News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. Februar 2013 Katharina König-Preuss/Inneres/Antifaschismus

Förderung von Neonazis durch Spitzelsteuersatz

"Eine Anstellung für Neonazis als staatlich bezahlte Spitzel beim Thüringer Verfassungsschutz gehört durch die besondere steuerliche Begünstigung zu den lukrativsten Einkommensquellen", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest.  Mehr...

 
4. Februar 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Thüringer Arbeitslosenparlament für menschenwürdiges Existenzminimum

Nach der heutigen Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments, bei der ein Forderungskatalog beschlossen und Landespolitikern übergeben wurde, erklärt Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: " Ich unterstütze die Forderungen des Arbeitslosenparlamentes, insbesondere die Durchsetzung eines Regelsatzes von 500 Euro, wie ihn auch DIE LINKE fordert." Mehr...

 
2. Februar 2013 Bodo Ramelow/Kommunales

Gebietsreform: Standortrisiko CDU

Angesichts der Mediennachrichten, dass einzelne CDU-Lokalpolitiker mit der Abwanderung in benachbarte Bundesländer drohen, erklärt Bodo Ramelow Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Standortrisiko für die Entwicklung Thüringens ist nicht die Frage von großen oder kleinen Kreisen. Das eigentliche Risiko ist die ehemalige Volkspartei CDU, die offenkundig nur noch von Klientelinteressen angetrieben wird". Mehr...

 
1. Februar 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Straßenbau ist kein Selbstzweck - Infrastrukturanalyse der Verkehrswege notwendig

"Bevor nun, wie es der Verkehrsminister angekündigt hat, eine hessisch-thüringische Projektgruppe den ,Einklang von Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Naturschutz' bei der Rhönquerung versucht und die 16jährigen Fehlplanungen der B87n in abgewandelter Form fortsetzen soll, muss die bisherige Vorgehensweise genau analysiert werden", fordert die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Gudrun Lukin. Mehr...

 

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