News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Die Tornado-Kampfflugzeuge sollen durch Eurofighter und F-18-Kampfflugzeuge ersetzt werden. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:
Der Einzelhandel ist gegenwärtig stark von der Corona-Krise betroffen. Darunter dürfen die Beschäftigten nicht leiden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Um die drohenden Ernteausfälle durch fehlende Saisonarbeitskräfte kompensieren zu können, unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein Stellenportal zur Vermittlung von Arbeitskräften. Brisant hierbei ist, dass das Portal beim Stundenlohn auf individuelle Absprachen setzt. Der Wortlaut: Es gibt keinen pauschalen Stundenlohn. Der Verdienst richtet sich je nach Angebot und ist mit demjenigen, der die Anfrage einstellt, individuell zu vereinbaren. Der DGB warnt in diesem Zusammenhang die Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner, vor Rechtsbruch, da der gesetzliche Mindestlohn ausgehebelt werden könne. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der Verband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP) hat angemahnt, dass ab Ostern 100.000 bis 200.000 Menschen schrittweise nicht mehr versorgt sein werden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: ​
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2020 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Coronakrise ist zur Belastungsprobe des Gesundheits- und Pflegesystems in Deutschland geworden. Bereits im Vorfeld der Krise klagten viele Pflegerinnen und Pfleger über zu hohe Arbeitsbelastungen durch fehlendes Personal, das Problem wird sich jetzt verschärfen. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum abgesagten US-Manöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der ökonomischen Auswirkungen der Coronapandemie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Meldungen über die Schwierigkeit von Krankenhäusern, den Herausforderungen der Corona-Epidemie wirtschaftlich zu begegnen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

6. April 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik/Gesellschaft-Demokratie

Kraft, Durchhaltevermögen und maximale Erfolge

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wünscht den Vertretungen der ArbeitnehmerInnen und BeamtInnen bei den weiteren Verhandlungen in der Tarifrunde „Öffentlicher Dienst“ 2016 weiterhin viel Kraft, Durchhaltevermögen und maximale Erfolge. „Ich werde mich nicht in die Verhandlungen einmischen, da ich die Tarifautonomie als eines der höchsten Güter unserer Demokratie achte. Als linker Gewerkschaftspolitiker spreche ich häufig mit Betriebs- und Personalräten und kenne daher die Ansprüche der Beschäftigten sehr gut. Ich möchte deshalb deutlich zum Ausdruck bringen, dass beispielsweise die Forderungen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und des Deutschen Beamtenbundes (dbb) absolut nachvollziehbar sind. Mit Blick auf die Arbeitsbedingungen in der Privatwirtschaft und die Arbeitsverdichtung im öffentlichen Dienst sind sechs Prozent mehr Lohn und eine Anhebung der Ausbildungsvergütung um einhundert Euro pro Monat keine überzogenen Forderungen.“  Mehr...

 
5. April 2016 Torsten Wolf/Bildung

Wolf: Gerechtere Lösung bei Gebührenfrage an Spezialgymnasien

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, begrüßt das Engagement der Eltern der 5 Thüringer Spezialgymnasien für eine gerechtere Lösung bei der Anhebung der Gebühren für Unterkunft und Verpflegung der Schülerinnen und Schüler. „Mit den nun gesammelten 7.000 Unterschriften für eine Petition an den Landtag machen die Eltern deutlich, wie wichtig ihnen beste Bedingungen für den schulischen Entwicklungsweg ihrer Kinder sind. Ich habe mich zweimal intensiv mit den Elternvertretungen ausgetauscht und vermittelnd im zuständigen Ministerium nach Lösung des gordischen Knotens gesucht. Bei allen Gesprächen ist deutlich geworden, dass beide Seiten aufeinander zugehen müssen, um ein befriedigendes Ergebnis zu erzielen.“ Mehr...

