News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Bertelsmann Stiftung hat heute ihre Studie "Europa hat die Wahl" vorgestellt, in der populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019 analysiert werden. Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, dazu:
Die hessischen Steuerbehörden werten federführend für die Bundesländer und in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt die Panama Papers aus und stellten heute Ergebnisse bzw. Zwischenstände vor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei, DIE LINKE dazu:
Deutschland gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit einer besonders hohen Ungleichverteilung der Vermögen, wie es im aktuellen Bericht der Bundesbank heißt. Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) bestätigt das massive Wohlstandsgefälle im Land. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:
Die Vermögen in Deutschland sind gestiegen, zeigt eine neue Bundesbank-Studie. Dazu folgendes Statement von Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur am Montag anstehenden Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform fordert Martin Schirdewan, Spitzenkandidat zur Europawahl für die Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

7. Dezember 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Doppelhaushalt 2016/17: Koalitionsfraktionen wollen mehr Geld für Studentenwerk und Mensasanierung

Die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigten Nachbesserungen im Landeshaushalt bei der Finanzierung des Thüringer Studentenwerks und den Haushaltsmitteln zur Sanierung von Mensen an. Bereits Ende November hatten sich die Koalitionspartner auf Änderungen geeinigt, nach denen das Studentenwerk – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – insgesamt 1,3 Millionen Euro mehr Mittel erhält. So sollen sich die Mittel des Studentenwerks für die Bewältigung seiner Aufgaben um 500.000 Euro im Jahr 2016 und 800.000 Euro im Jahr 2017 steigern. Darüber hinaus werden in beiden Haushaltsjahren jeweils 200.000 Euro mehr für die Sanierung von Mensen vorgesehen. Christian Schaft betont: „Das Studierendenwerk kann trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen des Landes mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung rechnen und so wollen wir dem Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Dazu wollen wir auch im kommenden Jahr die gesetzliche Grundlage mit der Novellierung des Studentenwerkgesetzes schaffen.“ Mehr...

 
4. Dezember 2015 Torsten Wolf/Gesellschaft-Demokratie/Bildung/Familien-Kinder

Torsten Wolf: Volle Unterstützung zum Klageverfahren der GEW gegen die Stadt Jena wegen Behinderung des Streikrechts

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Wahlkreisabgeordnete eines Jenaer Wahlkreises (WK 37), Torsten Wolf, erklärt zum Klageverfahren der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Thüringen (GEW) gegen die Stadt Jena: „Streikrecht ist ein Grundrecht, welches zum Wesensgehalt demokratischer Gesellschaften gehört. Dieses einzuschränken, mit welchen Maßnahmen auch immer, ist ein Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“ Mehr...

 
3. Dezember 2015 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Ende der Bescheidenheit eingeläutet: Lohngerechtigkeit bleibt wichtiges Thema

Zur heutigen 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Thüringen äußert sich die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ina Leukefeld: „Mit Freude habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass es einen Aufbruch in Sachen Mitbestimmung und gewerkschaftlicher Interessenvertretung in Thüringen gibt. Eine zwar noch geringe, aber wachsende Anzahl von Betriebsräten und ein Generationswechsel der Akteure tragen dazu bei, das Ende der Bescheidenheit einzuläuten. Wir leben in Thüringen aufgrund eines stabilen Arbeitsmarktes in einer Vollerwerbsgesellschaft, die aber noch immer prekär organisiert ist. Deshalb bleibt die Forderung nach Guter Arbeit, nach einer Begrenzung von Leiharbeit und Werkverträgen, nach einem Ende sachgrundloser Befristungen und ungewollter Teilzeit ein wichtiges Thema der LINKEN. Mehr...

 
2. Dezember 2015 Torsten Wolf/Bildung

Koalition bringt 300 zusätzliche Lehrerstellen auf den Weg / DIE LINKE und Grüne: wichtiger Schritt zur Umsetzung des Rechts auf Bildung für jedes Kind

Die bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Torsten Wolf und Astrid Rothe-Beinlich, freuen sich darüber, dass es in den Verhandlungen zum Haushaltsentwurf gelungen ist, 300 zusätzliche Lehrerstellen zu verankern, von denen 200 bereits 2016 und 100 weitere im Jahr 2017 wirksam werden. Mehr...

 
2. Dezember 2015 Karola Stange/Behindertenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Stange: Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember äußert sich die Behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Ich bin sehr optimistisch, dass die aus objektiven Gründen eingetretene Verzögerung bei der Berufung des Landesbehindertenbeauftragten nun beseitigt ist und dass spätestens im Januar 2016 ein neuer Behindertenbeauftragter berufen werden kann. Damit haben die Thüringer Menschen mit Behinderungen einen weiteren Ansprechpartner in eigener Angelegenheit.“ Mehr...

 
1. Dezember 2015 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Versenkung von Kali-Abwässern am gefährlichsten für die Umwelt!

Durch die seit über 100 Jahren durchgeführte Versenkung von Kaliabwässern in den Untergrund sind bereits massive Schädigungen des Grundwassers eingetreten, warnt Tilo Kummer, Sprecher für Umwelt der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die weitere Vernichtung von Trinkwasservorkommen im Werratal drohe. Mehr...

 
1. Dezember 2015 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Prozesseröffnung gegen die Neonazi-Schläger im Ballstädt-Verfahren

Zum Prozessauftakt am 2.12.2015 vor dem Landgericht Erfurt gegen 15 Neonazis, die im Februar 2014 gezielt eine Feier in Ballstädt überfielen und ihre Opfer teilweise schwer verletzten, äußert sich Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete begrüßt, dass nach anderthalb Jahren den braunen Schlägern endlich der Prozess gemacht werde. Mehr...

 

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