News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich der Debatte um rechten Terror in Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

29. Januar 2013

Livestream der Linksfraktion erneut auf Sendung

Am morgigen Mittwoch wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erneut Teile ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Thema der Fachdebatte ist diesmal " Längeres gemeinsames Lernen konsequent einführen - Zum weiteren Umgang mit Gemeinschaftsschulen". Die Livestream-Übertragung beginnt ca. 10.30 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion unter www.die-linke-thl.de eingebettet. Mehr...

 
29. Januar 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Keine prekäre Beschäftigung im Landesdienst zulassen!

Nach einem Bericht des Magazins "Report Mainz" ist im Deutschen Bundestag eine ganze Reihe von Menschen in Leiharbeitsverhältnissen und dadurch mit bedeutend geringeren Gehältern als ihre Kolleginnen und Kollegen angestellt. Wie die Antwort auf die Kleine Anfrage von Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, bestätigt, gibt es auch im Thüringer Landesdienst diese Form der prekären Beschäftigung. Mehr...

 
28. Januar 2013 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Dank an Bürgerinitiativen - Engagierter Protest gegen Fracking zeigt Wirkung

"Was lange währt, wird doch manchmal gut", so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, als Reaktion auf die heutige Meldung, dass das Thema Fracking für Thüringen vorerst ad acta gelegt ist. Insbesondere gilt sein Dank den Bürgerinitiativen in Thüringen, aber auch den Unterstützern in anderen Bundesländern, in denen diese Technologie bereits eingesetzt wird. Mehr...

 
28. Januar 2013 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Umweltverträgliches Verkehrskonzept für die Rhön entwickeln

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag begrüßt das Aus für die bisherigen Planungen der B 87n von Meiningen nach Fulda. "Unsere Einschätzung, dass die vorgesehene Trasse durch das Biosphärenreservat nicht umweltverträglich ist, wurde vom Bundesverkehrsministerium bestätigt!", erklärt Umweltpolitiker Tilo Kummer. Mehr...

 
28. Januar 2013 Sabine Berninger/Justiz

Standortentscheidung zur JVA mit realistischem Blick überprüfen

"Die Standortentscheidung zum Neubau einer JVA als Ersatz für Hohenleuben und Gera muss mit realistischem Blick auf Gesamtstrukturen des Thüringer Strafvollzugs überprüft werden - auch was die Entwicklungsprognosen angeht", fordert Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Es stelle sich auch die Frage, ob die Rechnungshofberichte dem Anspruch auf umfassende Betrachtung der Probleme wirklich genügten. Mehr...

 
28. Januar 2013 Frank Kuschel/Kommunales

Kreisgebietsreform: Versachlichung der Diskussion!

Wie hoch sensibel die Diskussion über eine mögliche Kreisgebietsreform ist, zeigt die Reaktion des Landrates aus dem Eichsfeld. Dieser "droht" mit einem Wechsel nach Niedersachsen, falls es in Thüringen zu einer Kreisgebietsreform kommen sollte. Mehr...

 
25. Januar 2013 Martina Renner/Inneres

NSU: Zelle oder Netzwerk?

Zu den Äußerungen des Politikwissenschaftlers Hajo Funke bezüglich weiterer Mitglieder des NSU erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im Thüringer NSU Untersuchungsausschuss: Mehr...

 
25. Januar 2013 Dr. Karin Kaschuba/Susanne Hennig-Wellsow/Studierendenpolitik

Unterschriften für eine angemessene Hochschulfinanzierung

Nachdem Vertreterinnen und Vertreter des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena am Rande der Haushaltsberatungen den LINKEN Abgeordneten Dr. Karin Kaschuba und Susanne Hennig im Landtag in Erfurt etwa 2.000 Unterschriften übergeben haben, sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Susanne Hennig: "Mit der Unterschriftensammlung fordern die Studierenden das Land Thüringen auf, die Rahmenvereinbarung III neu zu verhandeln und damit für eine angemessene Finanzierung der Hochschulen zu sorgen." Mehr...

 
25. Januar 2013 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wehret den Anfängen!

"Die Erinnerung an die Menschen, die durch den Nationalsozialismus ermordet und in den Lagern vernichtet wurden, wird weiterhin ein wichtiger Teil deutscher Verantwortung dafür sein, der Gefahr der Wiederholung wachsam entgegenzuwirken", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Mehr...

 
24. Januar 2013 Sabine Berninger/Justiz

Landtag muss Rechnungshofbericht zum JVA-Neubau kritisch prüfen

Der Landtag und seine Fachausschüsse sollten nach dem Willen von Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, den gemeinsamen Sonderbericht des Thüringer und des Sächsischen Rechnungshofs zum geplanten JVA-Neubau der beiden Länder zeitnah und eingehend kritisch prüfen. Mehr...

 

Treffer 11 bis 20 von 56