News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am Freitag den 19. Juli 2019 haben sich Menschenrechtsaktivist*innen von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreter*innen der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im Mittelmeer beendet werden kann. Hierzu erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Wahlen in Griechenland kommentiert Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zur Anfrage der USA, Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien zu entsenden, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:
Zur eurostat-Statistik "Inability to afford paying for one week annual holiday away from home 2019*" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

25. August 2016 Knut Korschewsky/Tourismus

Thüringen-Tourismus trotz Wintermangels mit stabiler Halbjahresbilanz

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die durchwachsenen Zahlen im ersten Halbjahr gehen überwiegend auf die schneearme Wintersaison im Thüringer Wald zurück, die offensichtlich viele Touristen in die Thüringer Städtekette umgelenkt hat. Gerade diese Entwicklung dokumentiert, warum es so dringend erforderlich ist, unseren Markenkern Thüringer Wald als Ganzjahresdestination weiterzuentwickeln.“ Mehr...

 
25. August 2016 Karola Stange/Gleichstellung

„Erfurt stellt sich queer“: Für die Akzeptanz aller Lebensentwürfe

Dass der Christopher Street Day (CSD) auch in Erfurt zu einer „bunten, lebhaften und starken Tradition geworden ist“, würdigt die Erfurter Wahlkreisabgeordnete und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. Die verweist auf die Veranstaltungen in dieser Woche unter dem Motto „Erfurt stellt sich queer“ mit dem abschließenden Höhepunkt der CSD-Demo (12 Uhr ab Willy-Brandt-Platz) und dem Straßenfest (14 Uhr vor dem Anger 1) am Samstag. Mehr...

 
24. August 2016 André Blechschmidt/Bildung/Gesellschaft-Demokratie

Fragenkatalog umfassend und abschließend beantwortet

Mit dem Bericht der Landesregierung zu schulrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der persönlichen Angelegenheit des Thüringer Justizministers wurde in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und Justizausschusses sowie im heutigen Sonderplenum umfassend und detailliert für Transparenz und Öffentlichkeit gesorgt. „Vor allem wurden alle Fragen der Opposition und Koalition ausführlich durch die Landesregierung und die betreffenden Fachministerien beantwortet“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Besonders wichtig sei es, festzustellen, dass der konkrete Fall hinsichtlich Vorrücken und Prüfungsbefreiung nach den für den Vertrauensschutz geltenden rechtlichen Maßstäben von Ministerin Klaubert korrekt entschieden wurde und es nicht zu so genannter Privilegierung oder Bevorteilung bestimmter Personen gekommen ist, so Blechschmidt weiter. DIE LINKE begrüßt, dass das Bildungsministerium die Gelegenheit nutzen wird, Regelungslücken in der Verwaltungsvorschrift zu identifizieren und auszuräumen. Mehr...

 
23. August 2016 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Integration braucht nicht Vorschriften und Verbote, sondern Angebote

Die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein nach einer Durchführungsbestimmung des Landes zur sogenannten Wohnsitzauflage weist die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, zurück: „Die Landesregierung hat sich aus gutem Grund und im Einvernehmen mit den Koalitionsfraktionen dagegen entschieden, eine solche Durchführungsbestimmung zu erlassen. Das sogenannte Integrationsgesetz enthält eine ganze Reihe von Vorschriften und Einschränkungen, die mit dem postulierten Ziel, es ginge um bessere Integration, nur wenig gemein haben. Menschen vorzuschreiben, wo sie zu wohnen haben, macht integrationspolitisch keinen Sinn. Es braucht Angebote - zum Erlernen der deutschen Sprache, für Ausbildung und Arbeit sowie für Begegnungen und nachbarschaftliches Miteinander." Mehr...

