News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am Freitag den 19. Juli 2019 haben sich Menschenrechtsaktivist*innen von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreter*innen der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im Mittelmeer beendet werden kann. Hierzu erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zu den Wahlen in Griechenland kommentiert Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Zur Anfrage der USA, Bodentruppen der Bundeswehr nach Syrien zu entsenden, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:
Zur eurostat-Statistik "Inability to afford paying for one week annual holiday away from home 2019*" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

2. August 2016 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Bundesverkehrswegeplan nachbessern

„Die Kritik der Präsidentin des Umweltbundesamtes, dass die Klimaschutzziele der Regierung bei der Verkehrsplanung eine deutlich größere Rolle spielen müssten, ist durchaus berechtigt. Der Bundesverkehrswegeplan ist kein Schritt zu einer Verkehrswende, auch aus Thüringer Sicht nicht“, unterstreicht Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
2. August 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arbeit für Geflüchtete zu schlechten Konditionen

„Die Integration in Arbeit ist für geflüchtete Menschen neben dem Erlernen der deutschen Sprache Dreh- und Angelpunkt für ein gelingendes Leben in Deutschland“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ab August erhalten insgesamt 100.000 Geflüchtete die Möglichkeit einer geförderten Arbeit in Deutschland. Auf Thüringen entfallen dabei laut Königsteiner Schlüssel 2.700 Stellen. Es handelt sich hierbei um die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM), die im Zuge des Integrationsgesetzes eingerichtet und vom Bund bezahlt werden. Diese sind den Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) nachgebildet. „Allerdings wird pro Stunde nur ein Betrag von 80 Cent gezahlt, das ist weniger als bisher für Gemeinwesenarbeit bereitgestellt wurde und schafft erneut Beschäftigte erster und zweiter Klasse im öffentlichen Bereich“, kritisiert die Politikerin scharf die Bundesregierung. Mehr...

 
1. August 2016 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Demokratisierung der Hochschulen bleibt das Ziel

Anlässlich der Stellungnahme der Thüringer Hochschulräte zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes macht Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Unser Ziel bleibt die Demokratisierung der Hochschulen in Thüringen, um ihren Mitgliedern eine gleichberechtigte Mitwirkung auf Augenhöhe zu ermöglichen.“ Damit entlasse man keinesfalls, wie von den Hochschulräten angedeutet, die Wissenschaftseinrichtungen in eine vermeintlich „organisierte Verantwortungslosigkeit“.„Hochschulautonomie bedeutet nicht Leitungsautokratie. Doch leider habe ich oft das Gefühl, dass sie von manchen verantwortlichen Personen als solche verstanden wird“, konstatiert Schaft. Er kritisiert, dass wieder unterstellt wird, dass mehr Mitbestimmung bspw. der Studierenden, angeblich ein Nachteil im internationalen Wettbewerb sei. Das Gegenteil sei der Fall. Ziel müsse sein, bei möglichen Konflikten durch ein frühes, transparentes und gleichberechtigtes Einbeziehen aller Statusgruppen konsensorientierte Lösungen zu finden. Mehr Mitbestimmung für Studierende, der größten Statusgruppe an Hochschulen, böte dafür die Grundlage. „Unser Ziel mit der anstehenden Novelle bleibt, einer demokratischen, offenen und sozialen Hochschule näher zu kommen und dafür notwendige Rahmenbedingungen im Gesetz zu schaffen“, so Schaft.  Mehr...

 

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