 
5. April 2016 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes: Jetzt mitdiskutieren!

Anlässlich der morgen beginnenden Regionalforen im Rahmen des Thüringer Hochschuldialogs ruft Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, alle Hochschulangehörigen dazu auf, sich aktiv in die Debatte für ein neues Thüringer Hochschulgesetz einzubringen: „Rot-Rot-Grün wird mit der geplanten Novelle die Thüringer Hochschulen deutlich demokratisieren. Dies zeigt sich auch schon im Entstehungsprozess: In den kommenden zwei Monaten werden an allen Hochschulstandorten umfassende öffentliche Anhörungen stattfinden, in die sich jede und jeder konstruktiv einbringen kann.“ Zum Auftakt lädt das Wissenschaftsministerium morgen ab 13.30 Uhr in das Audimax der Hochschule Nordhausen. Alle weiteren Termine und ein Livestream finden sich unter www.thueringer-hochschuldialog.de. „Ich werde selbst an allen Veranstaltungen teilnehmen, um die Wünsche und Positionen der Hochschulangehörigen für die nachfolgenden Werkstattgespräche und den Gesetzgebungsprozess mitzunehmen. Neben der Demokratisierung muss es uns auch darum gehen, wichtige Fortschritte in Bereichen wie Gleichstellung und Inklusion, Internationalisierung und soziale Öffnung der Hochschulen sowie Maßnahmen für Gute Arbeit in einem neuen Thüringer Hochschulgesetz zu verwirklichen. Ich freue mich sehr auf die vielen und vielfältigen Beiträge aus Nordhausen und den anderen Hochschulstandorten“, so Schaft. Mehr...

 
1. April 2016 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Sabine Berninger: EU-Türkei-Deal zeigt verheerende Folgen

„Die kommenden Montag geplanten Abschiebungen von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei dürfen nicht stattfinden“, fordert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie warnt angesichts der Abschiebepraxis der Türkei „vor einem Rechtsbruch, an dem sich die EU nicht beteiligen darf“.  Mehr...

 
1. April 2016 Steffen Harzer/Verkehr-Mobilität

Südthüringer LINKE-Abgeordneter lädt Minister Dobrindt ein

Steffen Harzer, Südthüringer Abgeordneter der LINKEN im Thüringer Landtag mit Wahlkreisbüro in Meiningen, hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nach Wasungen eingeladen. Hintergrund sind die aus Thüringer Sicht vorhandenen Schwachstellen im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Mehr...

 
1. April 2016 Karola Stange/Susanne Hennig-Wellsow/Gesundheit/Gleichstellung

Fachtagung „Gesundheitsversorgung geflüchteter Frauen in Thüringen“

Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lädt das Netzwerk Frauengesundheit Thüringen am 6. April zu einer Fachtagung „Gesundheitsversorgung geflüchteter Frauen in Thüringen“ in den Landtag nach Erfurt ein. Die Schirmherrschaft der Veranstaltung hat die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, übernommen. Sie wird ebenso zur Begrüßung sprechen wie die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow. In den vergangenen Monaten ist deutlich geworden, wie vielschichtig und höchst problematisch die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingsfrauen ist und welche neuen Herausforderungen an die Helferinnen und Helfer gestellt werden. Der Fachtag verfolgt das Ziel, Erfahrungen aus den Bereichen Medizin, Versorgung und Betreuung auszutauschen und zu bündeln, um sie Multiplikatoren und betroffenen Frauen zur Verfügung zu stellen. In den Workshops zu den Themen „Sexualität, Schwangerschaft, Geburt“, „Genitalverstümmelung und deren Folgen“ sowie „Traumasensible Beratung und Begleitung“ werden Themen behandelt, die geflüchtete Frauen und Helfende oft vor große Probleme stellen. Mehr...

 
1. April 2016 Knut Korschewsky/Sport

Drohende Mehrkosten des Steigerwaldstadions dürfen nicht auf Kosten des Breitensports gehen

Knut Korschewsky, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, unterbreitet einen kreativen Lösungsvorschlag für erneut drohende Mehrkosten bei der Erneuerung des Steigerwaldstadions von Rot-Weiß Erfurt: „Spitzensport und Breitensport müssen gleichberechtigt von Fördermitteln und beim Ausbau notwendiger Sportanlagen profitieren. Die drohenden höheren Kosten des Steigerwaldstadions sollten deshalb aus einer anderen Quelle des Spitzensports kommen. Ich schlage deshalb vor, dass statt für einen Neubau auf dem Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena die geplanten Mittel nach Erfurt fließen und zukünftig der FC Carl Zeiss Jena und der FC Rot-Weiß Erfurt sich die neue Spielstätte „Carl-Zeiss-Arena am Steigerwald“ solidarisch teilen.“ Mehr...

 

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