 
22. August 2016 Steffen Dittes/Inneres

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2015: Nachwuchsgewinnung bleibt große Herausforderung

Zur heutigen Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2015 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen der ehrenamtlich Aktiven der Feuerwehren zurückgeht und die Zahl der Jugendfeuerwehren leicht gestiegen ist. Die Nachwuchsgewinnung gerade im ländlichen Raum bleibt eine der größten Herausforderungen bei der Thüringer Feuerwehr. Mit dem heute freigeschalteten Onlineportal http://www.wir-sind-dabei-112.de sind Feuerwehrverband und Landesregierung auf dem richtigen Weg.“ Mehr...

 
20. August 2016 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

Fackelmarsch zur Reichspogromnacht geplant

"Nachdem bereits zum Geburtstag von Adolf Hitler und zum Todestag von Rudolf Heß in diesem Jahr das Neonazi-Netzwerk mit Fackeln durch Jena marschierte, soll nun ein Fackelmarsch zum Jahrestag der Reichspogromnacht stattfinden. Jedem Thüringer Verwaltungsrichter müsste spätestens jetzt offenkundig werden, dass Thügida das Versammlungsrecht als Vorwand zur Verherrlichung des Nationalsozialismus und zur Glorifizierung des Dritten Reichs benutzt", so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
19. August 2016 Kati Engel/Bildung/Jugend

Berufsorientierung an Thüringer Schulen wird ausgebaut

Die heute von Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert, Arbeitsministerin Heike Werner und dem Leiter Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, unterzeichnete Vereinbarung über den Ausbau der praxisnahen Berufsorientierung von Thüringer Schülern wird von Ausbildungspolitikerin der Linksfraktion, Kati Engel, ausdrücklich begrüßt. Thüringen ist damit das erste ostdeutsche Bundesland, das sich an der Bundesinitiative „Abschluss und Anschluss – Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss“ beteiligt. Bis 2020 stehen fast zehn Millionen Euro zusätzlich für die Berufsorientierung an den Schulen zur Verfügung. Mehr...

 
19. August 2016 Steffen Dittes/Inneres

Behinderung des Ballstädt-Prozesses durch Verfassungsschutz beenden

Zu den neuesten Entwicklungen im Ballstädt-Prozess erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wenn im laufenden Prozess das Gericht die Einschätzung äußert, dass durch die Schwärzungen von Akten des Verfassungsschutzes die Rechtmäßigkeit einer Abhörmaßnahme nicht geprüft werden kann und das Verfahren droht, zu Fall gebracht zu werden oder in Freisprüchen zu enden, sollten bei den Verantwortlichen sämtliche Alarmglocken läuten.“ „Staatsanwaltschaft und Thüringer Innenministerium sind hier gefordert, aktiv zu werden, um dringend eine Überprüfung des Verfahrens mit Blick auf die Rolle des Nachrichtendienstes vorzunehmen“, so der Abgeordnete, der sich an das Innenministerium als Fachaufsicht des Verfassungsschutzes gewandt hat, um dem Sachverhalt umgehend nachzugehen. Mehr...

 
18. August 2016 Antifaschismus/Katharina König-Preuss

Über 40 rechtsmotivierte Straftaten bei AfD-Demonstrationen in Erfurt

„Die AfD präsentiert sich gerne in der Opferrolle und fühlt sich darin pudelwohl. Immer sind andere Schuld, und mit Neonazis habe man angeblich auch nichts gemein. Nach aktuellen Zahlen des Innenministeriums wurden jedoch seit Herbst letzten Jahres allein bei AfD-Demonstrationen in Erfurt über 43 Straftaten registriert, die als politisch-rechtsmotivierte Kriminalität eingestuft sind, darunter auch mehrere Körperverletzungen und gefährliche Körperverletzungen, Landfriedensbrüche, Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, berichtet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
18. August 2016 Torsten Wolf/Bildung

Bildungsmonitor: Thüringen vorn

Als „sehr erfreulich“ wertet der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, die gute Position des Thüringer Bildungswesens beim diesjährigen Bildungsmonitor. „Dies muss ein großer Ansporn für uns sein, die positiven Ergebnisse weiter auszubauen.“ Mehr...

 

Treffer 11 bis 20 von 43