News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Die Klima-Allianz Deutschland hat heute das Forderungspapier "Wann, wenn nicht jetzt! Das Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 der deutschen Zivilgesellschaft" präsentiert, das in den nächsten Monaten mit der Bundesregierung diskutiert werden soll. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung:
Zur Digitalklausur der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Heute tagte der Vorstand der Partei DIE LINKE. Dazu das Vorstandsmitglied Arne Brix:
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz ist zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Mehrausgaben im Verteidigungshaushalt. Schon ab 2019 sollen es 320 Millionen Euro mehr werden, ab 2020 kommen noch 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte hinzu. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
In der CDU werden Forderungen laut, den Solidaritätszuschlag vollständig abzuschaffen. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. August 2014 Bodo Ramelow/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion unterstützt Spendenaktion: Hilfe für Flüchtlinge im Nordirak

Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, und Susanne Hennig-Wellsow, Parteivorsitzende der LINKEN in Thüringer, begrüßen die Initiative der Weimarer Kulturdienst: GmbH. Hunderttausende Jesiden sind auf der Flucht, leben in dramatischen Umständen und brauchen dringend Hilfe. Es sei "besonders empörend", dass das NATO-Land Türkei gegenwärtig 89 Hilfstransporte für Jesiden in Not an der Grenze festhält und offensichtlich in stiller Kumpanei mit den IS-Terroristen zulässt, dass die humanitäre Katastrophe immer größer wird. Mehr...

 
31. August 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ausbildungsverbünde in Gefahr

„Es ist unverantwortlich, dass unmittelbar vor Schuljahresbeginn die Existenz der Ausbildungsverbünde nicht gesichert ist“, sagt die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld. Die Arbeitsmarktexpertin Linksfraktion bezieht sich auf Befürchtungen Südthüringer Ausbildungsverbünde. Nach deren Aussage stehen zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres bis zum Jahresende lediglich 58 Prozent der notwendigen Mittel bereit. Mehr...

 
30. August 2014 Katharina König-Preuss/Susanne Hennig-Wellsow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Erneute Bedrohung der LINKEN im Landtagswahlkampf durch Neonazis

Am heutigen Samstag fand in Saalfeld-Gorndorf ein Infostand der LINKEN innerhalb des Landtagswahlkampfes statt, der von Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und weiteren Unterstützern betreut wurde. Während des Infostandes näherten sich zwei Neonazis, darunter Steffen Richter, ehemaliger Direktkandidat der NPD zur Landtagswahl 2009. Dieser bedrohte König mit der sinngemäßen Aussage: „Das ist der falsche Kiez, verpisst euch, sonst kommt Unterstützung und wir klären das wie in den 90er Jahren.“ Per Handy wurden andere Neonazis herbeigeholt. Wenige Minuten später näherten sich acht weitere Personen, die aufgrund ihrer Kleidung (Thor Steinar, „Freiheit für Wolle“-T-Shirts) der rechten Szene zuzuordnen sind und sich in der Umgebung des Infostandes positionierten. Mehr...

 
29. August 2014 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer bittet Rechnungshof um Prüfung

Im Zusammenhang mit den unterschiedlichen Aussagen von Minister Jürgen Reinholz zur Stilllegung von Landeswaldflächen bittet der Abgeordnete der LINKEN, Tilo Kummer, jetzt den Rechnungshof um Prüfung des Sachverhaltes. Mehr...

 
29. August 2014 Bodo Ramelow

Der Rote und die Grüne: Bodo Ramelow und Astrid Rothe-Beinlich im Gespräch - „Wie wir wurden, wer wir sind“

Wir laden Sie herzlich dazu ein, Bodo Ramelow von den LINKEN und Astrid Rothe-Beinlich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine andere Art kennenzulernen. In einem gemeinsamen Gespräch wollen sie sich gegenseitig befragen, „was uns ausmacht, woher wir kommen und wohin wir gehen (wollen). Ob Rot oder Grün - hier geht es nicht um Farbenlehre, sondern um das Dahinter. Mehr...

 
28. August 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Heike Taubert unterstützt LINKES Kernprojekt

Mit viel Freude hat Ina Leukefeld heute eine positive Stellungnahme zum LINKEN Kernprojekt eines Öffentlichen Beschäftigungssektors von der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert zur Kenntnis genommen: „Nach ersten Korrekturen im Rahmen des letzten Thüringer Arbeitslosenparlaments plädiert Frau Taubert nun auch offiziell für unser Kernprojekt Öffentlicher Beschäftigungssektor. Das freut mich sehr, weil wir so gute Beschäftigung mit fairem Lohn für langzeitarbeitslose Menschen schaffen könnten.“  Mehr...

 
28. August 2014 Maik Nothnagel/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

LINKE-Landtagsabgeordneter Maik Nothnagel erschüttert nach erneutem Übergriff

Nachdem erst kürzlich das Wahlkreisbüro von Maik Nothnagel in Eisenach Ziel eines Anschlags war, hat der LINKE-Landtagsabgeordnete heute Früh im Hof vor seinem Haus in Steinbach-Hallenberg feststellen müssen, dass alle vier Räder an seinem PKW (Nissan) zerstochen wurden. Umgehend informierte er die Polizei und erstattete Anzeige gegen Unbekannt. Es wird von einem politischen Hintergrund ausgegangen. Mehr...

 
28. August 2014 Bodo Ramelow

Einladung zur Buchpremiere: „Ein gewisser Herr Ramelow“

Der Eckhaus Verlag Weimar und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag laden recht herzlich zur Premiere des Buches „Ein gewisser Herr Ramelow“ ein. Gregor Gysi, der auch das Vorwort zum Buch geschrieben hat, hält die Laudatio. Zeit: Freitag, 5. September 2014, 13 bis 15 Uhr Ort: Jugend-und Kulturzentrum mon ami, Goetheplatz 11, Weimar Mehr...

 
28. August 2014 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Neugewählte Thüringer NPD-Mandatsträger in 98 Fällen vorbestraft

Zur Kommunalwahl 2014 zogen 50 der neonazistischen Szene zuzurechnenden Personen als Mandatsträger für die NPD bzw. das „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ in Thüringer Kommunalparlamente ein. „Mit dem Einzug von NPD-Mandatsträgern hat sich auch die Anzahl der offiziell vorbestraften Neonazis in den Kommunalparlamenten vervielfacht“, resümiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, im Hinblick auf nun vorliegende Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen.  Mehr...

 
27. August 2014 Katharina König-Preuss/Medien/Inneres

Computerkriminalität: Ermittlungsgruppe bedarf flankierender Maßnahmen

Zur heutigen Vorstellung der Ermittlungsgruppe „Internetkriminalität“ bei der Thüringer Polizei durch den Innenminister, erklärt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: „Angesichts der schlechten Aufklärungsquote, die die Thüringer Polizei im Bereich der Computerkriminalität aufweist, ist die Bildung einer Schwerpunktermittlungsgruppe durchaus sinnvoll, sie kommt nur viel zu spät.“ Mehr...

 

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