Einkommensquellen", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest.  Mehr...

 
4. Februar 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Thüringer Arbeitslosenparlament für menschenwürdiges Existenzminimum

Nach der heutigen Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments, bei der ein Forderungskatalog beschlossen und Landespolitikern übergeben wurde, erklärt Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: " Ich unterstütze die Forderungen des Arbeitslosenparlamentes, insbesondere die Durchsetzung eines Regelsatzes von 500 Euro, wie ihn auch DIE LINKE fordert." Mehr...

 
2. Februar 2013 Bodo Ramelow/Kommunales

Gebietsreform: Standortrisiko CDU

Angesichts der Mediennachrichten, dass einzelne CDU-Lokalpolitiker mit der Abwanderung in benachbarte Bundesländer drohen, erklärt Bodo Ramelow Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Standortrisiko für die Entwicklung Thüringens ist nicht die Frage von großen oder kleinen Kreisen. Das eigentliche Risiko ist die ehemalige Volkspartei CDU, die offenkundig nur noch von Klientelinteressen angetrieben wird". Mehr...

 
1. Februar 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Straßenbau ist kein Selbstzweck - Infrastrukturanalyse der Verkehrswege notwendig

"Bevor nun, wie es der Verkehrsminister angekündigt hat, eine hessisch-thüringische Projektgruppe den ,Einklang von Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Naturschutz' bei der Rhönquerung versucht und die 16jährigen Fehlplanungen der B87n in abgewandelter Form fortsetzen soll, muss die bisherige Vorgehensweise genau analysiert werden", fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin. Mehr...

 

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