News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundestag auf der Tagesordnung steht, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für Verbrenner-Motoren zu beschließen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet im internationalen Vergleich schlecht ab. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu der Entscheidung, die Aussetzung der Anzeigepflicht von Insolvenzen für Corona-geschädigte Unternehmen bis Jahresende zu verlängern, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

8. November 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Betroffene und Initiativen gegen so genannte „SGB II-Rechtsvereinfachungen“

Heute veranstalteten das Kommunalpolitische Forum (KOPOFOR) Thüringen e.V., das Bündnis SozialTransFair Weimar und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ein Seminar in Weimar mit dem Sozialreferenten Harald Thomé (Tacheles e.V., Wuppertal). Anlässlich dieser Veranstaltung haben sich Betroffene und Initiativen zu gemeinsamen Aktionen gegen die drohenden Verschärfungen bei Hartz IV im Rahmen der so genannten „SGB II-Rechtsvereinfachungen“ verständigt. Hierzu erklärt Ina Leukefeld, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, dass die Betroffenen mit ihren Vereinen und Verbänden zusammenstehen und diesem neuen Vorstoß der Rechtsverschärfung entgegentreten. Meine Solidarität gilt dem Anliegen und den dezentralen Aktionen, die am Samstag im Rahmen eines neuen Netzwerkes verabredet wurden.“ Mehr...

 
7. November 2014 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

9. November – Erinnerung und Mahnung

Anlässlich des 9. November als Jahrestag bedeutender Ereignisse der deutschen Geschichte erinnert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein schicksalsträchtiger Tag - ein Jahrestag zum Freuen, zum Nachdenken und zum Trauern. Heute vor 25 Jahren feierten die Menschen die Öffnung der Mauer und damit die Überwindung der Teilung Europas in zwei feindliche Blöcke. Doch wir sollten nicht vergessen, dass der 9. November auch für immer mit der Reichpogromnacht 1938 verbunden ist.“ Mehr...

 
3. November 2014 Antifaschismus/Katharina König-Preuss

Aufklärung des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ nicht beendet – Würdige Erinnerung und Gedenken nötig

Anlässlich des morgigen 4. November, dem 3. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU, erklärt Katharina König, ehemalige Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Drei Jahre warten die Opferangehörigen auf Antworten, warum ihr Vater, ihr Bruder, ihr Ehemann oder auch ihre Tochter sterben mussten. Mit der Arbeit und dem Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses ist viel notwendige Aufklärungsarbeit geleistet worden, gleichzeitig sind jedoch mehrere Fragenkomplexe offen geblieben, welche einen weiteren NSU-Untersuchungsausschuss notwendig machen“, so König. Mehr...

 

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