News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zur aktuellen Eskalation durch die US-Regierung gegenüber dem Iran und einem möglichen Krieg gegen den Iran erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Am Montag kam es zu einem Zusammenstoß und Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, dazu:
Zu den Berichten über die US-Bemühungen zur Bildung einer Koalition der Willigen für einen Krieg gegen den Iran sagt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Autogipfel im Kanzleramt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Anlässlich der heutigen Beratungen über die Berliner Pläne für einen Stopp der Mieterhöhungen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Mit der Ausladung der AfD auf dem Kirchentag hat die evangelische Kirche ein wichtiges Signal gegen die extreme Rechte gesetzt“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN und religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion anlässlich des Beginns des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund.
Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich der Debatte um rechten Terror in Deutschland sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

5. Dezember 2016 Kommunales

Chancen der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform nutzen

Mehrere Landkreise wollen noch vor Weihnachten gegen die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform klagen. „Anstatt Klage einzureichen, deren Erfolg eher unwahrscheinlich ist, sollten die politischen Gremien die Reformchancen nutzen und deutlich machen, welche Landkreisstruktur aus ihrer Sicht zukunftsfähig ist“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Mehr...

 
4. Dezember 2016 Steffen Dittes/Inneres

Linksfraktion: Bedenken zum geplanten Einsatz von Bodycams in Thüringen

Das Thüringer Innenministerium hat den Einsatz von Bodycams im Rahmen eines Pilotversuchs in Thüringen angekündigt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Schutz von Polizisten ist uns wichtig, dass man diesen aber durch Gesetzesverschärfungen und mehr Überwachung erreicht, daran gibt es berechtigte Zweifel. Der geplante Einsatz von Bodycams in Thüringen wirft nicht nur datenschutzrechtliche Bedenken auf, es gibt auch keine Belege für die Wirksamkeit von Bodycams als Mittel zur Gefahrenabwehr. Im Gegenteil: eine europäische Studie weist sogar einen Anstieg von Übergriffen gegen Polizisten aus, in Fällen bei denen diese Kameras zum Einsatz kamen.“ Mehr...

 
2. Dezember 2016 Ute Lukasch/Wohnungspolitik

Initiative ist nur bedingt Beitrag für gleichberechtigte Entwicklung aller Regionen

Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommentiert die Initiative von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), Bauprojekte in Städten zu erleichtern und Familien beim Eigenheimerwerb unterstützen: Mehr...

 
2. Dezember 2016 Asyl-Migration/Sabine Berninger

Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen wird beendet

„Nun wird endlich eine Unterbringungspraxis beendet, die man nur als schäbig bezeichnen konnte“, mit diesen Worten reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, erleichtert auf die Ankündigung Minister Lauingers, das Landesverwaltungsamt sei angewiesen worden, eine Weisung zur Schließung der so genannten RAW-Halle in Meiningen binnen einer Woche an den zuständigen Landrat zu senden. Mehr...

 

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