News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Während der Corona-Pandemie muss die Situation von Asylsuchenden umgehend verbessert werden, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler:
Der Sprecher des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherungen und der Vizepräsident des Arbeitgeberverbands Pflege, Friedhelm Fiedler, haben sich offen für einen Einmal-Bonus von bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte erklärt. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Angesichts des weltweiten Kampfes gegen die Corona-Pandemie fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, das Aussetzen aller Wirtschaftssanktionen:
Zu fehlenden Schutzmaßnahmen gegen Corona am Arbeitsplatz sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Angesichts der Zustände im Lager Moria auf Lesbos und der drohenden Gefahr eines Corona-Ausbruchs dort fordert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu fehlenden Schutzmaßnahmen gegen Corona am Arbeitsplatz sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Vielen Coronokrisen Geschädigten droht die Verweigerung der Grundsicherung wegen der Anrechnung des Partnerinneneinkommens Kipping fordert von der GroKO: Setzt endlich die Anrechnung des Partnerinneneinkommens bei der Grundsicherung aus. Für ein Bedarfsgemeinschafts-Moratorium!
Es werden vermehrt Stimmen laut, die eine schnelle Lockerung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie wünschen. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Die Tornado-Kampfflugzeuge sollen durch Eurofighter und F-18-Kampfflugzeuge ersetzt werden. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

2. Juli 2013 Maik Nothnagel/Behindertenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Nothnagel kritisiert Verzicht auf Gebärdendolmetscher

Als „einen schlimmen Rückschritt“ bezeichnet Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, die Ankündigung des Senders „phoenix“, dass ab dem 8. Juli die „Tagesschau“ und das “heute-journal“ nicht mehr mit eingeblendetem Gebärdendolmetscher ausgestrahlt werden.  Mehr...

 
2. Juli 2013 Mike Huster/Haushalt-Finanzen/Gesellschaft-Demokratie

Fluthilfe: DIE LINKE unterstützt Aufbauhilfefonds Thüringen

Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Mike Huster, begrüßt die schnelle Vorlage eines Thüringer Aufbauhilfefondsgesetzes durch den Finanzminister. Die Verabschiedung dieses Gesetzes in der nächsten Woche werde von der Linksfraktion unterstützt.  Mehr...

 
2. Juli 2013 Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE: Landesregierung zementiert mit Gemeindeneugliederungsgesetz Fehlentwicklung

„Mit dem jetzt von der Landesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf zu insgesamt 18 Gemeindeneugliederungsmaßnahmen mit 120 beteiligten Gemeinden kommt es zu einer weiteren Zementierung raumordnerischer Verwerfungen“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
2. Juli 2013 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Etappensieg beim Prozess gegen Lothar König

Angesichts der aktuellen Ereignisse beim Verfahren vor dem Amtsgericht Dresden gegen Jugendpfarrer Lothar König erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach sieben Prozesstagen voller Lügen, Verdrehungen, haarsträubender Zeugenaussagen und verschwundenen Akten hat das Amtsgericht Dresden nun die Notbremse gezogen und den Prozess ausgesetzt.“  Mehr...

 
2. Juli 2013 Matthias Bärwolff/Gesundheit/Jugend/Familien-Kinder

Kinderschutz sichern statt Ämterzuständigkeiten vermehren

Künftig sollen die Gesundheitsämter informiert werden, wenn Kinder nicht an den Früherkennungsuntersuchungen teilnehmen. Diese haben sich dann um die Gründe zu kümmern und herauszufinden, ob eine mögliche Kindeswohlgefährdung vorliegt und sie doch noch das Jugendamt einschalten müssen. „Da es sich dabei um medizinische Untersuchungen handelt, scheint dieser Weg zunächst naheliegend“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Regierungspressekonferenz. „Fraglich bleibt jedoch, ob die Gesundheitsämter ihrerseits ausreichend Personal haben und über die nötigen Fachkenntnisse verfügen, um Anzeichen für Kindeswohlgefährdung besser erkennen zu können.“ Mehr...

 
2. Juli 2013 Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen

Ralf Kalich: Hilfreiche Bemerkungen des Landesrechnungshofs

Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs erklärt Ralf Kalich, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: „DIE LINKE sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass Thüringen sich mit Blick auf die demografischen und fiskalischen Herausforderungen endlich einer Funktional- und Verwaltungsreform stellen muss – dies schließt eine Aufgabenkritik zentral mit ein.“  Mehr...

 
1. Juli 2013 Karola Stange/Gleichstellung

FDP verweigert Arbeit im Gleichstellungsausschuss - Kemmerich sagt Ausschuss ab

„Die Absage des nächsten Gleichstellungsausschusses am 3. Juli ist symptomatisch für die Arbeitsverweigerung der FDP“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Diese Fraktion hat noch mit keinem einzigen eigenständigen Antrag zur inhaltlichen Diskussion in dem Fachausschuss beigetragen.“  Mehr...

 

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