News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich der Debatte um rechten Terror in Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

7. Januar 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Kommunen bei Schadensersatzansprüchen gegen Schienenkartell unterstützen

Die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, fordert die Landesregierung auf, in Bezug auf die bekannt gewordenen Preisabsprachen des so genannten Schienenkartells aktiv zu werden. "Es ist ungeheuerlich, dass sich fast 30 Jahre lang unbemerkt Unternehmen auf Kosten der Steuerzahler bereichern konnten", sagt sie. Mehr...

 
7. Januar 2013 Karola Stange/Gleichstellung/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

2013 als Jahr des Gedenkens und der Rehabilitierung

DIE LINKE begrüßt, dass die Gedenkveranstaltung für den letzten Rosa-Winkel-Häftling Rudolf Brazda, der aus Thüringen stammte, nach den Plänen der Landesregierung auch dazu dienen soll, an alle Menschen zu erinnern, die in Thüringen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert und verfolgt worden sind. "Es müssen aber weitere Schritte folgen. Das Jahr 2013 muss zum Jahr des Gedenkens und der Rehabilitierung für Menschen werden, die wegen ihrer sexuellen Identität solchen Repressalien ausgesetzt waren", so Karola Stange, LINKE-Gleichstellungspolitikerin. Das sei auch mit Blick auf das Diskriminierungsverbot notwendig, das als Teil der Thüringer Verfassung in diesem Jahr ebenfalls den 20. Geburtstag feiert. Mehr...

 
4. Januar 2013 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Ignoriert Ausländerbehörde den Wintererlass des Innenministers?

"Unterlaufen Ausländerbehörden den vom Thüringer Innenministerium beabsichtigten Schutz von Menschen vor Abschiebungen in Staaten des Balkans und fallen damit dem Innenminister in den Rücken?", fragt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger. Mehr...

 
4. Januar 2013 Verbraucherschutz

DIE LINKE fordert: Zerschlagung der Strukturen beim Verbraucherschutz verhindern!

Angesichts der Tatsache, dass dem Verbraucherschutz in Thüringen in diesem Jahr 100 000 Euro fehlen, erklärt Diana Skibbe, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Sprecherin für Verbraucherschutz: Mehr...

 
3. Januar 2013 Martina Renner/Inneres

Wirkliche Alternative statt weiter so mit Etikettenschwindel

"So löblich das Vorhaben des Innenministers ist, die Fraktionen an der Neugestaltung des Landesamtes für den Verfassungsschutz zu beteiligen, so eindeutig ist auch die Antwort der Fraktion DIE LINKE. Wir werden uns nicht an der Gestaltung eines nach innen gerichteten Geheimdienstes beteiligen und diesem auch noch ein demokratisches Mäntelchen umhängen. Es gibt keinerlei Grund, von der Forderung nach Auflösung einer Demokratie gefährdenden Institution abzurücken", so Martina Renner, Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
2. Januar 2013 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

NSU-Unterstützerumfeld bereitet Neonazi-Festival vor

"Das neue Jahr hat gerade begonnen, da planen Thüringer Neonazis aus dem Unterstützer-Umfeld von NSU-Helfer Ralf Wohlleben das nächste Rechtsrock-Festival mit mehreren Hundert Teilnehmern für den kommenden Sommer nahe Jena", informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion.  Mehr...

 

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