News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen ist in den Dax aufgestiegen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni nimmt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den ökologischen Auswirkungen der Regierungsentscheidungen in der Corona-Krise Stellung:
Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute vor einem Jahr wurde Walter Lübcke von einem rechtsradikalen Täter ermordet. Katja Kipping,Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Der Koalitionsausschuss berät heute über ein Konjunkturpaket im Zuge der Corona-Pandemie. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Milliardenhilfen für Deutsche Bahn und Lufthansa sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays for future Berlin, Campact und weiteren Umweltgruppen gegen eine Abwrackprämie 2.0. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die EU-Kommission stellt heute ihre Vorschläge für ein Wiederaufbauprogramm vor. Die Bundesregierung übernimmt zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

22. April 2014 Matthias Bärwolff/Soziales

Bei Armutsreduzierung nicht auf halber Strecke stehen bleiben

Zur heutigen Erklärung des Sozialministeriums, 20 Millionen Euro zur Armutsreduzierung einzusetzen, erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es ist richtig, für Sozialplanung mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Angesichts leerer kommunaler Kassen stellt sich aber vielerorts inzwischen die Frage, was denn noch lokal da ist, um geplant zu werden." Mehr...

 
17. April 2014 Kommunales/Bodo Ramelow

Kommunaltour der Linksfraktion

Die Sorgen und Nöte Thüringer Kommunen stehen vom 22. 4. bis 28. 4. 2014 im Mittelpunkt einer Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In diesem Zeitraum wird die Fraktion in allen vier Planungsregionen des Freistaates Vor-Ort-Besuche absolvieren. Personell wird die Tour dabei durch das Mitglied des Europäischen Parlamentes, Gabi Zimmer, unterstützt und begleitet.  Mehr...

 
17. April 2014 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

Solidarität mit Streikenden der "Autogrill GmbH"

Ihre Solidarität mit den streikenden Beschäftigten des Raststätten-Betreibers "Autogrill" hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt. Den Mitarbeitern geht es bei ihrem Arbeitskampf um die Schaffung eines Lohn- und Manteltarifvertrags für alle Beschäftigten der "Autogrill Deutschland GmbH". Mehr...

 
17. April 2014 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Trassenplanung: Unsägliches Bäumchen-wechsle-dich-Spiel

"Wenn jetzt CDU-Vertreter gegen die geplante Stromtrasse an der A9 protestieren, behaupten sie das Gegenteil dessen, wofür sie seit Jahren stehen. Es ist ein unsägliches Bäumchen-wechsle-Dich-Spiel, was da betrieben wird", kommentiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er verweist auf das Abstimmverhalten Thüringens bei maßgeblichen Entscheidungen zur Trassenplanung im Bund. Mehr...

 
15. April 2014 Bildung/Studierendenpolitik

Livestream der Linksfraktion zum Gutachten "Campus Thüringen - Perspektive durch Kooperation"

Am morgigen Mittwoch, den 16. April, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine inhaltliche Debatte aus ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Im Mittelpunkt steht das von der Fraktion im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Gutachten zu den Potentialen der Hochschulentwicklung in Thüringen, das von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Christian Schaft erarbeitet wurde und nunmehr unter dem Titel "Campus Thüringen - Perspektive durch Kooperation" vorliegt. Die Livestream-Übertragung mit einer Einführung von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff beginnt ca. 10.00 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion eingebettet: www.die-linke-thl.de. Mehr...

 
14. April 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Lohnspitzenreiter Thüringen?

Laut dem "Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung" seien die Löhne in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren überdurchschnittlich gestiegen, der Freistaat führe die statistische Erfassung an. Hierzu erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Ich freue mich für alle Beschäftigten, die in den letzten Jahren mehr Geld auf ihr Konto bekamen. Dies ist vor allem dem beherzten Kampf der Gewerkschaften und Beschäftigten selbst zu verdanken, die - wie beispielsweise im Einzelhandel - bestehende Rechte verteidigt und Lohnsteigerungen durchgesetzt haben. Tatsache bleibt aber auch, dass diese Statistik nur einen Ausschnitt zeigt: Wo wenig verdient wird, wirken selbst kleine Lohnzuwächse als große Sprünge." Mehr...

 
11. April 2014 Energiepolitik

Linksfraktion fordert: "Energieoffensive" in den Mittelpunkt der Politik stellen

Ausgehend von aktuellen Entwicklungen legt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag "10 Fragen und Antworten" zur Energiewende (siehe Anhang) vor. Das Spektrum reicht dabei von generellen Themen wie der Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung bis hin zu praktischen Problemen wie den hohen Strompreisen.  Mehr...

 
11. April 2014 Katharina König-Preuss/Inneres/Medien

Fast 100.000 unkontrollierbare Eingriffe in Grundrechte der Bürger durch Stille SMS in Thüringen

"Überaus bemerkenswert" findet Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss des Landtags, die nun erfolgte Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Verwendung von sogenannten "Stillen SMS" bei den Thüringer Ermittlungsbehörden: "Es hat drei Anläufe gebraucht, ehe sich das Ministerium in der Lage sah, Zahlen zu dieser umstrittenen Ermittlungsmethode zu nennen. So bringt die Antwort nun endlich etwas Licht ins Dunkel, doch auch mit den jetzt herausgegebenen Zahlen und Antworten bleiben viele Fragen offen." Mehr...

 
11. April 2014 Ralf Kalich/Inneres

Dem Verfassungsschutz fehlt jedwede Legitimation und er gehört abgeschafft

"Dies war heute hoffentlich der letzte Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission an den Thüringer Landtag, weil der Verfassungsschutz nach der Landtagswahl von einer LINKEN in Regierungsverantwortung durch eine Informations- und Dokumentationsstelle ersetzt werden wird", erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Mehr...

 
10. April 2014 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen mit erheblichen Mängeln

Das heute im Landtag beschlossene Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen hat nach Ansicht der migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, "erhebliche Mängel und nicht unrelevante Schwächen". Mehr...

 

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