News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich der Debatte um rechten Terror in Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

4. September 2015 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Prüfung der Kammern ist Beitrag zu Transparenz

Anlässlich der Weigerung zweier Thüringer Industrie- und Handelskammern, sich einer Prüfung des Thüringer Rechnungshofes zu unterziehen, erklärt Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die unabhängige Kontrolle öffentlicher Einrichtungen ist ein zentrales Fundament unserer Demokratie. Dem müssen sich zu Recht auch die Industrie- und Handelskammern als Anstalten öffentlichen Rechts unterziehen. DIE LINKE unterstützt den Thüringer Rechnungshof in seinem Streben nach Transparenz.“ Mehr...

 
4. September 2015 Gesellschaft-Demokratie

König entschuldigt sich für Verwendung der Begrifflichkeit „Autismus“ in Negativ-Zusammenhang

In der gestern veröffentlichen Pressemitteilung zum Agieren der CDU in Bezug auf die Einführung eines Gedenktages zum 8. Mai in Thüringen verwendete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Begrifflichkeit „Autismus“ in einem Negativ-Zusammenhang und diskreditierte damit Autisten. Mehr...

 
3. September 2015 Tilo Kummer/Energiepolitik

Windenergieerlass: Rot-Rot-Grün sorgt für maximale Beteiligung und Transparenz - Kummer, Mühlbauer, Kobelt: CDU handelt kurzsichtig und unbedacht

Auf den Vorwurf der CDU-Fraktion, die rot-rot-grünen Koalitionspartner würden die Ausschussanhörung zum Windenergieerlass verhindern, Transparenz verweigern und noch dazu Parlamentarierrechte verletzen, reagieren die regierungstragenden Fraktionen mit Unverständnis. Mehr...

 
3. September 2015 Torsten Wolf

LINKE sieht Thüringer Bildungssystem auf gutem Weg

Der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, begrüßt das gute Abschneiden Thüringens in der neuen Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft zum Vergleich der Länder-Bildungssysteme: Mehr...

 
3. September 2015 Kati Engel/Ausbildungspolitik

Kati Engel: Auch Thüringen hat Nachholbedarf bei der Ausbildungsqualität bestimmter Branchen

„Der 10. Ausbildungsreport der DGB-Jugend zeigt, dass bei allem Lob für die duale Ausbildung in einigen Berufen noch erhebliche Mängel bestehen“, so die Landtagsabgeordnete Kati Engel, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Ausbildung.  Mehr...

 
2. September 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Christian Schaft: Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ist wichtiger Schritt mit „Luft nach oben“

Zum heute veröffentlichten Kabinettsentwurf des Wissenschaftszeitvertrags­gesetzes erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der vorgestellte Kabinettsentwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Mit den neuen Vorgaben, die sich zu einem guten Teil an die Vorschläge der GEW anlehnen, wird prekäre Beschäftigung an den Hochschulen ein Stück weit zurückgedrängt. Aus Sicht der LINKEN bleiben jedoch noch immer bedeutende Spielräume im Sinne der Beschäftigten ungenutzt.“ Mehr...

 
2. September 2015 Ute Lukasch/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Kindergelderhöhung geht an Familien im Sozialleistungsbezug vorbei

„Wieder einmal gehen Menschen, die Hartz IV beziehen, bei der jetzt anstehenden Zahlung des erhöhten Kindergeldes leer aus“, kritisiert die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion Ute Lukasch, die auch Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft „Hartz IV“ der Partei DIE LINKE ist. Mehr...

 
1. September 2015 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Leukefeld begrüßt das im Oktober startende Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung

Angesichts der heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten schätzt Ina Leukefeld, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Arbeitspolitik, den Arbeitsmarkt im Freistaat als relativ stabil ein. Die Anzahl der Arbeitslosen sinke bis auf wenige Bevölkerungsgruppen. „Wir sollten dennoch nicht vergessen, dass in Thüringen über 26.000 Menschen im Rechtskreis SGB III und fast 57.000 im SGB II von Arbeitslosigkeit betroffen sind“, betont die Abgeordnete. Auch wenn der Anteil Langzeitarbeitsloser leicht gesunken sei, betreffe das aber immer noch fast 30.000 Menschen. Mehr...

 

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