News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.
Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 74 Jahren:
Luxussanierung und mangelnde Instandhaltung sind ein Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Nichts anderes bedeutet es, wenn Vonovia steigende Mieten und niedrige Betriebskosten als Gründe für den gestiegenen Gewinn angibt.
DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. November 2013 Gesellschaft-Demokratie/Margit Jung/Ralf Kalich/Dieter Hausold/André Blechschmidt/Ute Lukasch/Katharina König-Preuss/Tilo Kummer/Sabine Berninger

Fraktion berät Umfrageergebnisse und Themenmatrix "Thüringen fair ändern"

Die Auswertung einer von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage zu politischen Inhalten ihren Arbeit, die Beratung von Themenschwerpunkten für die kommenden Monate sowie die nach der Bundestagswahl notwendig gewordene Neubesetzung von Sprecherfunktionen und Ausschüssen stehen im Vordergrund der heute stattfindenden Klausur der LINKE-Abgeordneten. Mehr...

 
4. November 2013 Katharina König-Preuss/Medien

Breitbandausbau: Großen Ankündigungen folgen Trippelschritte

"Flächendeckend breitbandiges Internet wäre zu begrüßen, allein mir fehlt der Glaube, dass ausgerechnet diese Parteien das umsetzen", kommentiert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Ankündigungen Mike Mohrings (CDU) am Rande der Koalitionsgespräche in Berlin, dass sich SPD und CDU einig seien, 50 M/bit schnelles Internet bis 2018 in ganz Deutschland verfügbar machen zu wollen. Mehr...

 
3. November 2013 Katharina König-Preuss/Inneres

Zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Weiter Fragen offen, notwendige Konsequenzen fehlen

Die Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) jährt sich am morgigen Montag zum zweiten Mal. Am 4. November 2011 hatten sich Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nach einem Banküberfall das Leben genommen, kurz darauf setzte Beate Zschäpe die gemeinsame Wohnung in Zwickau in Brand und stellte sich wenige Tage später der Polizei. Neben Banküberfällen und Anschlägen ist die Neonazi-Gruppe aus Jena auch für 10 Morde verantwortlich. "Viele Fragen blieben bislang offen, vieles bedarf noch der weiteren Aufklärung", unterstreicht Katharina König, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss. Mehr...

 
2. November 2013 Diana Skibbe/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Verbraucherschutz

Konferenz der Linksfraktion: Für eine nachhaltige Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft

„Die angeregten Diskussionen mit Fachleuten aus der Thüringer Land- und der Ernährungswirtschaft bestärken uns in unserer Forderung nach einer vielfältigen und nachhaltigen Regionalwirtschaft, Verringerung der Abhängigkeit von globalen Märkten und damit einer Erhöhung der Wertschöpfung in Thüringen“, betonen die Landwirtschaftspolitikerin Dr. Johanna Scheringer-Wright und die Sprecherin für Verbraucherschutz Diana Skibbe am Rande der heutigen Konferenz der Linksfraktion in den Stadtwerken in Erfurt zum Thema „Nachhaltigkeit vom Produzenten bis zum Verbraucher“. Mehr...

 
2. November 2013 Frank Kuschel

Bürgerbegehren in freier Sammlung müssen gebührenfrei sein

"Bürgerbegehren in freier Unterschriften-Sammlung auf Straßen und Plätzen in Thüringen müssen gebührenfrei sein. Alles andere wäre eine Farce und führt zu einer massiven Einschränkung von direkter Demokratie", erklärte der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Er kündigte eine Gesetzesinitiative seiner Fraktion im November-Plenum des Landtages an, mit der Bürgerinitiativen von Kosten für Infostände freigestellt werden sollen. Mehr...

 

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