News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Tornado-Kampfflugzeuge sollen durch Eurofighter und F-18-Kampfflugzeuge ersetzt werden. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:
Der Einzelhandel ist gegenwärtig stark von der Corona-Krise betroffen. Darunter dürfen die Beschäftigten nicht leiden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Um die drohenden Ernteausfälle durch fehlende Saisonarbeitskräfte kompensieren zu können, unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein Stellenportal zur Vermittlung von Arbeitskräften. Brisant hierbei ist, dass das Portal beim Stundenlohn auf individuelle Absprachen setzt. Der Wortlaut: Es gibt keinen pauschalen Stundenlohn. Der Verdienst richtet sich je nach Angebot und ist mit demjenigen, der die Anfrage einstellt, individuell zu vereinbaren. Der DGB warnt in diesem Zusammenhang die Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner, vor Rechtsbruch, da der gesetzliche Mindestlohn ausgehebelt werden könne. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der Verband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP) hat angemahnt, dass ab Ostern 100.000 bis 200.000 Menschen schrittweise nicht mehr versorgt sein werden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: ​
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2020 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Coronakrise ist zur Belastungsprobe des Gesundheits- und Pflegesystems in Deutschland geworden. Bereits im Vorfeld der Krise klagten viele Pflegerinnen und Pfleger über zu hohe Arbeitsbelastungen durch fehlendes Personal, das Problem wird sich jetzt verschärfen. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum abgesagten US-Manöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der ökonomischen Auswirkungen der Coronapandemie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Meldungen über die Schwierigkeit von Krankenhäusern, den Herausforderungen der Corona-Epidemie wirtschaftlich zu begegnen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

12. April 2016 Kultur/Gesellschaft-Demokratie

Fraktionsgalerie zeigt Fotos vom Leben der Tuareg

Mit einer neuen Ausstellung geht es in der LINKEN-Flurgalerie in der vierten Etage des Fraktionsgebäudes im Landtag weiter. Vom 13. April bis zum 20. Mai präsentiert die Fraktion unter dem Titel „Fremden ein Gesicht geben – Tuareg in der Zentralsahara Südalgerien“ Fotos von Helga Wiske. Die Hallenserin, die sich in ihrer Stadt für Asylbewerberinnen engagiert, ist seit dem Jahr 2005 immer wieder in die Region gereist. „Mich hat von Anfang an fasziniert, dass die Tuareg trotz ihrer einfachen Lebensweise immer ausgeglichen, zufrieden und freundlich waren“, sagt die Fotografin und betont: „Überall in der Welt habe ich auf meinen Reisen Menschen kennengelernt, die es mir erleichtern zu begreifen, dass wir uns alle ähnlich sind, ähnlich im Ertragen von Freud und Leid, ähnlich in unseren Hoffnungen und Wünschen.  Mehr...

 
11. April 2016 Rainer Kräuter/Inneres

„Aktenlager Immelborn“ – wer hat versagt?

Rainer Kräuter, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Immelborn, äußert sich zur heute stattgefundenen Vernehmung des ehemaligen Staatssekretärs Bernhard Rieder: „Der von der CDU mit der Zielstellung der Diskreditierung bzw. Vorführung des Datenschutzbeauftragten Herrn Dr. Hasse beantragte Untersuchungsausschuss erweist sich als Bumerang für die Union. Offenkundig ist nach der heutigen Vernehmung des ehemaligen Staatssekretärs Rieder, dass aus politischen Gründen die durch den damaligen Polizeipräsidenten Bischler zugesagte Amtshilfe zur Beräumung des Aktenlagers versagt wurde.“  Mehr...

 
11. April 2016 Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald: Mahnung und Aufruf

Aus Anlass des 71. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald sowie der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus ruft Susanne Hennig-Wellsow zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen in Buchenwald und Mittelbau-Dora in dieser Woche und am kommenden Sonntag auf dem Ettersberg auf. „Dieser Tag“, so die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN, „ist für uns einerseits ein Tag der Freude über die erfolgte Befreiung, auf der unsere Gesellschaft heute fußt. Andererseits sind der 11. April und der 8. Mai Tage des Gedenkens. Millionen Tote, allein mehr als 56.000 im KZ Buchenwald, mahnen uns, den Erhalt des Friedens und der Demokratie nie gering zu schätzen“. Mehr...

 
11. April 2016 Karola Stange/Seniorenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Rente – nicht nur Wahlkampfthema!

