News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum 90. Geburtstag von Jürgen Habermas:
Heute beginnt der Prozess gegen eine Gynäkologin in Berlin, die wegen Verstoßes gegen den Paragraphen 219a angeklagt ist. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Aus dem aktuellen KfW-Kommunalpanel geht hervor, dass noch immer etwa ein Drittel aller geplanten Investitionen in den Kommunen nicht ausgezahlt werden können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Das Online_Nachrichtenmagazin The Intercept hat die Ergebnisse einer Recherche veröffentlicht, in der explizit deutlich wird, dass Richter und Staatsanwälte in Brasilien vor den letzten Wahlen politisch motivierte Prozesse gegen die Arbeiterpartei (PT) angestrengt haben. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den anstehenden Verhandlungen zur Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der Aktienkurs großer Immobilienunternehmen ist nach der Ankündigung eines Mietendeckels durch den Berliner Senat deutlich abgesackt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Zum Deutschen Städtetag erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zu den Forderungen des Deutschen Mieterbundes erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heute veröffentlichten Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

3. September 2013 Dr. Birgit Klaubert/Karola Stange/Dirk Möller/Kultur

LINKE-Fraktion zu KulturTAG in Weimar

Am morgigen Mittwoch, 4. September, sind die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Birgit Klaubert, Karola Stange und Dirk Möller, gemeinsam auf Arbeitsreise durch Weimar. "Diese Stadt ist schon aufgrund seiner geschichtlichen ,Janusköpfigkeit' immer auch ein kulturell und kulturpolitisch spannender Ort", so Kulturpolitikerin Dr. Birgit Klaubert. Mehr...

 
3. September 2013 Martina Renner/Inneres

Geisterdebatte um Geheimdienst

Zum internen Koalitionsstreit zwischen SPD und CDU über die künftige Struktur des Verfassungsschutzes in Thüringen erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. "Dass dem Inlandsgeheimdienst angesichts von NSU und V-Mann-Skandal sowohl die gesellschaftspolitische als auch die sicherheitspolitische Legitimation fehlt, ist offenbar. Das ideologisch begründete Festhalten am bürgerrechtsfeindlichen Instrument des Geheimdienstes führt zu solchen Absurditäten, einen Geheimdienst mit einem Beirat zivilgesellschaftlich verhüllen zu wollen," sagt Martina Renner, die überhaupt bezweifelt, dass sich auch nur ein ernsthafter zivilgesellschaftlicher Akteur als Deckmäntelchen missbrauchen lassen will und wird. Mehr...

 
3. September 2013 Katharina König-Preuss/Inneres

Einsatz von Peilsendern in Thüringen: Fast 130 Fahrzeuge in acht Jahren präpariert

"In den letzten Jahren wurden in Thüringen fast 100 Fahrzeuge durch die Polizei und 30 Fahrzeuge vom Thüringer Verfassungsschutz mit Peilsendern verwanzt", erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, unter Berufung auf die Beantwortung zweier Kleiner Anfragen durch die Thüringer Landesregierung. Mehr...

 
2. September 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE solidarisch mit Thüringer Arbeitslosenparlament

Ina Leukefeld (MdL) übergibt einen Scheck der "Alternative 54" an die Arbeitsloseninitiative.

Heute tagte das Thüringer Arbeitslosenparlament mit dem Themenschwerpunkt Altersarmut auf Einladungen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion: "DIE LINKE ist solidarisch mit den von Erwerbslosigkeit Betroffenen und hat dies heute in vielfältiger Art und Weise zum Ausdruck gebracht. Wir unterstützen die Forderungen, nach existenzsichernden Löhnen, guter Arbeit und würdevollem Leben im Alter uneingeschränkt." Das 33. Thüringer Arbeitslosenparlament, welches mit deutlich mehr als einhundert Betroffenen tagte, formulierte mit seinen 19 Forderungen (siehe Anhang) an die Bundespolitik zugleich einen Maßnahmenkatalog für eine künftige Bundesregierung. Viele Beiträge und Kommentare berichteten aus der Perspektive persönlicher Schicksale und fielen auch deshalb oftmals emotional aus. Bei der Podiumsdiskussion standen unter anderem die Landtagsabgeordneten Martina Renner und Karola Stange als Bundestagskandidatinnen der LINKEN Rede und Antwort. Mehr...

 
2. September 2013 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Finanzierung des Flughafens Erfurt-Weimar ist ein Fass ohne Boden

Mit Blick auf die Millionensummen, die jedes Jahr in den Flughafen Erfurt-Weimar fließen, erklärt die Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: "Die Finanzierung des Flughafens Erfurt-Weimar ist ein Fass ohne Boden!" Mehr...

 
2. September 2013 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Parlamente beim Hochwasserschutz einbeziehen!

Anlässlich der heutigen Beratung der Umweltminister zum Hochwasserschutz fordert DIE LINKE im Thüringer Landtag die Einbeziehung der Parlamente. "Um Unterschiede in Vorschriften bei Bund und Ländern effizient zu beseitigen, müssen die Gesetzgeber von Anfang an einbezogen werden!", erklärt Umweltpolitiker Tilo Kummer.  Mehr...

 
1. September 2013 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Dr. Klaubert zu Kulturentwicklungskonzeptionen: „Probleme nicht nach unten verlagern!“

„Ich gratuliere den beiden Modellregionen in Nord- und Südthüringen und freue mich, dass diese nun die Chance bekommen, zukunftsfähige Netzwerke und Synergien für die Kulturlandschaft weiter zu befördern und nachhaltig zu entwickeln", erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert. Nach Medienberichten gehören die Stadt Sondershausen, der Kyffhäuserkreis, die Stadt Nordhausen und der Landkreis Nordhausen zu der einen, die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen zu der anderen Modellregion in Thüringen. Damit verbunden ist die Finanzierung von überregionalen Kulturkonzepten durch das Land. Mehr...

 

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