Anlässlich der Pläne der CDU/CSU, das Thema Rente für den Bundestagswahlkampf 2017 in den Fokus zu rücken, erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Seit vielen Jahren werden die Rentnerinnen und Rentner bei der Rentenanpassung Ost/West vertröstet. Das selbst in der jetzigen Koalition von SPD, CDU und CSU laut Koalitionsvertrag eine Angleichung geprüft werde, um ein einheitliches Rentenrecht zu haben, ist Hinhaltetaktik und das haben Thüringerinnen und Thüringer und darüber hinaus alle ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger satt.“ Mehr...

 
8. April 2016 Margit Jung/Seniorenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Margit Jung begrüßt Digitalkompass für Senioren

Als wichtiges Thema auch für den Landesseniorenrat Thüringen, bezeichnet Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, „Maßnahmen und Initiativen, die den Umgang älterer Menschen mit Computer und Internet unterstützen“. Die Landespolitikerin begrüßt in diesem Zusammenhang den Digital-Kompass für Senioren (www.digital-kompass.de), ein neues Online-Angebot der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und von Deutschland im Netz (DsiN), das an diesem Wochenende auf der Seniorenmesse in München präsentiert wird.  Mehr...

 
7. April 2016 Kati Engel/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün: Bühls jugendpolitische Forderung ist absurd

Engel, Lehmann, Rothe-Beinlich: CDU rennt in der Thüringer Jugendpolitik der Wirklichkeit hinterher Nach großen finanziellen Einschnitten in der Jugendpolitik der damaligen CDU-Alleinregierung fristeten die Interessen von Kindern und Jugendlichen ein Schattendasein in der Landespolitik. Die Förderung der Jugendarbeit wurde zurückgefahren und damit vor allem Angebote einer kontinuierlichen Jugendbeteiligung. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hingegen hat bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, zur Verbesserung der Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen eine Landesstrategie Mitbestimmung zu erarbeiten und umzusetzen. Mehr...

 
7. April 2016 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Solidarität mit Sinti und Roma

Anlässlich des „Internationalen Tages der Sinti und Roma“ am morgigen 8. April fordert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ein Ende der Diskriminierung und Ausgrenzung der Roma in Europa. „Benachteiligungen, beispielsweise beim Zugang zu Bildung und Arbeit oder der Gesundheitsversorgung und das Erleben eines alltäglichen Antiziganismus gehören immer noch zur bitteren Alltagserfahrung vieler Roma. Häufig sind es strukturelle Diskriminierungen, die in den Herkunftsländern Fluchtursachen wie existentielle Not schaffen. Aber es sind teilweise auch gewalttätige Übergriffe, selbst durch staatliche Behörden, die Sinti und Roma zur Flucht zwingen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Mehr...

 
7. April 2016 Frank Kuschel/Kommunales

Landkreistag sollte sich konstruktiv in Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen

„Anstatt mit der Keule der Verfassungswidrigkeit zu drohen, sollte sich der Landkreistag konstruktiv in die jetzt beginnende parlamentarische Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, die Stellungnahme des Landkreistages zum Referentenentwurf für das Vorschaltgesetz. Mehr...

 
7. April 2016 Katharina König-Preuss/Inneres

König: Sicherheitsbehörden müssen Mauern und Vertuschen im NSU-Skandal beenden

Vor dem Hintergrund der Veröffentlichungen der Journalisten Dirk Laabs und Stefan Aust für die WELT und ARD, wonach Uwe Mundlos sehr wahrscheinlich während der NSU-Mordserie in Zwickau als Vorarbeiter in der Baufirma des Neonazi-V-Mannes Ralf Marschner („Primus“) gearbeitet hat, erklärt Katharina König, Mitglied im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Eine erneute Verwicklung des Bundesamtes für Verfassungsschutz steht damit im Raum, doch anstelle aktiv die Aufklärung der Parlamente sowie Ermittlungsarbeit des BKA zu unterstützen, wurden relevante Dokumente zum NSU-Komplex geschreddert und bis heute vorhandene Akten zum V-Mann Ralf Marschner den NSU-Untersuchungsausschüssen vorenthalten.“ Mehr...

 
6. April 2016 Katharina König-Preuss/Kommunales

König begrüßt Debattenbeitrag zur Gebietsreform – CDU gibt die auf Landesebene ausgegebene Blockadehaltung offensichtlich auf

„Ich finde es gut, dass sich der CDU-Landtagsabgeordnete Herbert Wirkner konstruktiv in die laufende Diskussion zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform mit seinem jetzt unterbreiteten Vorschlag einbringt“, erklärt die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König, und bezieht sich auf einen heutigen Medienbericht aus ihrem Wahlkreis. Mehr...

 

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